Gerald Eisenblätter

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über die Zukunft des Wissenschaftslandes Sachsen. Ein großes Wort, aber lassen Sie uns ehrlich sein: Es geht um nichts weniger als den Kern unserer Zukunftsfähigkeit. Ich bin Staatsminister Gemkow für seine Ausführungen sehr dankbar. Er hat die Breite unseres Wissenschaftslandes sowie die anstehenden Herausforderungen sehr gut umrissen. Die Diskussion zur Zukunft von Wissenschaft – von Forschung, Lehre und Transfer – ist immer mit Fragen des gesellschaftlichen Fortschritts, von Innovationsfähigkeit und den künftigen Grundlagen für unseren wirtschaftlichen Erfolg verknüpft. Wir blicken heute auf einen sächsischen Wissenschaftskosmos, der im Wesentlichen auf den Entfußt. Vor über 30 Jahren wurden hier die Weichen gestellt. Schon damals erkannte man: Wissenschaft und Forschung sind die Lebensadern unseres Landes. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Ohne starke Hochschulen, ohne leistungsfähige Forschungsinstitute, ohne die klugen Köpfe, die in Laboren und Bibliotheken die Köpfe zum Rauchen bringen, wird Sachsen weder wirtschaftlich noch gesellschaftlich in der 1. Liga spielen. Wir können heute mit Fug und Recht sagen: Sachsen ist ein Wissenschaftsstandort, der in Europa und darüber hinaus gut sichtbar ist. Meine Damen und Herren, im Titel der Regierungserklärung findet sich der Hinweis auf die herausfordernden Zeiten. Wir stehen jetzt an einer neuen Wegmarke. Wir als die scheiden, wie visionär sich das Wissenschaftsland Sachsen weiterentwickelt, ob wir weiterhin in der 1. Liga spielen und welche Innovationen in Zukunft mit dem Label „Made in Saxony“ versehen sein werden. Ich durfte am Wochenende, wie viele von Ihnen, zwei sonnige Tage in Sebnitz verbringen. Viele wissen sicherlich, dass mit dem Sebnitztal die Geschichte von Robert Sputh verbunden ist – ein pfiffiger Sachse, der im Jahr 1892 das Patent für den saugfähigen Holzfilzbierglasuntersetzer, heute besser unter „Bierdeckel“ bekannt, anmeldete und vor Ort die erste industrielle Produktion anschob. Das Beispiel zeigt, wie praxisnahe Forschung, Transfer und Innovation vor 130 Jahren aussahen. Und heute? Die Herausforderungen unserer Zeit sind gewiss andere. Unseren Wohlstand zu mehren bleibt aber auch heute das Ziel. Klar ist: In herausfordernden Zeiten geht es um mehr als Budget und Förderbescheide. Es geht um die Zukunftsfähigkeit Sachsens. Meine Damen und Herren Abgeordneten, stellen Sie sich einmal vor, wir könnten ein wenig in die Zukunft blicken! Gemeinsam reisen wir in die Oberlausitz und stehen auf der Lausitzer Scholle, also dem Lausitzer Granitmassiv. Dort werden wir in einem Besucherzentrum empfangen und es ertönt: „Der Weltraum. Unendliche Weiten. Wir schreiben das Jahr 2050. Das sind die Abenteuer von …“. (Heiterkeit Henning Homann, SPD) Ja, Sie haben richtig gehört. Man wird in 25 Jahren darüber sprechen, dass man von Sachsen aus das Weltall erkundet und Gravitationswellen untersucht. Mit dem Deutschen Zentrum für Astrophysik, einer der beiden Großforschungseinrichtungen, legen wir heute den Grundstein dafür. Damit es aber wirklich heißt „Die Welt kommt nach Sachsen und blickt von der Lausitz aus in die unendlichen Weiten“, braucht es noch mehr Mut und eine gemeinsame Kraftanstrengung. Vor wenigen Wochen wurde die Shortlist für die priorisierten Forschungsinfrastrukturen in Europa – ein sehr sperriges Wort – vorgestellt. Darauf findet sich unter anderem die Vorphase für das Einstein-Teleskop. In der Lausitz finden sich sehr gute geologische Voraussetzungen dafür. Jetzt gilt es, den Lausitzer Granit