Dirk Panter

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich. Wenn ich mir den Titel der AfD-Debatte anschaue, ist, glaube ich, in den bisherigen Reden schon deutlich klargeworden, dass die Voraussetzungen 1923 und 2022 völlig unterschiedlich sind. 1923 hatte Deutschland einen Weltkrieg …

Ich habe ja auch nur 35 gesagt!)

So ist es!) Wir werden natürlich, ich habe es Ihnen schon mehrmals gesagt, es wäre in einer solchen Krise wie wir sie – – (Interne Wortwechsel zwischen Abgeordneten der AfD und der LINKEN) – Sie können sich dann gerne individuell anschreien. Möglicherweise treffen Sie sich auf dem Hof oder auch im Foyer des Sächsischen Landtags. Es wäre …

Er hat völlig recht!) Sie wollen im Grunde nichts anderes tun, als diese Krise, diese Situation im Gesundheitswesen in Deutschland zu nutzen, Ihre schäbige Gossenpropaganda zu verbreiten. Das ist ungeheuerlich! (Vereinzelt Beifall bei der CDU – Beifall bei den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung –

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die dritte Runde möchte ich mit einem Dank an Kollegen Brünler für seine Erläuterungen und Erklärungen eröffnen. Das kann ich voll und ganz unterschreiben. Ich bin ihm auch dankbar, dass er die Kommunen nochmals gesondert erwähnt, die wir als wichtigen Aspekt in unserem …

Ja, ich bin gleich fertig. Ich habe ja die Frage gestellt: Wo ist Auskömmlichkeit abschließend juristisch definiert? – Herzlichen Dank. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: In der Verfassung! – Zuruf: Na, nirgendwo!)

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Kollege, ist Ihnen bekannt – – (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ach so, du bist dran! Entschuldigung!) – Vielen Dank. Es gibt auch die Möglichkeit einer weiteren Zwischenfrage, wenn es gewünscht ist. Ich möchte gern mal wissen – es ist auch schon von anderen Vertretern, die in diesem Hause gerade anwesend …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gern auf meine Vorrednerinnen und Vorredner eingehen. Ich beginne mit Franziska Schubert. Ich sehe ganz viel Übereinstimmung, gerade was die Ziele angeht. Das Einzige, bei dem ich ein Störgefühl habe, ist, wenn ich den Satz höre: Alles ist im Haushalt abbildbar. – Dann möchte …

Vielen Dank. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sachsen steht vor einem entscheidenden Jahrzehnt, einem Jahrzehnt der Zukunftsinvestitionen. In den nächsten Jahren wird sich entscheiden, ob wir am Ende des Jahrzehnts in Sachsen alle ausreichend mit schnellem Internet versorgt sein werden oder ob wir immer noch in manchen …

Scherben bringen Glück! – Zuruf: Das war eine Vase – bevor Sie sich aufregen! – Zuruf von der AfD: Daraus hätte man Wasserstoff machen können! – Dirk Panter, SPD, zur AfD: Auf Ihre Häme kann ich verzichten! – Gegenruf des

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Urban, wie kommen Sie zu der Aussage, dass die SPD Sachsen die Schuldenbremse abschaffen will?

Wenn Ihnen nichts mehr einfällt, dann verlassen Sie das Rednerpult!) Sie haben jetzt gerade gelobt, dass die Eltern ihre Kinder impfen lassen. Warum machen die Eltern denn das? Weil Sie seit zwei Jahren eine riesengroße Panik schüren und die Eltern Angst haben und sagen: Jetzt müssen wir auch noch die Kinder impfen lassen. Sie rufen hier …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man mag es kaum glauben, aber es gibt einen Aspekt in dieser Krise, in dem wir uns wahrscheinlich alle einig sind: Wir alle sind „pandemüde“. Niemand hat Lust auf die Maßnahmen, die wir ergreifen mussten und die momentan gelten. Niemand hat Lust auf einen Wellenbrecher, …

Besser als braune Socken! – Zuruf von der AfD: Wir haben blaue Socken! – Zuruf von der SPD: Die sind innen braun!) Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf jetzt die Jastimmen bekanntgeben. Das sind 77. Das lässt sich gut merken. – Wer dagegen stimmt, den bitte ich jetzt, sich zu erheben. (Auszählung der Stimmen) Die Neinstimmen sind …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde zu gern zum Klamauk von Herrn Barth sprechen, aber zum einen ist er nicht da, zum anderen haben wir unsere Redezeit heute für die wichtigen inhaltlichen Debatten des Tages schon gut genutzt. Deshalb möchte ich mich auf den Antrag der LINKEN konzentrieren. Die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Gahler. Ich gestehe Ihnen gerne zu, dass es nicht 95 % Zweifel – ich möchte vielleicht sogar sagen: Hetze – gegen freien Journalismus waren, sondern nur 90 %, und dass Sie am Anfang 5 % Lippenbekenntnisse abgegeben haben (Zuruf des Abg. André Barth, AfD) – Und am Ende noch: Sie rahmten …

Danke schön. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Sachsen bleibt Kernland pressefeindlicher Angriffe“. Über diese Überschrift beim MDR bin ich vor gut drei Monaten gestolpert, und sie hat mich erschrocken gemacht. Deshalb sind wir als Fraktion der Fraktion DIE LINKE für die Große Anfrage dankbar. Ich möchte …

Sie hat die einzige Aufgabe, haben Sie gesagt!) Selbstverständlich haben wir die Gesundheit der Menschen im Auge. Wenn Sie mir noch aufmerksamer zugehört hätten, was Sie leider nicht getan haben, dann hätten Sie bereits gehört, dass ich ausgeführt habe, dass die Maßnahmen zum Teil selbst gesundheitsgefährdend sind, weil sie das …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ja, ich möchte gern von dem Mittel der Kurzintervention Gebrauch machen. (Jörg Urban, AfD, steht am Mikrofon.) Ich habe gerade gehört, dass der Kollege Urban gesagt hat: Die einzige Aufgabe, die die Sächsische Staatsregierung hat, – O-Ton –, ist es, einen nächsten Lockdown zu verhindern. Ich stelle also fest: …

Meine Fresse!) frage ich mich schon, wie es um den Strafverfolgungswillen bestellt ist. Aber lieber kümmert sich Frau Meier um ihren extra geschaffenen neuen Aufgabenbereich, die Demokratie-Abteilung. (Zurufe: Ist doch super!) Deren neue Leiterin ist gleichzeitig Beauftragte für Antidiskriminierung und für die Belange der Menschen, die …