Gerald Eisenblätter
Danke, Herr Präsident. In der Tat möchte ich gern kurz auf den Redebeitrag von Frau Dietz reagieren. Zum einen bin ich etwas verwundert und frage mich, ob Sie die Anhörung wahrgenommen haben, bei der alle Akteure, die hier an einen Tisch kommen sollten, sehr einhellig zu Protokoll gegeben haben, wie sie diesen Prozess begleiteten, und dass wir genau aus diesem Grund zum Gesetzentwurf gekommen sind. Ich möchte aber auch noch zwei Dinge richtigstellen: Zum einen haben Sie erneut hochschulzulassungsrechtliche Änderungen gefordert, um sächsische Absolventinnen und Absolventen zu privilegieren – oder zu gut Deutsch: eine Landeskinderregelung. Auch hier hat die Anhörung sehr eindeutig gezeigt, dass das verfassungsrechtlich nicht zulässig ist. Zum anderen haben Sie die Anzahl der Studienplätze von neun kritisiert. Mit dieser Anzahl schöpfen wir die Vorabquote aus, und das ist das rechtlich Zulässige. Aus genau diesen Gründen sind es neun Studienplätze. Herzlichen Dank. (Beifall SPD – Zuruf René Standke, AfD) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war die Kurzintervention von Herrn Kollegen Eisenblätter auf den Beitrag von Frau Dietz, die darauf reagieren möchte. Bitte schön, Sie haben das Wort.
