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Gerald Eisenblätter

SPD 26.06.2025 Sitzungen 8/16

Vielen Dank Herr Präsident! Das ging vorhin in der Debatte etwas unter: Die AfD-Fraktion hat unsere sächsischen Hochschulen als die Sparbüchse dieses Freistaates entdeckt. (Zuruf Heiko Gumprecht, AfD – Martina Jost, AfD, steht am Mikrofon.) Sie kürzen massiv im Grundbudget unserer Hochschulen. Das ist einfach ohne Worte – das muss hier auch angesprochen und adressiert werden. Frau Jost, das ist sehr unredlich. Sie wollen mit dem Änderungsantrag, den Sie hier gleich zur Abstimmung stellen, Studienplätze kürzen. Damit entziehen Sie der Medizinischen Fakultät Leipzig 4 Millionen Euro. Konkret heißt das: Es handelt sich um Medizinstudienplätze. Sie tragen in diesem Hohen Haus immer wieder vor: Wir müssten mehr Medizinstudienplätze schaffen. Genau das Gegenteil beantragen Sie jetzt. Aus genau diesen Gründen werden wir diesen Änderungsantrag – wie alle folgenden Änderungsanträge zu den Hochschulkapiteln – ablehnen. (Beifall SPD) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war die Begründung des Kollegen Eisenblätter für die Ablehnung seiner Fraktion zu dem Änderungsantrag. Frau Jost hat hierzu einen Redebeitrag angemeldet und erhält an Mikrofon 7 das Wort.

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