Andreas Heinz

Den Gefallen mit der Zustimmung können wir Ihnen leider nicht tun. Ein Teil des Geldes wird gebraucht, um bereits bestehende Finanzierungen aus den Vorjahren abzufinanzieren. Das heißt, es ist schon gebunden. (Jörg Urban, AfD: Das ist schon ausgegeben!) Ansonsten ist es trotzdem sinnvoll, mit der Speichertechnologie weiter voranzukommen. …

Auch wir hatten in der Tat überlegt, eine solche Prämie in Sachsen flächendeckend einzuführen. Wir sind aber dann zu dem Entschluss gekommen, dass es dort häufig zu Mitnahmeeffekten kommt; das sieht man, wenn man sich näher mit der Sache befasst. Es ist so, dass die Jagdstrecke kaum erweitert wird. Wie bei allen Subventionen, so würde …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist ungewohnt, dass der Haushalt des SMEKUL an so prominenter Stelle verhandelt wird. Aber es hat sich im Vergleich zum letzten Haushalt einiges geändert: Erstmals kommt der Minister nicht mehr aus meiner Fraktion. Es wurden einige interessante Politikfelder …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für mich ist in zunehmendem Maße unverständlich, warum Sie immer wieder Petitionen herausgreifen, bei denen wir dem Grunde nach nicht Herr des Verfahrens sind. Wissen Sie nicht, wie unser demokratisches Rechtsstaatssystem funktioniert, oder wollen Sie es nicht wissen? (Zuruf des Abg. …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir wollen uns heute damit befassen, wie regionale Erzeugung und Vermarktung gestärkt werden können. Wir beziehen uns dabei auf eine Studie aus dem Jahr 2018, die zum Thema „Wie regional ist Sachsen?“ in Auftrag gegeben wurde. Aufbauend auf dieser Studie gab es in der Zwischenzeit …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir die Gelegenheit, zu dem einen oder anderen Diskussionsbeitrag noch ein paar Worte zu sagen. Zuerst, Herr Dornau, AfD: Ich für meinen Teil bin froh, dass die Landwirtschaft im europäischen Kontext gelandet ist, weil das nämlich auch einen gewissen Schutz für deutsche …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Tue nichts Gutes, dann widerfährt dir nichts Böses. – Kein Wort des Dankes dafür, dass wir als eines der wenigen Bundesländer überhaupt solch ein Instrumentarium eingeführt haben, (Beifall bei der CDU und der SPD) sondern nur Genöle, dass nicht gleich jeder in hervorragender Art …

Ja, auch hier ist – wie der ganze Antrag – der Änderungsantrag wenig nötig. Zum einen ist die geforderte 90-prozentige Förderung laut GAK-Richtlinien so nicht möglich. Dort sind Maximalfördersätze von 65 % vom Bund vorgegeben, das sollte man einfach zur Kenntnis nehmen. Vorfristige Festlegungen für den kommenden Haushalt lehnen wir …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn ich die Eingangsbemerkungen des Vorredners richtig interpretiere, müsste die Richtlinie zur öffentlichen Trinkwasserversorgung auch im Wahlprüfungsausschuss behandelt werden. (Lachen – André Barth, AfD: Wieso denn? Hat niemand gesagt!) Wenn ich seine Konsequenzen daraus zu Ende …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Man macht es sich gelegentlich einfach mit dem Einrennen offener Türen und sollte sich vielleicht mal informieren, was man denn alles so fordert. In der Petition wird verlangt, eine Messstellendichte wie in den Niederlanden oder gar in Österreich zu haben. In den Niederlanden haben …

Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Als Nächste bitte ich die AfD-Fraktion; Herr Dornau, bitte.

Ja, die ist anders organisiert. – Also, die Forderungen – – (Lachen bei den LINKEN und der SPD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Es tut mir leid für Ihre Projektorganisation, Herr Heinz. Bitte!

Oh, dann muss ich sofort aufhören. Entschuldigung, ich war jetzt so in Fahrt. Ich war jetzt im Kern durch mit dem, was wir uns von den Verhandlungen – – Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Sie können ja in einer zweiten Runde noch Ausführungen machen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit der deutschen Universitäten und Musikhochschulen in Chemnitz, Dresden und Leipzig den erhöhten Anforderungen an die Lehramtsausbildung, und mit Blick auf zusätzliche Bedarfe haben sie die Kapazität auf etwa 2 400 Studienanfängerplätze in den Lehramtsstudiengängen …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir, kurz auf die Vorredner einzugehen, bevor ich das sage, was ich eigentlich sagen möchte. Herr Urban, 10 % Maisanbaufläche in Sachsen sind mit Sicherheit nicht Monokultur und 18 % Rapsanbaufläche auch nicht, zumal fruchtfolgetechnisch nicht viel mehr möglich und …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es gibt Probleme mit Stickstoff bzw. mit Nitrat im Grundwasser an verschiedenen Stellen in Deutschland, und das bisherige Verhalten Deutschlands gegenüber der EU, um dieses Problem zu lösen, war auch nicht sehr kooperativ. Mit dem Wissen von heute würde man sicher an der einen oder …