Susanne Schaper

Wir würden uns schämen, Ihrem Antrag zuzustimmen! –

Lieber ein Arbeitstier als eine Gebärmaschine! – Zurufe von den LINKEN) Wir sind für die Wahlfreiheit. Wir sind für die Freiheit der Familien, für einen deutlichen Ausbau des Landeserziehungsgeldes, (Starke Unruhe) und dafür werden wir uns starkmachen. Wir lehnen Ihren Streichungsantrag ab. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD –

Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin. Wenn Sie gestatten, würde ich die Drucksachen 7/6266 und 7/6265 zusammen einbringen. In der „Freien Presse“ war am 5. Februar 2021 unter der Überschrift „Landeserziehungsgeld: Erstmals weniger als 10 000 Empfänger“ ein Beitrag zu finden, in dem ich dieses familienpolitische Instrument, seine …

Meine sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der jetzt an dieser Stelle zu behandelnde Einzelplan 08 ist für mich und für uns das Herz des Haushalts, weil sich hier diejenigen Politikfelder ballen, die hautnah am Leben der Menschen in Sachsen sind. Die Bereiche Soziales, Gesundheit, Kinder- und Jugendhilfe …

Ein herausragender Beitrag! – Weitere Zurufe von den LINKEN) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Dann stelle ich jetzt den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 7/6349 zur Abstimmung. Die Dafür-Stimmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Keine Stimmenthaltungen. Bei Stimmen dafür und der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben gestern schon einmal darüber gesprochen, wie die Aufhebung des Landeserziehungsgeldes in der Presse widergespiegelt wurde: Man habe nur 10 000 Empfängerinnen und dass dies der Tiefpunkt seit dem Jahr 1992, seitdem es das gibt, sei. Ich möchte aber – es ist ja …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Man merkt der AfD an, dass es wieder einmal schwierig ist mit der Demokratie, (Oh-Rufe von der AfD) deswegen drehen wir hier jetzt die zigste Schleife. Warum zieht man das heraus? Ja, weil Sie es können. So ist das. So ähnlich macht das der Hund übrigens auch, aber mit …

– damit sozialer Zusammenhalt entsteht und gesichert wird. Sonst triumphieren am Ende diejenigen, die mit Corona-Verschwörungsmythen und plumper Polemik diesen Staat und seine Demokratie tatsächlich zersetzen wollen. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei den LINKEN und der Abg. Simone Lang, SPD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! „14 Monate“ könnte der Titel des Films lauten, welcher vielleicht in einigen Jahren über die Corona-Pandemie gedreht wird – vielleicht werden es aber auch noch mehr Monate. Das Impfen geht voran – zwar leider langsam, aber es ist Licht am Ende des Tunnels. Die Akzeptanz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Man kann den Antrag in einem Satz zusammenfassen: Die freien Schulen in Sachsen brauchen bei den Gesundheitsberufen kein Schulgeld mehr zu erheben. Bemerkenswert ist dennoch, dass dazu zwei A4-Seiten benötigt werden. Auch ist bemerkenswert, dass er vier Monate nach …

– investiert wird. Nur so können wir die Gesellschaft zusammenhalten. In diesem Sinne vielen Dank fürs Zuhören. (Beifall bei den LINKEN) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die BÜNDNISGRÜNEN bitte. Frau Abg. Kummer.

Meine sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mich hat der Debattentitel dann doch etwas verwundert, zu dem wir heute sprechen, weil der Titel im Prinzip alles in sich trägt, was letztendlich dazu zu sagen ist; es sei denn, man hat etwas Neues zu verkünden. Das allerdings ließ sich bisher vermissen. Was es …

Alle Jahre wieder, so könnte man den vorliegenden Antrag kurz beschreiben. Schon im Jahr 2018 haben Sie von der AfD-Fraktion einen ähnlichen Antrag gestellt. Wiederholung allein macht einen Antrag jedoch noch lange nicht zustimmungsfähig. Ich erkläre Ihnen auch gern warum. Wie schon im Jahr 2018 versuchen Sie ein ernsthaftes Ansinnen mit …

Meine sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir verweisen auf unseren Antrag mit der Drucksachennummer 7/534, in dem wir sinnvolle Maßnahmen zu diesem sehr wichtigen Thema vorstellen. Alles Weitere können Sie im Protokoll meiner Rede nachlesen. (Beifall bei den LINKEN –

– und dafür auch alle Spielräume des Patentrechts ausgeschöpft werden. Wir dürfen die Geduld nicht weiter reizen und das angekratzte Vertrauen nicht weiter aufs Spiel setzen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei den LINKEN)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Am 10. Januar erhielten Sie, Herr Ministerpräsident, ungebetenen Besuch. Auch wenn Sie das nicht als Drohgebärde verstanden haben und diese Leute als Dank für das Eindringen in Ihre Privatsphäre sogar zum Gespräch einluden, so wurden Sie doch, wenn man der …

„Entschlossenheit im Unglück ist immer der halbe Weg der Rettung“, sagte Pestalozzi. Lassen Sie uns in diesem Fall entschlossener handeln und auch mal aus der Reihe tanzen! (Beifall bei den LINKEN)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man hier so manches hört, dann fragt man sich, wie es so ein Virus hier überhaupt so lange aushalten kann. (Leichte Heiterkeit) Das eine ist, was die Wahrnehmung ist, und das andere, was man tatsächlich so zur Kenntnis nehmen muss. Die „Sächsische Zeitung“ schrieb …

Vielen Dank. Sie haben angemerkt, dass es die Bestätigung dafür wäre, dass es nicht Ihre Wählerklientel sei, wenn junge Menschen auf der ITS lägen. Vielmehr seien es die Linken und Grünen, die sich nicht daran hielten. Sie haben die Verbreitung angesprochen. Es ist uns bekannt, dass Sie es nicht verstanden haben. Ich erkläre es Ihnen …

Meine sehr verehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist schon bemerkenswert, dass die Mehrheit des Hauses überhaupt der Meinung ist, dass dieser Antrag behandelt werden muss. Das ist das eine, die Kreativität der letzten 30 Jahre war dann wahrscheinlich eine andere. (Zuruf des Abg. André Barth, AfD) Das andere ist der …