Doreen Schwietzer
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Ziemlich lustig, liebe Linksfraktion! Wie bereits schon von Herrn Prantl und mir ausgeführt, wollen wir eine Neuausrichtung der sächsischen Familienpolitik erreichen, kurzum, wir brauchen starke Familien für Sachsens Zukunft. (Beifall bei der AfD) Zu einer starken und fördernden Familienpolitik gehört auch die Wohnraumförderung für Familien. Familiengerechter Wohnraum ist nicht nur für ein behütetes Aufwachsen der Kinder notwendig, sondern er ist auch gelebte Altersvorsorge. Derzeit ziehen die Baupreise und die Preise für Bestandsimmobilien, auch in Sachsen, vor allem in den Ballungsräumen enorm an. Auf die Wirtschaft möchte ich hier nicht eingehen, obwohl diese sehr prekär ist. (Gelächter bei den LINKEN) Wie sieht es jetzt aus? Familien träumen vom eigenen Wohnhaus, gerade da sie sich jetzt nicht frei bewegen können, in Quarantänezeit im beengten Wohnraum verharren, Homeoffice im Wohnzimmer, und die Kids laufen durch die Wohnung, da diese ja auch nur begrenzt mit Spielkameraden spielen können bzw. dürfen. Familien haben gerade in der jetzigen Zeit oft aus finanziellen Gründen das Nachsehen. Und wie Sie so schön sagen, wird uns das Virus mehrere Jahre beschäftigen und begleiten. Durch das zum 31. März auslaufende Baukindergeld auf Bundesebene existiert im Freistaat keine adäquate Zuschussförderung für den Bau und Erwerb selbst genutzten Wohneigentums für Familien. Zinsgünstige Darlehensvergaben, die jetzt aufgesetzt wurden, sind zwar schön, aber angesichts der Niedrigzinspolitik der EZB nicht wirklich attraktiv, da ähnliche Konditionen ohnehin am Markt geboten werden. Mehr als 11 000 Familien konnten durch das Bundesbaukindergeld in Sachsen gefördert werden. Wir wollen auch weiterhin über zehn Jahre einen jährlichen Zuschuss von 1 200 Euro pro Kind für Familien, die Wohneigentum erwerben, auszahlen. Damit wird quasi das Baukindergeld auf Landesebene verlängert. Wir halten das Baukindergeld für ein erfolgreiches Programm. Unterstützen Sie die Familien, auch wenn es die linke Seite sehr witzig findet. Wir bitten daher um Ihre Zustimmung zu unserem Antrag. Vielen Dank. Seien Sie für unsere Familien da! (Beifall bei der AfD – Gelächter bei den LINKEN)