zu erkunden und ein gemeinsames, europäisches, visionäres Projekt anzustoßen. Dass Sachsen Forschung kann, stellen die beiden weiteren Projekte auf dieser Shortlist dar. Mit DALI, der Dresden Advanced Light Infrastructure, und dem Zentrum für Gen- und Zelltherapie in Regeneration und Transplantation haben wir beste Startbedingungen, um in den nächsten Dekaden Spitzenforschung aus, in und für Sachsen zu generieren. Hinzu kommt das zweite Großforschungszentrum in Nordsachsen, das die Chemie, ihre industriellen Prozesse und den Wandel hin zu einer Kreislaufwirtschaft in den Blick nimmt. Meine Damen und Herren! Man könnte noch weitere Beispiele nennen und viele wurden heute bereits erwähnt, aber ich möchte es für diesen Moment dabei belassen. Alle Projekte eint, dass sie neue Türen aufstoßen, dass wir jetzt eine Reise beginnen und die Früchte dieser Forschung in zehn, 20 oder 30 Jahren ernten werden. Ich bin davon überzeugt, dass wir auf dem richtigen Pfad wandern und jeder investierte Euro gut angelegtes Geld ist, da wir die Rendite später einfahren werden. Ich bin auch davon überzeugt, dass die Wissenschaftler/-innen die Themen der Zeit und der Zukunft in den Blick nehmen und sich den Herausforderungen unserer Zeit stellen. Sie alle werden dazu beitragen, mit den rasanten technologischen Entwicklungen umzugehen, neue Impulse für die Verarbeitung von großen Datenmengen zu geben, aber auch an der Nutzung und Weiterentwicklung von künstlicher Intelligenz zu arbeiten. Es kommen jedoch weitere Herausforderungen auf die Wissenschaft zu. Wir sehen geopolitische Unsicherheiten, die auch unsere Hochschulen treffen. Herr Fritzsche hat ein Beispiel genannt. Kooperationen werden schwieriger, internationale Studierendenmobilität sowie der Austausch unter Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern stehen unter Druck. Wir spüren zudem die demografische Entwicklung in Sachsen. Immer weniger junge Menschen beginnen eine Ausbildung oder ein Studium. Daher braucht es Antworten auf den Fachkräftemangel in Wirtschaft und Gesellschaft. Das sind keine kleinen Probleme, sondern fundamentale Fragen. Umso wichtiger ist es, dass wir ein klares Leitbild verfolgen: Sachsen als offene, innovative und demokratische Wissenschaftslandschaft. (Beifall SPD) Werte Abgeordnete! Für uns muss der Grundsatz gelten: Wer Wissenschaft kleinreden will, wer die Arbeit von Forscherinnen und Forschern infrage stellt, weil die Ergebnisse nicht ins Weltbild passen, der greift unsere Demokratie an. Wir dürfen nicht länger dulden, dass Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bedroht oder diffamiert werden. Wir stehen fest an ihrer Seite, denn Wissenschaft steht für Aufklärung und Fortschritt, nicht für populistische Stimmungsmache. Genau diesem Auftrag fühlen sich unsere Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen verpflichtet. Sie wirken in den Regionen und sind Ankerpunkte. Sie schaffen Arbeitsplätze und geben einen unmittelbaren Transfer. Unsere 15 Hochschulen sind das Fundament unserer Wissenschaftslandschaft. Hier haben Grundlagenforschung, Spitzenforschung und anwendungsnahe Forschung, aber auch Lehre, Studium und Weiterbildung ihre Heimat. Klar ist: Im Wechselspiel zwischen Universitäten, Hochschulen für angewandte Wissenschaften, der Dualen Hochschule Sachsen sowie den Kunst- und Musikhochschulen ist ein attraktiver Hochschulraum entstanden, der dank der vielen außeruniversitären Forschungseinrichtungen noch attraktiver wird. Meine Damen und Herren Abgeordneten! Die vielen großen und kleinen Erfolge, die wir in den letzten Jahren gemeinsam erzielt haben, sind