Andreas Heinz

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Dornau, die pflanzenbaulichen Auswirkungen von einer 20-prozentigen weniger guten Nährstoffversorgung haben Sie durchaus richtig beschrieben. Der Rest ist sehr weitgehend an den Haaren herbeigezogen. Ich will einmal so beginnen: Das Ziel, dem Boden nicht mehr zuzuführen, als …

Ich wiederhole, dass wir in dem Thema Agri-PV eine große Chance sehen. Die Kunst ist es, das eine zu tun ohne das andere zu lassen, das heißt, Fotovoltaik zu installieren und trotzdem ordentlich zu produzieren. Das ist möglich. Dafür werden sich noch tolle Lösungen entwickeln. Zum Zweiten: Eine hundertprozentige Flächenverglasung wird …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! „Vorbildfunktion des Freistaats Sachsen für einen beschleunigten Ausbau von Photovoltaik und Solarthermie“ lautet der Antrag. In der Stellungnahme der Staatsregierung steht vieles Richtige. Unter dem Kapitel Denkmalschutz wird abgehandelt, dass dies alles sensibel ist und großes …

Herr Präsident! Ich staune etwas über die Rednerabstimmung bei der antragstellenden Fraktion. Der eine erklärt uns, dass das alles gar nicht notwendig sei und hinten und vorn nicht funktioniere, und der nächste sagt, eigentlich reiche es hinten und vorn nicht. Wie sollen wir uns denn verhalten? Insofern bleibe ich bei dem, was ich gesagt …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mir wäre es lieb, dass unsere Heimat auch vor billigem Populismus geschützt würde; (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und des Staatsministers Wolfram Günther) denn das haben die Bürger Sachsens nicht verdient, diese Aneinanderreihung von Plattitüden. Vor ungefähr 50 …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Richtig ist, dass der Petitionsausschuss zu prüfen hat, ob die staatliche Verwaltung ihr Ermessen zugunsten der Petenten ausgeübt hat oder nicht. Genau das haben wir versucht zu tun. Aufgabe des Petitionsausschusses ist es, weder juristische Tiefenprüfungen zu machen noch Gutachten …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der in Rede stehende Gesetzentwurf ist im Gegensatz zum vorher behandelten ein relativ einfaches Gesetzeswerk. Wir haben nämlich das, was die Bundesregierung beschlossen hat, mehr oder weniger eins zu eins umzusetzen. Wir haben da keine Änderungsmöglichkeiten. Inhalt des …

Gut, dann von dieser Stelle aus. – Natürlich knirscht es in der Koalition gelegentlich, wenn ich einmal so sagen darf, aber nicht bei diesem Thema; darin sind wir uns sehr einig. Warum ist bis jetzt zu diesem Thema relativ wenig passiert? (Jörg Urban, AfD: 30 Jahre gemacht!) Für manches muss die Zeit einfach reif sein, und es muss Leute …

Ich würde aufgrund der geringen Substanz gleich von hier aus sprechen wollen, (Vereinzelt Heiterkeit) aber ich kann es auch gern von vorn tun. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Das bleibt Ihnen überlassen.

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich konnte bis jetzt wenig Kritik an unserem Antrag hören. Es wurde für die nächste Runde noch etwas angekündigt. Auf diese Äußerung kann ich natürlich noch nicht reagieren. Deshalb von mir noch einmal kurz zusammengefasst: Es geht bei der Machbarkeitsstudie um eine regionale …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich zuerst ein wenig in die Geschichte der Fleischversorgung einsteigen. Es begann mit Weideschuss, auch als Jagd bekannt, und Fallenstellerei. Mit zunehmendem Sesshaft-Werden und der Domestizierung von Haustieren ging es zur Hoftötung über. Durch die zunehmende …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir, dass ich zuerst etwas zum Verfahren sage. Die Aufgabe des Petitionsausschusses ist es, das Handeln staatlicher Institutionen zu überprüfen, und zwar dahingehend, ob die entsprechende Institution ihr Ermessen zum Wohle des Bürgers ausgeübt hat. Die vorliegende …

Danke. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Fraktion DIE LINKE, Frau Kollegin Mertsching, bitte schön.

Auch von mir noch eine letzte Frage: Sind Ihnen bei der Auswahl der Projekte welche haften geblieben, von denen Sie sagen würden, das ist was ganz Tolles, das hätte ich nie erwartet? Ich will nicht sagen „nobelpreisverdächtig“; aber so in dieser Art und Weise. Vielleicht können Sie ein paar Projekte benennen.

Danke schön. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die AfDFraktion? – Keine Fragen mehr. DIE LINKE? – Frau Mertsching, bitte.

Herr Minister, die nächste Frage: Mit Projektabschluss Ende 2022 ist ja nur eine relativ kurze Umsetzungszeit gegeben. Warum ist sie so kurz? Gab es auch Projekte, die abgelehnt werden mussten, weil die Laufzeit deutlich über den veranlagten Zeitraum hinausgegangen wäre?

Danke schön. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die AfD-Fraktion.

Das will ich gern tun. Herr Staatsminister, mit der Förderrichtlinie „Nachhaltig aus der Krise“ wurde eigens eine Mehrwertinitiative aufgelegt. Warum ist man nicht im Rahmen vorhandener Förderrichtlinien geblieben, die es hier im Hause reichhaltig und umfangreich gibt und die einen gewissen Freiraum haben, wenn ich an die Richtlinie …

Ich hatte den Eindruck, dass meine Äußerung zu meinem Abstimmungsverhalten vom Schriftführer etwas missverstanden wurde, und wollte deswegen noch einmal klarstellen, dass ich mich im Gegensatz zur sonst für mich üblichen vogtländischen Muttersprache, die dem Deutschen sehr ähnlich ist, diesmal der zweiten in Sachsen zugelassenen …

Im Kern geht es darum, etwas mehr Klarheit und Wahrheit im Haushalt umzusetzen. Das heißt, es werden Stellen aus dem Personalsoll D in den Stellenplan C überführt, also dauerhaft ausgewiesen, weil das Anlagevermögen in der Landestalsperrenverwaltung Tagesordnungspunkt Einzelplan Staatsministerium für Ich frage zuerst den …