Susanne Schaper

Sehr geehrter Herr Präsident! Keine Angst, es wird nicht lang. Ich möchte mich nur bei den Koalitionsfraktionen trotz dieser Stunde und trotz der Erwartungshaltung, die wir jetzt haben – nämlich gemeinsam dieses Halbjahr ausklingen zu lassen –, bedanken. Dieser Antrag diente ja schlussendlich, gerade diese Debatte wieder zu führen, und …

Dafür könnte man hier etwas machen, indem man diesem Antrag zustimmen würde. Das wäre eine gute Möglichkeit. – Wie konnte denn das passieren, Frau Präsidentin? (Beifall bei den LINKEN) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Ich wundere mich auch sehr. (Heiterkeit) Wir sind hier vorn geradezu im Schockzustand ob des Ausnutzens …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nun der letzte Antrag auf der Tagesordnung vor der diesjährigen parlamentarischen Sommerpause – jeder freut sich darauf, die Redezeit noch mal auszunutzen. (Allgemeine Heiterkeit) Zwei Jahre währt die Legislaturperiode nun, fast anderthalb Jahre davon tragen den …

Frau Sejdi hat sich auf den fünften Jahrestag des Attentats von München bezogen. Dabei wurde deutlich, welche Wertungen über Menschen in dem Hohen Haus getroffen werden, da Herr Kuppi in seinem Zwischenruf sagte, dass man der islamistischen Opfer gedenken sollte, weil das viel schlimmer sei. Es ist entlarvend, wes Geistes Kind Sie sind. …

So eine Frechheit! – Weitere Zurufe von den LINKEN und der SPD) Die Delta-Variante ist ungefährlicher als die Ursprungsvariante.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Leider geht es jetzt nicht um die Physiotherapeuten, (Heiterkeit der Abg. Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE) sondern um die Psychotherapeuten. Der vorliegende Gesetzentwurf hat einen sehr überschaubaren Beschlussgegenstand. Das zeigen auch die kurzen Beiträge der …

Beides ist natürlich in der Demokratie legitim. Aber orientieren wir uns bitte am Allgemeinwohl und lassen das mit dieser politischen Folklore. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei den LINKEN)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Alle Jahre wieder in einer gewissen verlässlichen Regelmäßigkeit kommt irgendeine Expert(inn)enrunde oder eine Denkfabrik, ein von Vertretern besetzter Beirat der Bundesregierung oder Ähnliches um die Ecke und macht die Forderung nach Erhöhung des Renteneintrittsalters …

Vielen Dank, Herr Präsident! Ich möchte an dieser Stelle einfach nur Folgendes sagen: Man kann sicher politisch unterschiedlicher Meinung sein, aber dieses ständig unter die Gürtellinie gehen – (Lachen bei der AfD) – auf Mann zu gehen und dieses Altherrenniveau, – (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Niveaulos! – Unruhe im Saal) – …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! „Tierschutz ist Erziehung zur Menschlichkeit.“ Es wurde schon mehrfach unser Debattentitel zitiert. Wir haben ihn auch aufgrund seines Inhaltes bzw. weil es so eindringlich ist, was dieses Zitat aussagt, ausgewählt. Zur Menschlichkeit gehört es, nichtmenschlichen …

Das ist zum Sterben zu viel, aber zum Leben zu wenig. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei den LINKEN)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Schutz von Tieren scheint auf den ersten Blick nicht das vorrangigste Problem unserer Gesellschaft zu sein, erst recht nicht mit dem Blick auf die Corona-Pandemie. Aber meist ist es anders, als man denkt. Ein mangelnder bzw. vielmehr fehlender Tierschutz hat, wie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Über das Landesgesundheitsamt spricht die Linksfraktion seit mindestens sieben Jahren. Nun hat die Corona-Pandemie gezeigt, dass es mehr als dringend notwendig wäre, auch die Kommunen mit einem entsprechenden Amt zu unterstützen und zu koordinieren, gerade auch, um den Freistaat ein wenig – in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Im Antrag geht es um den Umzug der LUA. In der Sitzung vom 5. März wurde durch Vertreter(innen) der Landesuntersuchungsanstalt verdeutlicht, dass, um die Fachkräftesicherung zu gewährleisten, mehr Mittel notwendig seien. Diese stellen wir entsprechend diesem Gespräch und den Recherchen, die wir dazu …

Die Pandemie hat auch die Situation im Tierschutz verschärft. Wir können das alle nachlesen. Der Internethandel boomt. Zum einen werden nach dem Lockdown die Tiere unter Umständen nicht mehr weiterbetreut werden können. Zum anderen ist auch ein stetiger Anstieg der Haltung von Reptilien bzw. Exoten zu verzeichnen, die auch eine besondere …

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich würde gern die Drucksache 7/6272 mit einbringen.

Vielen Dank, Herr Präsident! Der Corona-Pflegebonus 2 ist von uns schon vielfach benannt und von der Staatsregierung zum Teil auch schon vollmundig angekündigt worden. Wir stellen hiermit den Antrag, aufgrund der besonderen Leistungen noch einmal einmalig 1 500 Euro denjenigen, die die Pflege in der Corona-Pandemie erbracht haben, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Ihrer Bitte folgend, würde ich die Drucksachen 7/6269 und 7/6270 zusammen einbringen. Auch in unserer Haushaltsrede zum Einzelplan 08 sowie am gestrigen Tag zur Erwiderung der Staatsregierung haben wir uns schon zur Wichtigkeit der Krankenhäuser und zu deren Unterfinanzierung geäußert. Damit ist der Antrag …

Vielen Dank. Herr Präsident! Wir sehen es gerade jetzt in diesen Zeiten, dass wir im Bereich der Digitalisierung noch Nachholbedarf haben. Seit 2015 sind im Haushalt Mittel für Telemedizin und Digitalisierung eingestellt. Aufgrund der fehlenden Förderrichtlinie konnten aber erst 2019 Mittel ausgereicht werden. Der Sächsische Rechnungshof …

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident! Die Eigenanteile in der stationären Altenpflege sind eklatant gestiegen. Um hier eine Entlastung zu erreichen, sollen die Bundesländer laut den Eckpunkten des Bundesgesundheitsministeriums zur Pflegereform monatlich 100 Euro Investitionsmittel für alle vollstationären Pflegebedürftigen …