Gerald Eisenblätter

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal freue ich mich, dass das Thema frühkindliche Bildung bei diesem Plenum eine herausgehobene Rolle spielt. Heute diskutieren wir auf Antrag von BÜNDNISGRÜNE, morgen auf Antrag von CDU und SPD. Beide Anträge geben wichtige Impulse für die Weiterentwicklung der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss ehrlich gestehen: Ich war gespannt, ob ich heute eine neue Idee höre, die mich fesselt. Aber bereits beim Lesen des Antrags, insbesondere der Begründung, war mir klar: Die AfD-Fraktion wärmt mal wieder ihre alten Forderungen auf, schreibt einfach „neu“ darüber und …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Wippel, ist Ihnen das Schulgesetz in § 1 Abs. 5 Nr. 4 bekannt? „Die Schüler sollen insbesondere lernen, allen Menschen vorurteilsfrei zu begegnen, um abhängig von ihrer ethischen und kulturellen Herkunft, äußeren Erscheinung, ihren religiösen und weltanschaulichen Ansichten und ihrer sexuellen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleg/-innen! Liebe Kollegin Maicher, ich möchte auf Ihre zweite Runde eingehen. Natürlich liegen nun die Anträge auf dem Tisch und es wurde gerade von Frau Gockel angesprochen, dass wir diese gemeinsam beraten und für den Prozess eine Offenheit benötigen. Es ist eigentlich völlig richtig und in der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Da es ein Gestern gibt und ein Morgen geben wird, halte ich es heute mit den Worten von August Bebel: „Nur wer die Vergangenheit kennt, kann die Gegenwart verstehen und die Zukunft gestalten.“ Geschichte erlebbar zu machen und auch die dunklen Momente zu beleuchten, ist …

Welcher Stand ist beim Aufbau der beiden Großforschungseinrichtungen – dem CTC in Delitzsch sowie dem DZA in der Lausitz – erreicht? Was werden jeweils die nächsten Schritte sein? Staatsminister Sebastian Gemkow: Das Deutsche Zentrum für Astrophysik (DZA) beschäftigt derzeit rund 70 Mitarbeiter und ist in Görlitz vorübergehend verteilt …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was sollte man gegen sächsische Schulen als Lebens- und Lernort für eine wehrhafte Demokratie haben? (Laura Stellbrink, SPD: Nichts!) – Nichts. Genau. Aber lassen Sie uns einmal in den Antrag der Linken schauen. Beschlussziffer 1: Das ist durchaus zustimmungsfähig. Wer möchte …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben schon viel zur Bedeutung der historisch-politischen Bildung gehört. Ich möchte mich ausdrücklich für die Rede von Frau Firmenich bedanken, sie hat sehr viele wichtige und richtige Ausführungen zu dem Antrag gegeben. Dem ist eigentlich nicht viel hinzuzufügen, dennoch …

–mit der Bildungszeit nicht eingebrochen ist. 2 % nehmen diese in Anspruch. In diesem Sinne freue ich mich auf die Diskussionen der kommenden Wochen. Vielen Dank. (Beifall SPD, Stefan Hartmann, Die Linke, und Staatsregierung) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten Herrn Eisenblätter von der SPD-Fraktion. Nun hat Frau …

– dass die Wirtschaftskraft in anderen Bundesländern – Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Herr Eisenblätter, Ihre Redezeit!

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Daniela Kolbe! Wir sitzen heute schon eine ganze Weile im Plenarsaal. Daher möchte ich Sie virtuell entführen, und zwar in die Sächsische Schweiz, um einmal kurz in der Natur den Kopf durchzupusten. Sie steigen am Bahnhof Mitte in die S-Bahn, fahren bis Krippen, nehmen die Fähre über …

Ich blicke noch einmal ins Mitteldeutsche Revier und in die Lausitzer Region. Dort entstehen mit dem CTC und DZA gerade zwei Großforschungseinrichtungen. Können Sie hierzu ein Update geben? Wie ist der Stand der Einrichtung und Entwicklung dieser beiden Institute? Sebastian Gemkow, Staatsminister für Wissenschaft, Hochschule und …

Vielen Dank. Ich möchte das Thema gern wechseln und den Fokus nach Leipzig richten. Dort haben in der jüngsten Vergangenheit vermehrt Aktivitäten israelbezogener antisemitischer Gruppen sozusagen ihr Unwesen am Campus getrieben. Die Frage an das Wissenschaftsministerium: Welche Maßnahmen haben Sie gemeinsam mit den Hochschulen und …

Vielen Dank. Wir haben in der Gesetzgebung der Dualen Hochschule den Auftrag erteilt, Grundsätze über die Ausgestaltung der jeweiligen Vertragsverhältnisse zu treffen. Dabei war insbesondere die Mindestvergütung ein Thema. Können Sie Auskunft geben, welche Regelungen jetzt getroffen wurden und auf welchem Mindestsicherungsniveau wir uns …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Herr Staatsminister, können Sie Auskunft darüber geben, wie sich der Prozess des Übergangs von den Wohnheimen und den Mensen an der bisherigen Berufsakademie in Richtung Studierendenwerke gestaltet und welche Perspektiven hier an den jeweiligen Standorten eröffnet werden? Sebastian Gemkow, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Runde zwei eine kleine Reise: Stellen Sie sich vor, Sie sind neuer Schulleiter. Sie kommen zum ersten Mal ins Lehrerzimmer. Alle schauen Sie etwas neugierig an. Sie richten Ihre ersten Worte an das Kollegium. Was ist Ihr Ziel? Vermutlich, das Vertrauen der Lehrerinnen und Lehrer zu …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Heller, ich möchte auf zwei Punkte eingehen: Erstens. Ich weiß nicht, ob Ihnen bekannt ist, dass die Reduzierung der Einbringung im sächsischen Abitur etwas mit gemeinsamen Standards in Deutschland zu tun hat. Das geht nämlich auf eine Vereinbarung der Kultusministerkonferenz zurück und hat etwas mit …

Werter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute sprechen wir über Vorschläge, die der Kultusminister allein vorgestellt hat. Das ist neu. In der Vergangenheit war es üblich, dass man vorher mit Lehrerverbänden, Gewerkschaften und auch den Koalitionspartnern nicht nur kurz gesprochen, sondern auch verhandelt hat. So war es …

– um das Bildungsland Sachsen zukunftsfest aufzustellen. Vielen Dank. (Beifall SPD und CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es besteht wohl Einigkeit hier im Hohen Hause, dass Bildung die Persönlichkeit entwickeln und ein erfülltes Leben ermöglichen soll. Bildung soll auch gut ausgebildete Fachkräfte hervorbringen, Frieden und Demokratie sichern sowie unser kulturelles Wissen über …