Gerald Eisenblätter

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gestern zu den Leuchttürmen der Spitzenforschung in Sachsen debattiert. Heute blicken wir auf die gesamte Bandbreite von Forschung und Lehre. Unsere Hochschulen sind das Fundament für Innovation, Transfer und Fachkräftegewinnung. Das deutlichste Bekenntnis zu unseren 15 Hochschulen ist die Verlässlichkeit und Planungssicherheit, die wir mit der im Mai 2025 geschlossenen Zuschussvereinbarung herstellen. In anderen Ländern verklagen die Hochschulen gerade die jeweilige Landesregierung, weil genau diese Finanzierungsvereinbarung aufgekündigt wurde. In Sachsen gehen wir einen anderen Weg: Die Grundfinanzierung der Hochschulen bleibt bis zum Jahr 2032 langfristig gesichert und vertraglich ausfinanziert. In diesem Jahr stehen im Grundbudget 1,06 Milliarden Euro zur Verfügung. Damit überschreiten wir zum ersten Mal die Grenze von einer Milliarde Euro. Letztendlich werden damit Studienplätze im Freistaat Sachsen finanziert. Dabei ist uns insbesondere die Daseinsvorsorge wichtig; Lehramt, Jura, Medizin, Tiermedizin und Pharmazie seien hier erwähnt. Aber Wissenschaft ist mehr: Mit rund 770 Millionen Euro in den kommenden beiden Jahren fördern wir die außeruniversitäre Forschung. So kommen das bestehende Netzwerk und die vielfältige Wissenschaftslandschaft zum Tragen. Ein guter, alter und bekannter Player in der Hochschullandschaft – heute schon oft erwähnt – ist die Duale Hochschule Sachsen. Sie bringt praxisnahe, duale akademische Bildung in die Regionen und ist ein Garant für die Fachkräftesicherung. Ministerpräsident Michael Kretschmer hat es heute Morgen erwähnt: Wir haben hier im Hohen Haus vor knapp zwei Jahren den Weg von der Berufsakademie Sachsen zur Dualen Hochschule angestoßen. Dieser Prozess darf nicht ausgebremst werden. Mit der Hebung von 27 Stellen werden die Arbeitsbedingungen an der Dualen Hochschule verbessert und der Weiterentwicklungsprozess mit dem Aufbau einer Verwaltungsstruktur weiter unterstützt. So sichern wir ein Mindestmaß an Arbeitsfähigkeit. Sicherlich haben wir alle miteinander auch die nächsten notwendigen Schritte im Blick. Werte Kolleginnen und Kollegen! Einen großen Wermutstropfen enthält dieser Haushalt: Wir werden in den kommenden beiden Jahren keine neuen Impulse bei Forschungsprojekten setzen können. Das ist kein idealer Zustand, aber in Zeiten der Haushaltskonsolidierung ein Beitrag, den die Wissenschaft leistet. Mit Blick auf künftige Herausforderungen sollte diese Lücke im kommenden Doppelhaushalt geschlossen werden. Die jetzige Situation ist jedoch auch eine Chance, die Forschungsförderung im Freistaat Sachsen neu zu sortieren und künftig Prioritäten zu vereinbaren. Daran sollten wir im kommenden Jahr arbeiten. Werte Kolleginnen und Kollegen! Was wäre eine Hochschule ohne ihre Studierenden? – Nichts. Genau deshalb ist die soziale Infrastruktur am Campus von besonderer Bedeutung. Egal ob Wohnheimplatz, Mittagessen in der Mensa oder Sozialberatung im Krisenfall – die sächsischen Studierendenwerke sind die verlässlichen Partner vor Ort. Bereits im Regierungsentwurf war hier ein Aufwuchs auf 13,5 Millionen Euro ganz im Sinne einer Prioritätensetzung enthalten. Ich bin den Kolleginnen von Linken und BÜNDNISGRÜNEN dankbar, dass auch die weiteren Bedarfe der Studierendenwerke gesehen wurden und weitere 5 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung stehen werden. Mit 18,5 Millionen Euro pro Jahr leistet der Freistaat Sachsen seinen Beitrag zur Finanzierung, und das auch, um die Kosten für ein Studium in einem vertretbaren Rahmen zu halten. 4,5 Milliarden Euro werden für Forschung und Lehre, für Wissenschaft zur Verfügung stehen. Ich werbe um Zustimmung zu diesem Einzelplan und bedanke mich für die konstruktiven Beratungen in den vergangenen Wochen recht herzlich. Vielen Dank. (Beifall SPD und Staatsminister Sebastian Gemkow) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war Kollege Gerald Eisenblätter von der SPD-Fraktion, und es schließt sich Frau Kollegin Dr. Maicher von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an.