Gerald Eisenblätter

Frau Jost, hier geht es nicht nur um ein Weltbild, hier geht es um eine Grundhaltung. Bildung von der Kita bis zum Master und darüber hinaus darf gern kostenfrei sein. Das ist die Haltung, die meine Fraktion vertritt und die ich hier gern noch einmal vortrage. Noch ein abschließender Hinweis zu Ihrem Änderungsantrag: Sie wollen Studiengebühren erheben, aber die Mittel nicht den Hochschulen zugutekommen lassen, sondern dem allgemeinen Staatshaushalt. Das ist unredlich. (Beifall SPD) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war die Reaktion von Kollegen Eisenblätter auf die Kurzintervention von Frau Jost. Da ich keinen weiteren Redebedarf erkennen kann, kommen wir zur Abstimmung über den Änderungsantrag, Drucksache 3043, der AfD-Fraktion. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist diesem Änderungsantrag bei einer größeren Anzahl an Nein- als an Jastimmen nicht entsprochen worden. Wir kommen zum Änderungsantrag, Drucksache 8/3086, der Fraktion BSW, Titel 685 62. Soll dieser eingebracht werden? (Prof. Dr. Jörg Scheibe, BSW: Formal!) – Dieser ist formal eingebracht. Gibt es Aussprachebedarf dazu? – Das ist nicht der Fall. Dann stimmen wir ab. Wer ist für diesen Änderungsantrag? – Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich? – Dann ist diesem Änderungsantrag bei einer Mehrheit an Neinstimmen nicht entsprochen worden. Wir können über das Kapitel 12 07 in Gänze abstimmen. Wer stimmt für das Kapitel 12 07? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist dem Kapitel 12 07 bei vielen Neinstimmen, aber noch mehr Jastimmen entsprochen worden. Wir können zum Kapitel 12 08 kommen. Es liegt ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion in der Drucksache 8/3000 zu den Titeln 685 02 und 682 71 vor. Soll er eingebracht werden? (Heiko Gumprecht, AfD: Formal! – Gerald Eisenblätter, SPD, steht am Mikrofon.) – Er ist formal eingebracht. Gibt es Aussprachebedarf? – Ich sehe den Kollegen Eisenblätter am Mikrofon 2. Bitte schön.