Tom Unger

Sehr geehrter Herr Präsident! Vielen herzlichen Dank; ich mache es auch kurz. Das ist ja keine Pflicht, sondern die Apothekenreform eröffnet das als Möglichkeit für die Apotheken, die sie nutzen wollen. Während der Coronapandemie hat das in vielen Bereichen ja auch gut geklappt, daher öffnen wir das. Wenn Apotheken das nicht leisten …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich wollte ursprünglich nur eine kurze dritte Runde machen. Aber, Frau Dietz, jetzt haben Sie mich gerade getriggert, einiges nochmals zurechtzurücken. Habe ich das richtig verstanden? Sie haben eben von einem Raubzug und von einem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte kurz auf die vorangegangenen Redebeiträge eingehen. Frau Kollegin Dietz, Sie haben diese Fixumserhöhung als „heruntergehungert“ bezeichnet. Ich finde, das ist der Wichtigkeit des Themas nicht angemessen. Sie sollten die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor ich mit meiner Rede beginne, möchte ich zuerst allen sächsischen Apothekerinnen und Apothekern für ihre herausragende Arbeit, für ihr tolles Engagement und für die Patientenversorgung ausdrücklich danken. (Beifall CDU, SPD, Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vielen herzlichen Dank, Herr Kollege Kupke. Ich bin bei Ihnen, dass wir das diskutieren müssen. Deswegen hatte ich in meinem zweiten Redebeitrag auf die Sozialstaatsreformkommission hingewiesen, in der 64 Vorschläge adressiert wurden, die wir miteinander diskutieren müssen. Dabei geht es um Harmonisierung, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte in meinem zweiten Redebeitrag auf aktuelle Reformvorhaben der Bundesregierung eingehen. Es hat eine große Sozialstaatsreformkommission gegeben, die ihren Bericht vorgelegt hat. Darin sind viele wichtige und gute Punkte …

Lassen Sie uns gern über jede einzelne Maßnahme diskutieren, aber keine Kassandrarufe verbreiten und von einem Kahlschlag sprechen, der so nicht existiert! Alles Weitere in einer zweiten Rederunde, Herr Präsident. Vielen Dank. (Beifall CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ans BSW gerichtet: Wir werden hier gerne eine gesundheitspolitische Diskussion führen, aber der Debattentitel trägt sozialstaatspolitische Dimensionen. Ich werde in meiner zweiten Runde dann gern noch auf den GKV-Redebeitrag eingehen, den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mein PGF hat gesagt, ich soll es nicht grundsätzlich machen. Ich würde meine Rede auch zu Protokoll geben, aber ich kann es nicht, weil es nur Stichpunkte sind. Aber da das Thema Apotheken besonders wichtig ist, möchte ich doch ein …

Herr Präsident, vielen Dank. Herr Kollege Dünzel, vielen Dank dafür, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich möchte Sie fragen – Kollege Hütter hatte vorhin entsprechend in meiner Rede nachgefragt –: Können Sie es einfach mal akzeptieren und sich eingestehen, dass die Zuzugszahlen nach Deutschland, seitdem Alexander Dobrindt …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Dünzel, ich hatte nicht viel erwartet, aber Sie haben Ihre Einbringungsrede im vorvorletzten Plenum nochmals unterboten. Ihr Redebeitrag hat wieder klar unterstrichen, dass Sie an einer integrationspolitischen Debatte überhaupt …

Vielen Dank, Herr Präsident, dass ich auf diese Kurzintervention von Kollegen Lippmann reagieren kann. Auch wenn Sie Wolfgang Schäuble oder mir Verfassungsbruch in den Mund legen, habe ich das aber so dezidiert nicht gesagt. Ich habe lediglich gesagt, dass aus unserer Sicht möglicherweise verfassungsrechtliche Bedenken bestehen, die ich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir hatten am 29.09.2025 eine umfassende Anhörung im Sozialausschuss zu diesem vorliegenden Gesetzentwurf. Die kommunalen Spitzenverbände, SSG und Landkreistag, haben diesen Gesetzentwurf in Gänze abgelehnt und negiert. Liebe Frau Meier, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD-Fraktion hat wieder tief in die asylpolitische Mottenkiste gegriffen; aber diesmal, Herr Dünzel, haben Sie sich richtig vergriffen, und Sie sind auch wieder zu spät dran. (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Sie haben hier erneut …

Sehr geehrter Herr Präsident, da die AfD vorhin an keiner Debatte interessiert war, werde auch ich die Zwischenfrage nicht zulassen. Lauschen Sie meinen Ausführungen! (Carsten Hütter, AfD: Ooh! – Zuruf Jörg Urban, AfD) Ich möchte gern mit meiner Rede fortfahren, Herr Präsident. – Ende Januar 2025 wurde in Görlitz die feierliche …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Urban, Sie haben meine Erwartungen wieder mal unterboten. Selbst bei diesem wichtigen Thema, bei dieser Aussprache zur Fachregierungserklärung haben Sie hier wieder eine polarisierende migrationspolitische Debatte, energiepolitische …

Liebe Kollegin, vielen Dank für die Zwischenfrage. Diese 250 000 Euro sind aus unserer Sicht erst einmal verhältnismäßig. Deshalb haben wir sie auch so im Gesetzentwurf verankert. Gerichtsentscheidungen werden es dann auch zeigen. Deshalb ist es ein guter Mittelweg, den wir in Anlehnung an das Landarztgesetz hier eingeschlagen haben. Ich …

Ich lasse eine Zwischenfrage zu, Frau Kollegin. (Oh-Rufe AfD) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Frau Kollegin Schaper, Sie haben das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eigentlich wollte ich eine Kurzintervention begehren, aber dann war der Tagesordnungspunkt schon abgeschlossen. (Susanne Schaper, Die Linke: Das würde ich nicht empfehlen! – Oh-Rufe Die Linke) Da ich noch 1 Stunde 33 Minuten Redezeit habe, …

Wir hatten am 20. Oktober 2025 eine sehr umfassende, fundierte und intensive Anhörung im Gesundheitsausschuss. Ich möchte an dieser Stelle ganz besonders den Medizinischen Fakultäten in Dresden und Leipzig danken, die diesen Prozess lange und umfassend begleitet haben, insbesondere dem Dekan, Herrn Prof. Dr. Ingo Bechmann, der in der …