Gerald Eisenblätter

Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie es mich gleich vorwegnehmen: Wir alle wissen, dass die Bildungsinfrastruktur in Sachsen einer regelmäßigen Modernisierung bedarf und derzeit unter Druck steht. Es fehlt an zusätzlichen modernen Räumen in den wachsenden Städten, aber auch an neuen Fenstern oder grünen Schulhöfen …

Dafür kämpfen wir, und deshalb werden wir alles tun, um das Wissenschaftsland Sachsen in diesen herausfordernden Zeiten stark, frei und erfolgreich zu halten. Vielen Dank. (Beifall SPD, Sören Voigt, CDU, und Staatsministerin Petra Köpping)

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über die Zukunft des Wissenschaftslandes Sachsen. Ein großes Wort, aber lassen Sie uns ehrlich sein: Es geht um nichts weniger als den Kern unserer Zukunftsfähigkeit. Ich bin Staatsminister Gemkow für seine Ausführungen sehr dankbar. Er hat die Breite …

Werter Herr Präsident! Lieber Herr Wurzler, es tut mir leid, aber kommentarloses Abnicken, wenn hier vier Fraktionen per Änderungsantrag einen Zustimmungsvorbehalt des Landesgesetzgebers ins Gesetz einfügen – da bleiben einem die Worte weg. (Beifall SPD) Wir werden das mit Sicherheit nicht kommentarlos abnicken, sondern sehr intensiv …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist eine späte Stunde, aber die Wiederholung ist die Mutter der Pädagogik, und da heute mehrmals falsche Fakten im Raum waren, jetzt noch einmal klar und deutlich: Zum Kita-Moratorium. Gestern ging es ums große Ganze, heute um Zahlen und Fakten. Erst einmal die Fakten: …

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Knebel, eine kleine Korrektur: Wir werden die Kitapauschale nicht anheben und danach wieder senken. Ein Blick in den Gesetzentwurf hilft hier weiter. In der Übergangsbestimmung stehen 3 510 Euro, die jetzt ein Jahr lang gelten. Danach kommen 60 Euro oben drauf, sodass ab dem 1. August 2026 insgesamt 3 …

Vielen Dank, Herr Präsident. Lieber Herr Wurzler, jeder Landkreis ist verpflichtet, nach Indizes und Kriterien zu verteilen. Das Landesprogramm Schulsozialarbeit haben CDU und SPD – ich schaue zu Kollegen Dierks und Kollegen Homann – auf die Reise gebracht. Es gibt eine Empfehlung des Landesjugendhilfeausschusses, in der genau das …

Vielen Dank, Herr Präsident! Ich möchte gern den Redebeitrag von Herrn Unger ergänzen. Lieber Herr Wurzler, ich glaube, uns eint hier im Hohen Hause das Ziel, multiprofessionelle Teams an Schule voranzubringen. Wir sind in einer schwierigen Haushaltslage. Das haben wir jetzt mehrere Tage hier diskutiert. Von daher sind wir der Fraktion …

Vielen Dank Herr Präsident! Das ging vorhin in der Debatte etwas unter: Die AfD-Fraktion hat unsere sächsischen Hochschulen als die Sparbüchse dieses Freistaates entdeckt. (Zuruf Heiko Gumprecht, AfD – Martina Jost, AfD, steht am Mikrofon.) Sie kürzen massiv im Grundbudget unserer Hochschulen. Das ist einfach ohne Worte – das muss hier …

Frau Jost, hier geht es nicht nur um ein Weltbild, hier geht es um eine Grundhaltung. Bildung von der Kita bis zum Master und darüber hinaus darf gern kostenfrei sein. Das ist die Haltung, die meine Fraktion vertritt und die ich hier gern noch einmal vortrage. Noch ein abschließender Hinweis zu Ihrem Änderungsantrag: Sie wollen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Der Änderungsantrag der AfD zeigt einmal mehr, wen sie hiermit schröpfen wollen, wen sie zur Kasse bitten wollen und welches Weltbild sie vertreten. Ich glaube, wir haben heute und auch am gestrigen Tag oft genug diskutiert, dass Wissenschaft international ist. Frau Jost, Sie haben es gerade selbst …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gestern zu den Leuchttürmen der Spitzenforschung in Sachsen debattiert. Heute blicken wir auf die gesamte Bandbreite von Forschung und Lehre. Unsere Hochschulen sind das Fundament für Innovation, Transfer und Fachkräftegewinnung. Das deutlichste Bekenntnis zu unseren …

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Voigt, ich möchte zunächst eine Zahl richtigstellen. Wir setzen jetzt ein Kita-Moratorium mit 28,5 Millionen Euro um, da bereits Mittel im Regierungsentwurf enthalten waren. Den Aufwuchs für die Schulvorbereitung muss man immer mitdenken. Das zeigt sehr deutlich, dass wir Ihren hier gerade vorgetragenen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der Generalaussprache stehen nun Bildung und der Einzelplan 05 für uns an erster Stelle. Es ist durchaus ein Einzelplan mit Gewicht. Es gilt, 10,7 Milliarden Euro für die kommenden beiden Jahre zu beschließen. Ein Fünftel des Haushalts steht für frühkindliche Bildung, …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich möchte gern auf die Ausführungen von Herrn Wurzler zurückkommen und richtigstellen, was das Verhältnis zwischen öffentlichen und freien Schulen betrifft. Ich verweise dazu auf Artikel 102 Abs. 2 der Sächsischen Verfassung. „Für die Bildung der Jugend sorgen Schulen in öffentlicher und in freier …

In diesem Sinne: Vielen Dank. (Beifall SPD und Sören Voigt, CDU – Beifall Staatsregierung) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Es sprach am Rednerpult für die SPD-Fraktion Herr Kollege Eisenblätter. Es folgt für die BÜNDNISGRÜNEN Frau Dr. Maicher bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Uns allen ist wohl bewusst, dass Spitzenforschung zu neuen Erkenntnissen, Technologien und Lösungen führen soll, um gesellschaftliche Herausforderungen bewältigen zu können. Sie ist die Basis für Innovation und Fortschritt in allen Bereichen unserer Gesellschaft. Deshalb ist …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Heute geht es also um ein einheitliches Handyverbot an Grundschulen. Klingt gut, klingt einfach und sorgt sicherlich für Applaus bei einigen Eltern und Lehrkräften. Ich frage mich jedoch, ob ein Verbot nicht zu kurz greift. Vor allem frage ich mich, ob Schule einmal mehr zum …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Iris Firmenich, liebe Doreen Voigt, liebe Luise Neuhaus-Wartenberg, ich darf stellvertretend für uns und unsere Fraktionen den Änderungsantrag noch einmal formal einbringen, der ein Ergebnis – das wurde schon erwähnt – konstruktiver Gespräche im …

Sehr geehrter Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe bereits gestern betont, dass mich die Präsenz der frühkindlichen Bildung in unseren Debatten sehr freut. Es zeigt, welchen Stellenwert wir ihr beimessen. Für die profane Aussage, es komme auf den Anfang an, findet der Neurobiologe Prof. Dr. Gerald Hüther folgende Worte: …