Doreen Schwietzer

Die Frage ist: Warum? Ich rede von der Allgemeinheit – – Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Frau Schwietzer, bitte eine Frage an die Frau Kollegin stellen!

Den Männern geht es schlechter. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Bitte eine Frage stellen!

Vielen Dank. (Beifall bei der AfD –

Es gibt noch vieles zu sagen. Wollen Sie den Menschen weiterhin Angst einjagen, zu Suiziden animieren – – Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ich muss Sie jetzt noch einmal auffordern; Sie haben schon weit überzogen. Dann gehen Sie bitte in die nächste Runde. (Zurufe der Abg. Sarah Buddeberg, DIE LINKE)

Warum benennen Sie nicht die wahren Ursachen dafür, dass es uns allen – nicht nur den Frauen – schlechter geht? Was ist der eigentliche Grund? (Zurufe der Abg. Luise Neuhaus-Wartenberg und Rico Gebhardt, DIE LINKE) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Frau Schwietzer, bitte zum Ende kommen!

Nein. – Weil sie wegen der Kontaktbeschränkung in häuslicher Isolation leben müssen. Weil sie vielleicht wegen der räumliche Enge zu Hause von ihrem Partner oder Ehemann geschlagen werden, aber das Haus nicht verlassen können. Weil sie wegen der Schließung der Beherbergungsbetriebe, wie zum Beispiel Hotels oder Pensionen, oder auch des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Kliese, ein kleiner Einwurf: Unsere Männer in der Fraktion kochen Kaffee. (Sarah Buddeberg, DIE LINKE: Und machen Witze über häusliche Gewalt, wie wir vorhin gehört haben!) Frau Dr. Schenderlein hat es schon schön erörtert: Viele Frauen arbeiten in systemrelevanten …

Herr Homann, sind Sie bereit, nachher mal ins Protokoll zu schauen, was ich zur Demografieverteilung gesagt habe? (Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD) Sind Sie bereit, da hineinzuschauen, um festzustellen, dass Sie nicht zugehört haben? (Heiterkeit bei der SPD)

Ja. Das habe ich vergessen. Entschuldigung! (Vereinzelt Heiterkeit)

Ich kann aus persönlicher Erfahrung sagen, dass Angebote für Kinder und Jugendliche einen wichtigen Beitrag zur Alltagsbewältigung und Freizeitgestaltung leisten können, weil neben den schulischen Angeboten in den Vereinen soziale Kompetenzen gebündelt und weiter ausgeprägt werden können. Mit diesen wird neben dem Familiendasein eine Art …

Die Linksfraktion möchte mit dem vorliegenden Antrag die Fördermittel für die Jugendpauschale erhöhen. Erst einmal ist das positiv zu bewerten. Auch wir haben im Zuge der Verhandlungen der letzten beiden Doppelhaushalte jeweils die Erhöhung dieser Mittel in der Grundpauschale von 12,40 Euro auf 15,00 Euro gefordert. Sie von der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst zu den Einwürfen und dem Thema „zwei Euro die Stunde“: Viele Rentner üben das Ehrenamt mit Leib und Seele aus, sind aber auch auf die 40 Euro angewiesen. Sind damit alle Kosten abgedeckt? Ist das gerechtfertigt beziehungsweise soll nicht das Ehrenamt eigentlich …

– stehen auf der Tagesordnung. Kein Wunder, dass sich viele nicht mehr einbringen wollen. Sie sehen also, es gibt viel zu tun. Das Weitere folgt später. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Danach folgt die Linksfraktion. Frau Abg. Schaper, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Ehrenamt stärken, um den sozialen Zusammenhalt zu fördern – das können wir als AfD-Fraktion nur unterstützen. Ehrenamtliche leisten in sehr vielen gesellschaftlichen und sozialen Bereichen einen wichtigen Beitrag zu unserer funktionierenden Gesellschaft, sei es im Sport, …

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich kann der Linksfraktion zustimmen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ach, nee!) – Ja, es muss zwar weiterentwickelt werden, so wie das in dem Antrag vermerkt ist, aber nicht unter allen Umständen. Es muss immer ein Fokus auf die Bürokratie gesetzt werden, es darf nicht aufgebauscht werden. Das …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Eine gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Behinderung ist uns als AfD ein wichtiges Anliegen. Ich nutze die Gelegenheit und bedanke mich im Namen meiner Fraktion bei allen, die sich im Bereich der Hilfe sowie Unterstützung für Behinderte und deren Belange einsetzen. Die …

Ihr Antrag, liebe Linksfraktion, ist leider wenig durchdacht. Außerdem wollen Sie noch die Eltern durch ein Corona-Elterngeld entlasten. Das ist eine schöne Forderung, greift allein aber viel zu kurz. Wir haben hier in diesem Hohen Hause bereits angeregt und auch gefordert, die Mehrwertsteuer auf Produkte und Dienstleistungen mit …

Nein. – Was ist eigentlich, wenn sich nicht genügend Menschen freiwillig den Impfstoff verabreichen lassen wollen? Frau Köpping schließt die Impfpflicht ja bislang aus. In diesem Fall scheitert entweder der Ausweg durch die Impfung oder es kommt doch eine Impfpflicht. (Staatsministerin Petra Köpping: Nein!) Zweiter Vizepräsident André …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der Linksfraktion gibt vor, einen umfassenden Beitrag zur Bewältigung der Coronakrise leisten zu können und zur Beendigung der Zwangsmaßnahmen beizutragen. Letzten Endes greift er viel zu kurz und ist zu einseitig auf die finanziellen Aspekte der …

Nein. Jede Gewalttat ist schlimm. Ganz besonders schlimm allerdings ist die Gewaltausübung im häuslichen Umfeld. Gerade die familiäre Umgebung ist der Ort, an dem die Gewalt unter Partnern am häufigsten stattfindet. Hierzu gibt es erschreckende Zahlen des Bundeskriminalamtes. Im Jahr 2018 fielen 421 Menschen einem Mord oder Totschlag …