Gerald Eisenblätter
Vielen Dank, Herr Präsident. Der Änderungsantrag der AfD zeigt einmal mehr, wen sie hiermit schröpfen wollen, wen sie zur Kasse bitten wollen und welches Weltbild sie vertreten. Ich glaube, wir haben heute und auch am gestrigen Tag oft genug diskutiert, dass Wissenschaft international ist. Frau Jost, Sie haben es gerade selbst ausgeführt: In Sachsen gibt es die gesetzliche Möglichkeit, Studiengebühren von Studierenden aus Nicht-EU-Ländern zu erheben. Unsere Musikhochschulen machen davon in geringem Umfang Gebrauch. Dafür gibt es auch ein Stipendienprogramm, damit es sozial abgefedert ist. Wir sehen keine Notwendigkeit, die Rechtslage zu ändern, und wollen den Status quo auch im Sinne einer internationalen Fachkräfteanwerbung gern beibehalten. (Beifall SPD – Zuruf Carsten Hütter, AfD) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war der Kollege Gerald Eisenblätter. (Martina Jost, AfD, steht am Mikrofon.) – Frau Jost, Sie haben gerade keine Möglichkeit, noch einmal einzusteigen, weil Sie die Redezeit in der Änderungsantragsdebatte bereits aufgebraucht haben. (Martina Jost, AfD: Und eine Kurzintervention?) – Sie können eine Kurzintervention halten, selbstverständlich. (Martina Jost, AfD: Dann würde ich die gern machen!) – Dann schalte ich das Mikrofon frei und Sie haben das Wort für eine Kurzintervention.
