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Gerald Eisenblätter

SPD 26.06.2025 Sitzungen 8/16

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich möchte gern auf die Ausführungen von Herrn Wurzler zurückkommen und richtigstellen, was das Verhältnis zwischen öffentlichen und freien Schulen betrifft. Ich verweise dazu auf Artikel 102 Abs. 2 der Sächsischen Verfassung. „Für die Bildung der Jugend sorgen Schulen in öffentlicher und in freier Trägerschaft“, und das mit Recht, lieber Herr Wurzler. Genau aus diesem Grund gilt es, freie Schulen auszufinanzieren, wenn über 15 % unserer Schülerschaft dort mit durchaus modernen pädagogischen Elementen lernen, die wir auch ins öffentliche Schulwesen übertragen. Ein zweiter Punkt: Natürlich streitet die SPD für den Ganztag. Deswegen wird Ihnen vielleicht nicht entgangen sein, dass es ein Projekt namens „Ganztagspiloten“ gibt, das seit fünf Jahren sehr erfolgreich an mehreren sächsischen Schulen läuft, um die Qualität zu befördern, eine Rhythmisierung herzustellen und die Hortbeiträge abzuschaffen. Das alles sind Elemente, die im Regierungsentwurf mit SPD-Handschrift bereits enthalten sind. 6 Millionen Euro aus Bundesmitteln kommen jetzt noch obendrauf, um den Ganztag noch weiter zu stärken. – Vielen Dank. (Beifall SPD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war die Kurzintervention von Herrn Kollegen Eisenblätter. Nun die Erwiderung an Mikrofon 1; Kollege Wurzler, bitte.

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