Susanne Schaper

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist immer wieder nett, dass Sie den Pflegekräften Ihren Dank aussprechen, doch das reicht nicht. Ich bin mir sicher, dass den Pflegekräften in den Krankenhäusern, Pflegeheimen und in der häuslichen Pflege mehr geholfen wäre und sie mehr an uns glauben würden, wenn …

Ich muss Ihnen sagen, warum das dringlich ist. Wenn die Krankenhäuser jetzt voll sind, muss ich Ihnen das offensichtlich erklären; denn die Staatsregierung ist nicht von allein darauf gekommen. Deshalb bitten wir Sie, das heute auf die Tagesordnung zu setzen, weil es jetzt prekär ist. Zittau hat heute eine entsprechende Pressemitteilung …

Vielen Dank Herr Präsident. Unser Antrag „,Die Last, die du nicht trägst!‘ – Pflegebonus II für alle Pflegekräfte endlich auf den Weg bringen und ab Januar 2021 unbürokratisch auszahlen!“ gehört in diesem Monat noch auf die Tagesordnung. Die Pflegekräfte leisten wieder Unglaubliches. Sie befinden sich in einer Situation, die Sie, Herr …

Vielen Dank, Herr Präsident. Mit sachlicher Richtigstellung hat das nicht viel zu tun gehabt, weil es auch darin eine Anordnungsbefugnis gibt, die genau das herstellen könnte. Sie sollten sich vielleicht, bevor Sie irgendwelchen Senf verbreiten, damit befassen, was es tatsächlich am Ende ist. (Zuruf von der AfD: Das machen Sie gerade! …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Augenmaß und Sachverstand sind genau die zwei Eigenschaften, die im politischen Agieren der AfD vollkommen fehlen. Gehen wir zeitlich ein Dreivierteljahr zurück, und zwar zum Beginn der Pandemie in Deutschland, zum Beispiel zum Februar und März 2020. Damals verbreitete …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Abbau der Bürokratie in der Pflege wird seit Jahr und Tag eingefordert. Wir haben eine sehr langwierige Diskussion, die durch die Erfahrungen in der Corona-Pandemie noch einmal neu entfacht wurde. Die Regierungskoalition greift diese Diskussion mit einem Antrag …

Vielen Dank. Sie erwähnten, dass Herr Spahn in Erwägung ziehe, FFP2-Masken an vulnerable Gruppen zu verschicken. Meine Frage lautet: Inwieweit kann der Freistaat Sachsen im öffentlichen Nahverkehr bzw. auch bei Berufsgruppen unterstützen, die vielleicht nicht in der Medizinbranche tätig sind, aber dennoch gezwungen – „gezwungen“ meine …

In der Antwort auf meine Kleine Anfrage zu Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser und zum Intensivbettenbonus wurden diese mit dem Verweis auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse nicht offengelegt bzw. dazu keine krankenhausgenauen Angaben gemacht. Meine Frage ist: Woher können gesetzlich Versicherte erfahren, inwieweit die Beiträge zur …

Sehr geehrte Frau Staatsministerin! Welche konkreten Bundesmaßnahmen sind bereits im Freistaat Sachsen angekommen zur Stärkung und zum Ausbau des öffentlichen Gesundheitsdienstes, zum Beispiel beim Thema Digitalisierung und Personal, und welche sind noch in Aussicht gestellt bzw. angekündigt?

Sehr verehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn ich jetzt Frau Staatsministerin höre, dann frage ich mich natürlich, wo das Problem ist. Ich denke, zukünftig sollte auch stärker benannt werden, wer das Problem ist. Offensichtlich ist es in dem Fall der Koalitionspartner, nicht nur im Land, sondern auch im Bund. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Noch immer werden die Menschen in Ostdeutschland systematisch bei der Rentenberechnung benachteiligt. So haben wir im 30. Jahr der Einheit immer noch zwei unterschiedliche Berechnungssysteme. Ein erarbeiteter Rentenpunkt im Osten ist weniger wert als im Westen …

Ich habe gegen diesen Antrag gestimmt, weil ich zum einen der Meinung bin, dass niemand in diesem Raum die Deutungshoheit haben soll, und ich es für unverfroren halte, die Opferrolle einzunehmen und zu sagen, dass es keinen sachlichen Austausch gibt, weil Ihnen die Gegenargumente nicht passen. Darüber sollten Sie mal nachdenken. Das ist …

Ja, das möchte ich, Frau Präsidentin. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Bitte schön.

Schauen Sie sich mal die Bevölkerungsstruktur an! Sie vermischen ja alles – ganz ehrlich! Da hat man ja körperliche Schmerzen!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Ich sehe jetzt kein weiteres Bedürfnis für eine Kurzintervention. Gibt es weiteren Redebedarf? – Den sehe ich nicht. Dann erteile ich Frau Staatsministerin …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Unabhängig davon, dass Sie verschiedene Aspekte, also die Impfpflicht gegen Masern mit der Erhöhung von Impfquoten, also ein Präventionsgeschehen, vermischen, möchte ich zu Ihrer Buchempfehlung sagen: Belletristik ist nicht mein Ding. Unabhängig davon habe ich es gelesen. Sie sollten vielleicht einmal …

Anhand Ihrer Fragestellung merkt man schon, dass Sie wirklich themenfremd sind. Man kann sagen, die Ärztinnen und Ärzte haben dort eine andere Aufgabe, als den Impfstatus eines Erwachsenen zu kontrollieren. Selbstverständlich können die lesen, im Gegensatz zu anderen. Es gehört aber nicht zum Aufgabenbereich, weil mehr dazu gehört, einen …

Natürlich. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Eine Zwischenfrage an Mikrofon 7, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit dem Antrag zielen Sie vor allem auf die Masernimpfpflicht ab. Als diese im Bundestag abgestimmt wurde, haben die AfD und die FDP als Einzige dagegen gestimmt, unter anderem weil sie in der Impfpflicht einen unverhältnismäßigen Eingriff in das Grundrecht auf …

Nichts Neues. – Auch das ist nichts Neues. Vielen Dank. (Beifall bei den LINKEN) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Meine Damen und Herren! Uns liegen keine Änderungsanträge zu diesem Antrag vor. Deshalb stelle ich die Drucksache 7/2806 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mensch, Herr Dulig, vielen Dank für die Vertretung, aber ich finde es eigentlich gut, dass Sie in der Wirtschaft sind. Herr Lippmann, der Antrag beruht an den Stellen, die Sie zumeist kritisiert haben, auf den Forderungen der Fachverbände. (Zuruf des Abg. Valentin …