Doreen Schwietzer

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren des Hohen Hauses! Ich komme gleich zum Kernanliegen des Antrages. (Oh-Ruf) Die LINKEN wollen die Einführung einer Kindergrundsicherung ab dem Jahr 2023. Nähere Ausführungen zur Ausgestaltung dieser Kindergrundsicherung bleiben sie uns allerdings schuldig. In den letzten Jahren …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben hier gerade viele freundliche Worte zur Notwendigkeit gehört, die Familien zu unterstützen – auch zur Absicht, bedürftigen Kindern unter die Arme zu greifen. Aber worum geht es bei dem Sofortzuschlag, den wir mit dem heute zu beratenden Gesetz auf Landesebene …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer Kinder hat, der hat es gerade in den letzten beiden Jahren nicht leicht gehabt. Die ohnehin hohen Belastungen von Familien haben durch die unsäglichen Corona-Maßnahmen enorm zugenommen. Kitas waren plötzlich geschlossen, Schulen waren dicht. Kinder mussten neben der …

– Landesaktionsplan um! – Danke. (Beifall bei der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Danke schön. Das war Frau Schwietzer für die AfD-Fraktion. Ich bitte jetzt für die Fraktion DIE LINKE Sarah Buddeberg ans Rednerpult.

– dass ohne entsprechende Rahmenbedingungen eine Inklusion nicht möglich ist. Setzen Sie den – Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Ihre Redezeit ist immer noch abgelaufen, Frau Schwietzer!

Beseitigen Sie den Lehrermangel, aber bis dahin sollten Sie vielleicht erst einmal ehrlich zu sich selbst sein und sich eingestehen, – Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Ihre Redezeit ist abgelaufen, Frau Schwietzer!

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Barrierefreiheit betrifft alle Bereiche des öffentlichen Lebens und des privaten Lebens. Dieses Thema hatten wir bereits im Februar letzten Jahres behandelt. Damals hatten die regierungsbildenden Parteien einen Antrag auf Evaluierung gestellt. (Zuruf des Abg. Valentin …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Der Familienpass ist eine sehr gute Sache, um ein familienfreundliches Klima in Sachsen zu schaffen. Familien können gemeinsam etwas unternehmen, ihre Heimat besser kennenlernen und die sächsische Kultur erleben. Allerdings: So, wie er derzeit ausgestaltet ist, ist der Familienpass …

Ja. Sie wurden in der Notbetreuung nicht beachtet. Das stimmt. (Staatsminister Martin Dulig: Falsch! Nein, das stimmt nicht! –

Nein. – Davon sind 85 % Mütter und 15 % Väter. Immerhin gehen 81 % einer Erwerbstätigkeit nach. Zwar konnten fast drei Viertel der alleinerziehenden Frauen und Männer mit minderjährigen Kindern im Jahr 2019 den überwiegenden Lebensunterhalt durch eigene Erwerbstätigkeit bestreiten, aber – das ist das große Problem – fast 15 % der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Ich gratuliere den regierungstragenden Fraktionen dazu, dass sie uns hier und heute diesen Antrag zur Entwicklung eines Aktionsplans für Alleinerziehende vorlegen. Haben Sie doch wenig Verständnis für Alleinerziehende gezeigt, als sie im letzten Jahr im Lockdown diese Personengruppe aus der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren dieses Hauses! Eine gute Idee hat der Antrag der Fraktion der LINKEN. Sie möchten, dass für die gesundheitliche und pflegerische Versorgung sowie für Einrichtungen der Daseinsvorsorge genügend Mittel aus dem Haushalt zur Verfügung gestellt werden. Dieses Anliegen können wir nur …

Die Jugendleitercard wird flächendeckend noch nicht so oft genutzt. Deshalb ist auch Ihr Antrag gestellt worden: um zu recherchieren und nachzuschauen, wie viele Jugendleiter diese Karte überhaupt nutzen. (Zuruf der Abg. Ines Springer, CDU) Dafür ist der Antrag ja da. Wir stimmen dem Antrag zu. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin …

Ja. – Ich habe Rücksprache mit Vereinen gehalten, und es ist flächendeckend noch nicht so bekannt. Für den Landkreis Bautzen, für Bautzen selbst, sage ich jetzt einmal, ist das vielleicht vorhanden, aber für Hoyerswerda und Umgebung ist es noch nicht ausgereift. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Richter, eine Kurzintervention?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Attraktivität der Jugendleiterausbildung erhöhen“: Die Jugendleiterarbeit ist ehrenamtlich. Was bedeutet dieses Ehrenamt in der Jugendarbeit? Unsere ehrenamtlichen Helfer in Sachsen leisten gerade in der Jugend- und Jugendverbandsarbeit einen enormen, wichtigen Beitrag. Damit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Ziemlich lustig, liebe Linksfraktion! Wie bereits schon von Herrn Prantl und mir ausgeführt, wollen wir eine Neuausrichtung der sächsischen Familienpolitik erreichen, kurzum, wir brauchen starke Familien für Sachsens Zukunft. (Beifall bei der AfD) Zu einer starken und fördernden …

Sehr geehrte Präsidentin! Werte Damen und Herren! Über die Linksfraktion kann man wirklich nur noch den Kopf schütteln. So wird das nichts mit mehr Kindern in Sachsen. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE – Zurufe von den Linken und den BÜNDNISGRÜNEN) Im Freistaat Sachsen werden immer noch deutlich zu wenig Kinder geboren, (Valentin …

Wir appellieren daher: Lassen Sie den Wasserkopf in den Ministerien nicht noch größer werden. Wir bitten um Ihre Zustimmung. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Frau Schwietzer für die AfD-Fraktion. Gibt es jetzt zu diesem Änderungsantrag mit den drei Nummern Redebedarf? (Zurufe: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Entwurf des Doppelhaushaltes soll der Personalbestand im Sozialministerium massiv aufgebaut werden. Schaut man sich die Jahre 2016 bis 2018 an, so waren es noch 299 Stellen. Nun sollen es 2021/2022 376 Stellen werden. Das sind 77 Stellen mehr, ein Plus von 25 % – …

Sehen Sie es auch so, dass es anderen Männern auch schlechter geht, weil die Frau in einem systemrelevanten Beruf arbeitet (Lachen bei den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN) und der Mann dadurch seine Arbeit verlieren könnte? Ich nenne das nur als Beispiel. Sehen Sie es ebenso, dass es auch viele Männer treffen kann, die zum Beispiel …