keine Selbstläufer. Sie müssen verteidigt, ausgebaut und finanziert werden. Gerade in krisenhaften Zeiten dürfen wir die Freiheit von Forschung und Lehre nicht relativieren. Wissenschaft darf nicht instrumentalisiert oder eingeengt werden. Deshalb werden wir auch weiterhin die Wissenschaftsfreiheit vehement verteidigen. Doch auch die übrigen Rahmenbedingungen müssen stimmen. Wer die besten Köpfe nach Sachsen holen und hier halten will, darf Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler nicht mit Kettenverträgen und prekären Perspektiven abspeisen. Wir brauchen attraktive Karrierewege, unbefristete Stellen und echte Planungssicherheit. Dazu bedarf es einer soliden Hochschulfinanzierung. Genau diese stellen wir mit der Zuschussvereinbarung bis ins Jahr 2032 sicher. Wir tun gut daran, diesen Vertrag nicht einseitig aufzukündigen. Die Hochschulen vertrauen uns, da sie durch die langfristige Perspektive die notwendige Sicherheit erhalten und gleichzeitig die Freiheit haben, wichtige Zukunftsthemen wie Fachkräftesicherung und Digitalisierung anzugehen. Ich sage Ihnen klar: Wissenschaft ist kein Luxus. Wissenschaft ist die Basis für Arbeitsplätze, medizinischen Fortschritt und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ohne starke Hochschulen wird es weder leistungsfähige Krankenhäuser noch innovative Unternehmen, noch aufgeklärte Demokratinnen und Demokraten geben. Dass unsere Hochschulen hierfür einen Beitrag leisten, wurde jüngst mit den Daten der Sächsischen Absolventenstudie belegt. Minister Gemkow und Herr Fritzsche sind bereits darauf eingegangen; daher möchte ich nur kurz unterstreichen: Über 60 % der Studierenden bleiben für ihre erste Erwerbstätigkeit in Sachsen. Auch der sogenannte Klebeeffekt des Studiums darf nicht unterschätzt werden. 44 % derjenigen, die erst zum Studium nach Sachsen gekommen sind, beginnen hier ihre Erwerbsbiografie. Diese Zahlen sind Auftrag und Herausforderung zugleich. In meiner bisherigen Rede habe ich viel über die Wissenschaft gesprochen, aber stets die Einheit von Forschung und Lehre betont. Diese Symbiose ist seit Jahrhunderten ein Erfolgsgarant. Daher darf nicht nur über die Wissenschaftler/-innen gesprochen werden, sondern unser Blick muss auch auf die Studierenden fallen. Ihnen ein attraktives Studienumfeld sowie beste Studienbedingungen in Sachsen zu bieten, ist der Garant für eine stabile Hochschullandschaft. Die Grundfinanzierung unserer Hochschulen dient auch diesem Aspekt. Doch Studium ist mehr als der Hörsaal. Wie heißt es so schön: Leerer Bauch studiert nicht gern. Ohne die soziale Infrastruktur am Campus funktioniert es nicht. Daher muss es in den kommenden Jahren auch gelingen, die Studierendenwerke so auszustatten, dass sie ihrem sozialen Auftrag gegenüber den Studierenden nachkommen können. Was für die Hochschulen Recht ist, das sollte auch für die Studierendenwerke Praxis werden: mehr Planungssicherheit durch eine Zuschussvereinbarung, Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben die Wahl: Wollen wir Sachsen in den nächsten Jahrzehnten stark, innovativ und weltoffen halten, oder lassen wir es zu, dass wir im Wettbewerb abgehängt werden? Wir als SPD sagen: Wir haben keine Zeit mehr für Ausreden, für Kleinmut oder für den Rückspiegel. Sachsen braucht Mut zur Zukunft, und dieser Mut beginnt mit starken Hochschulen, exzellenter Forschung, guten Arbeitsbedingungen, internationalem Austausch und einem breiten Studienangebot. Alles andere bedeutet Rückschritt und Rückschritt können wir uns nicht leisten. Sachsen soll nicht nur Heimat der Tradition sein, sondern auch Motor der Zukunft.