Daniela Kuge

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, für meine CDU-Fraktion zur vorliegenden Großen Anfrage der AfD-Fraktion Stellung nehmen zu dürfen. Die AfD hat hier zahlreiche Fragen rund um die Coronapandemie zusammengetragen, auf die ich gleich eingehen werde. Gestatten Sie mir vorab ein paar Worte zur Sache. Grundsätzlich sollte Konsens sein, dass wir die hier aufgeworfenen Fragen nach dem Kenntnisstand beurteilen sollten, der zum jeweiligen Zeitpunkt vorlag. Ganz nach dem Motto „Nachher ist man immer schlauer“ wird die Bewertung der damaligen Maßnahmen verzerrt, wenn man als Maßstab den heutigen Wissensstand anlegt. Die Coronapandemie war eine außergewöhnliche Bedrohung, für die es keine bewährten Maßnahmen gab. Die Bedrohungslage hat eine enorme Einschränkung der Mobilität und des täglichen Lebens nach sich gezogen. Grundrechtseingriffe zum Schutz des Lebens waren notwendig. Es ist richtig, nach solchen Eingriffen die damaligen Entscheidungen kritisch zu hinterfragen. Nur so ist man besser für die Zukunft gewappnet. Doch darf eine solche wertvolle Evaluation nicht dafür genutzt werden, den Virus zu verharmlosen. Ich kann dazu aus eigenen Erfahrungen berichten und dies, wenn gewünscht, gern auf Nachfrage tun. Die hier vorliegende Anfrage der AfD zielt jedoch genau darauf ab, dass wir den Virus verharmlosen. Die damaligen Maßnahmen sollen als völlig übertrieben dargestellt werden. Aus diesem Grund möchte ich nun einige Aspekte des Fragenkataloges ansprechen. Das sind erstens die Maskenpflicht und zweitens die psychologischen Folgen der Pandemie-Maßnahmen bei Kindern und Jugendlichen. Zunächst zur Maskenpflicht: Die Gegner der Maskenpflicht argumentierten zum einen damit, dass solche Masken gesundheitsschädlich seien. Hier beweisen ausreichende Studien, die auch kontrolliert wurden, und Metastudien, dass Maskentragen gesundheitlich unbedenklich ist. Der Sauerstoffgehalt sinkt weder bei einer OP-Maske noch bei einer FFP-2-Maske. Es ist außerdem eindeutig nachgewiesen, dass die CO -Moleküle die Masken problemlos passieren und nicht wieder eingeatmet werden. Gegen die Maskenpflicht wird außerdem ins Feld geworfen, dass die Masken nicht vor einer Ansteckung schützen würden. Diesem Argument muss entgegengebracht werden: Aktuelle Metastudien zeigen genau das Gegenteil. Die Wirksamkeit schwankt zwar, je nachdem, welche Maske man trägt, wie konsequent man sie trägt und ob sie gut sitzt. Doch die Kernaussage dieser Studie bleibt: Masken haben geholfen, die Ansteckungsraten zu reduzieren. So nervig die Masken auch waren – wir alle haben es hier selbst erlebt –, sie haben funktioniert. Kommen wir zum zweiten Aspekt dieser Anfrage, auf den ich eingehen möchte: Das sind die psychischen Folgen der Coronamaßnahmen bei Kindern und Jugendlichen. Hierzu muss man feststellen: Es ist zwar schwierig, direkt ursächliche Zusammenhänge zwischen den Pandemiemaßnahmen und den psychischen Folgen für Kinder und Jugendliche wissenschaftlich nachzuweisen. Doch es lässt sich eines nicht bestreiten: Es hat eine erhöhte psychische Belastung nach sich gezogen. Deshalb sollten wir einen Blick darauf werfen, was wir in Sachsen getan haben, um die Folgen der Belastung abzumildern. Es lässt sich zuallererst bemerken: Wir hatten unsere Kindergärten und Schulen bundesweit am kürzesten geschlossen. Dafür bin ich unserem Kultusminister Christian Piwarz sehr dankbar. Denn er hat bereits im ersten Jahr der Pandemie dafür gekämpft, möglichst schnell zum Regelbetrieb zurückzukehren. Die Folgen der dauerhaften Schließung für das Lernen und die psychische Gesundheit der Schülerinnen und Schüler war sowohl ihm als auch der gesamten Staatsregierung bewusst. Bereits im April 2020 haben wir in Sachsen als erstes Bundesland die Schulen wieder geöffnet. Auch im Februar 2021 war Sachsen Vorreiter und öffnete die Schulen und Kitas, wenn auch im eingeschränkten Betrieb. Es lässt sich also sagen: Die Staatsregierung handelte umsichtig und hatte stets im Sinn, die Folgen der Coronamaßnahmen so gering wie möglich zu halten. Alle Maßnahmen mussten außerdem so minimalinvasiv wie möglich sein, denn sonst hätten die Gerichte einen Riegel vorgeschoben. Es hat sich erneut gezeigt: Wir leben in einem Rechtsstaat. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU, der SPD und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Daniela Kuge für die CDU-Fraktion. Für die Fraktion DIE LINKE spricht, bitte, Rico Gebhardt.