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Sabine Friedel

SPD 21.07.2021 Sitzungen 7/34

So ist es, Herr Präsident, vielen Dank. Wenn Herr Prof. Patzelt zitiert wird, erlaube ich mir wegen meiner durchaus engen Verbundenheit zu ihm, hier tatsächlich noch mal einen Satz zu sagen. Der Mechanismus, den Sie beschrieben haben und den Sie mit den Worten von Herrn Prof. Patzelt zitiert haben, existiert bereits. Ein Prof. Patzelt von vor zehn Jahren hätte Ihnen geantwortet: Genau, deswegen wurden Wahlen erfunden. Ich denke – und habe das auch mit meinem letzten Redebeitrag deutlich zu machen versucht –, man muss sich schon sehr genau überlegen: Was ist dann noch die Funktion von Wahlen und der Zuweisung von Verantwortung in Wahlen, wenn zwischen den Wahlen kein – wie nenne ich es? – politisches Handeln, sondern nur noch demoskopisches Handeln möglich ist? Das ist eine Frage, der sich auch ein Prof. Patzelt noch zu stellen hat. – Danke. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Frau Kollegin Friedel mit einer Kurzintervention. Gibt es weiteren Redebedarf seitens der Fraktionen? – Das sehe ich nicht. Dann übergebe ich an die Staatsregierung, an Frau Staatsministerin Meier. Bitte schön.

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