Antonia Mertsching

Herr Präsident! Werte Abgeordnete! „Wiedereinstiegsprogramm Kernenergie – Eine echte Chance für die Lausitz“. – Ich bin vor Lachen fast nicht in den Schlaf gekommen. (Zurufe von der AfD) – Am besten, Sie ziehen ein Streichholz, wer mich vollbrüllt, weil ich es sonst nicht verstehe. – Ich zitiere: „Ohne die Kernenergienutzung ist eine …

Nein. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Okay. – Jetzt allgemein in die Runde: Gibt es Redebedarf seitens der Fraktionen? – Das sehe ich nicht. Dann übergebe ich das Wort an die Staatsregierung, an Herrn Staatsminister Piwarz. Bitte schön, Herr Staatsminister.

Das betrifft alle Geschlechter!) – Alle 64, genau. Auf der Kakaoplantage. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage an Mikrofon 4?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Der Prioritätenantrag der Koalitionsfraktionen lautet: „Land-, Forst-, Ernährungswirtschaft und Gartenbau in der schulischen Bildung im Freistaat authentisch vermitteln“. Was aber heißt „authentisch“? „Authentisch“ heißt glaubhaft, stimmig. Wenn das der Anspruch ist, verstehe ich nicht, …

Es gibt auch nicht viel zu berichten. (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Hochgeschätzte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! In seinem Positionspapier „Von Starkregen bis Hitzestress, Know-how und Potenziale der öffentlichen Wasserwirtschaft für Klimafolgenanpassung nutzen“ verweist die Allianz der öffentlichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Vorgestern stand es groß in den Zeitungen: „Koalition tagt zur Versorgung mit Wasser“ oder reißerisch in der „Morgenpost“: „Die Koalitionsparteien schlagen Alarm. Wird in Sachsen bald das Wasser knapp?“ Auch ich dachte beim Tagesordnungspunkt „Grundsatzkonzeption Wasserversorgung 2030“: …

Das ist ekelhaft! – Weiterer Zurufe der Abg. Antonia Mertsching, DIE LINKE) Ich sage es nur einmal: Wir brauchen leistungsfähige, starke Unternehmen, damit diese auch die Tariflöhne zahlen können. Nur unter Vollbeschäftigung haben wir auch eine starke Wirtschaftsleistung. Jan Hippold hatte das gestern in seiner Rede zur …

Nein, Ihre Politik ist das Problem! – Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und den LINKEN) Und man braucht kein Öl, das Sie hier in irgendwelche Feuer gießen. (Zuruf von der AfD: Sie sitzen auf dem Ministerstuhl, nicht wir!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Zunächst herzlichen Dank an Herrn Staatsminister Günther für die …

Hä?! Was?!) Damit unser Land nicht überrannt wird und unser Rechtsstaat nicht genauso versagt wie 2015, ist es wichtig, jetzt und hier Maßnahmen zur Ernährungssicherung zu treffen. Ich hoffe, wir sind uns über Fraktions- und Parteigrenzen wenigstens in diesem Punkt einig. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise …

– Nein, schneller denken würde auch helfen. – Herr von Breitenbuch, hier hat niemand gesagt, dass verboten werden soll, Fleisch zu essen; aber der Fleischkonsum muss überdacht werden. (Sören Voigt, CDU: Das mag jeder individuell für sich entscheiden!) Es gab früher einmal den Sonntagsbraten. Angesichts von 2 Milliarden Menschen auf …

... die Bevölkerung ernähren!) Der Krieg in der Ukraine darf nicht als Vorwand benutzt werden, um in der Agrarpolitik die Zeit zurückzudrehen; das ist bereits durch meinen Vorredner deutlich geworden. Die Versorgung mit Lebensmitteln in Deutschland ist gesichert. Dessen sind wir uns alle – zumindest fast alle – sicher. Die Auswirkungen …

Ihre Aktuelle Debatte ist Panikmache, heuchlerisch und zynisch. (Beifall bei den LINKEN, der SPD und vereinzelt bei der CDU und den BÜNDNISGRÜNEN – Zurufe von der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Für die Fraktion DIE LINKE sprach Frau Kollegin Mertsching. Nun übergebe ich das Wort an Herrn Kollegen Zschocke. Ich bitte um etwas …

– Schneller denken ist das Motto. Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Die Aktuelle Debatte der AfD ist reine Panikmache. (Oh-Rufe bei der AfD) Wie die Antwort auf Ihre Anfrage an den Bundestag bestätigt hat, haben wir keine Hungerkrise und auch keine Produktionskrise. Das Thema Ernährung ist immer eine Frage der Verteilung gewesen und ist …

Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! In den Kommunen herrschen aber nun einmal große rechtliche Unsicherheiten in Bezug auf Verbote. Dies wird zumindest durch die Aussagen unserer Kommunalpolitiker(innen) bestätigt. Das war auch einer der Gründe, warum wir den Gesetzentwurf entwickelt haben. Für klarere Regeln und dafür, …

Surprise, Surprise!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank an Kollege Winkler für die SPD-Fraktion. Gibt es jetzt weiteren Redebedarf? – Frau Kollegin Mertsching, bitte, für die Fraktion DIE LINKE.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Bis jetzt gibt es nur diesen einen Planeten, von dem wir wissen, dass wir relativ unkompliziert auf ihm leben können. Dieser eine Planet hat ein paar Bedingungen, um für uns Menschen bewohnbar zu sein. Der Süßwasserverbrauch darf zum Beispiel nicht zu hoch sein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Das Timing hat die AfDFraktion gut gewählt. Die Debatte, die Sie hierzu aber vom Zaun brechen, ist allerdings wenig konstruktiv und zeigt einmal mehr: Je weniger Faktenkenntnis, umso mehr Populismus. Denn es gibt kein Kohlechaos, nur weil es eine Diskussion um das Ausstiegsdatum gibt. …

Vielen Dank. Meine Frage lautet: Das Hauptproblem des ländlichen Raums ist vor allen Dingen, dass er für junge Frauen unattraktiv ist, was das Bleiben oder Zurückkehren betrifft. Was tun Sie als Regionalministerium, um hier Abhilfe zu schaffen?

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Schaufel, ich wollte einmal fragen – diese Frage brennt mir schon lange auf den Nägeln – in Richtung AfD-Fraktion, ob Ihnen bekannt ist, dass für den Erhalt eines Krankenhauses auch Personal gebraucht wird, das entsprechend bezahlt werden muss. In Weißwasser wurde im letzten Jahr ein Tarifvertrag mit den …

Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Ich hatte den Änderungsantrag gerade erwähnt. Nachdem ich Herrn Schiemann gehört habe, der sagte: „Selbstverständlich, sicherlich wird auch über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die sorbische Bevölkerung berichtet werden“, widerspricht sich das meines Erachtens. Deshalb haben wir den …