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Andreas Heinz

CDU 20.05.2021 Sitzungen 7/30

Den Gefallen mit der Zustimmung können wir Ihnen leider nicht tun. Ein Teil des Geldes wird gebraucht, um bereits bestehende Finanzierungen aus den Vorjahren abzufinanzieren. Das heißt, es ist schon gebunden. (Jörg Urban, AfD: Das ist schon ausgegeben!) Ansonsten ist es trotzdem sinnvoll, mit der Speichertechnologie weiter voranzukommen. Deshalb soll es bei der Förderung bleiben, so wie es im Haushaltsentwurf steht. – Danke. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD)

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