Andreas Nowak

Vielen Dank. Herr Gahler, wenn wir jetzt in einem Uniseminar wären, dann würde der Dozent vermutlich sagen: Thema verfehlt. Ich habe von Ihnen nicht ein einziges Wort zum Thema Barrierefreiheit gehört außer dieser kruden Geschichte mit Twitter. Da darf man jetzt kurz festhalten, dass Twitter kein Angebot privaten Rundfunks auf …

Das ist so, Herr Präsident. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Bitte schön.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gleich nach Beginn der Legislaturperiode haben wir hier im Hohen Haus, wie in allen anderen 15 Landtagen auch, den alten Rundfunkstaatsvertrag in Rente geschickt und einen grundsätzlich reformierten Medienstaatsvertrag verabschiedet. (Holger Hentschel, …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir müssen das hier nicht über Gebühr ausdehnen. Wir haben im Ausschuss diese Dinge sehr ausführlich diskutiert. Dort sind alle Argumente auf dem Tisch gewesen. Ich möchte nur exemplarisch schnell einige nennen: In Polen gibt es derzeit keinerlei konkrete Planungen. Es gibt auch …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Urban, noch mal zu einem Punkt von vorhin: Wasserstoff und grüner Wasserstoff sind nicht nur Energie, sondern vor allem auch ein Speicher- und Transportmedium. Das gilt übrigens auch für die E-Fuels, die vor einem Monat noch von dem einen oder anderen hier verteufelt wurden. Wenn ich mir jetzt …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Urban, Sie haben offensichtlich keine Ahnung vom Energiemarkt; denn selbstverständlich reagiert der Markt auf den Krieg in der Ukraine. (Gelächter bei der AfD – Zuruf von der AfD: Natürlich nicht! – Zuruf des Abg. Timo Schreyer, AfD) Die entsprechenden Unsicherheiten auf den Märkten sind deutlich zu …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 1982 hatte Markus im Rahmen der neuen deutschen Welle einen Hit, der hieß „Ich will Spaß“. Darin heißt es: „Und kost‘ Benzin auch drei Mark zehn, scheiß egal, es wird schon geh‘n.“ Über diesen Punkt sind wir in Deutschland leider mittlerweile lange …

Vielen Dank, Herr Präsident. Das System der Schülerbeförderung ist ja gerade darauf ausgelegt, dass wir sie in den entsprechenden PlusBussen unterbringen. Die Linien, die Sie gerade genannt haben, das sind die originären, kreisbezahlten Linien, wofür der Landkreis Mittelsachsen Teile der 66 Millionen Euro jedes Jahr bekommt, um …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Weigand, ich werde jetzt nicht noch mal versuchen Ihnen zu erklären, wie die Systematik bei der Schüler- und Auszubildendenbeförderung im Finanzbereich des Freistaates Sachsen zwischen Kommunen und Freistaat Sachsen geregelt ist. Dann hätten …

Das fällt Ihnen jetzt auf!) Und dann sollten Sie hochgehen in Ihre eigene Fraktion. Da gibt es ein Heft „Dafür sind wir da!“ und sollten Ihre eigenen Fake-News-Blätter entfernen. Ich zitiere aus Ihrem eigenen Fraktionsblättchen: „Entlastung für Familien. Das Bildungsticket entlastet Familien und ist günstiger und leistungsfähiger als …

Der weiß Bescheid!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Henning Homann für die SPD-Fraktion. Gibt es jetzt weiteren Redebedarf? – Herr Dr. Weigand, bitte. (Staatsminister Christian Piwarz: Jetzt müssen Sie einiges erklären, Herr Weigand! Wir sind gespannt! Melanie hört zu!)

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Weigand, diesen Mischmasch aus Bildungsticket, Straßenbau, Angebotsoptimierung etc. muss man in so einer Rede erst mal hinkriegen; das ist recht beachtlich. (Dr. Rolf Weigand, AfD: Das kann man; das haben Sie ja gehört!) Die Preiserhöhungen …

Die Flüchtlinge müssen noch eingebaut werden, damit die Schallplatte komplett ist!) Es hieß die letzten Monate: Ihr dürft euch in der Schule nicht treffen. Die 1. und 2. Klassen, 3. und 4. Klassen müssen strikt getrennt werden. Niemand darf sich zu nahekommen. Aber dann frühmorgens im einzigen Bus zur Schule stehen die Kinder wie …

Es ist ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg, den Sie hier verteidigen!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Die Erwiderung an Mikrofon 7 sprach Kollege Wippel von der AfD. Nun gibt es eine zweite Kurzintervention, wie bereits angesprochen, an Mikrofon 3. Frau Kollegin Kliese, bitte schön.

Vielen Dank, Herr Präsident! Das kann man nicht unwidersprochen stehen lassen. Ich will mich auf zwei kurze Punkte beschränken. Der erste ist: Die Ukraine hat in den 1990-ern mit der eindeutigen Zusicherung ihrer staatlichen Souveränität ihre Atomwaffen abgegeben. Die wurde am 14. März 2014 das erste Mal gebrochen und am 24. Februar 2022 …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte heißt: „Strategische Souveränität der Europäischen Union sicherstellen – Energie, Klimaschutz, Wirtschaft und Sicherheitspolitik zusammen denken“. Wir haben bis jetzt sehr viel über Klimaschutz gehört und so gut wie nichts über …

Da haben Sie Ihre alte Schaltplatte wiedergefunden!) – Hören Sie zu! Das ist nicht alleine die Sorge der AfD, sondern auch des Bundesgrenzschutzes, der jetzt – wörtlich – von einem Kontrollverlust spricht. (Zurufe aus dem Saal) Die Bundespolizei selbst spricht von Trittbrettfahrern an der deutsch-polnischen Grenze und „Personen, die die …

Vielen Dank. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist wieder typisch Opposition. Herr Schreyer, anstatt sich mit den wichtigen inhaltlichen Dingen zu beschäftigen, fummeln Sie mit den Bußgeldern sachfremde Scheinargumente in die Debatte, und Herr Böhme, Sie behaupten Dinge, die nicht stimmen. Es gibt keine gekürzten …

Vielen Dank, Herr Kollege Schreyer. Offensichtlich haben Sie sich noch nie mit der Vision Zero beschäftigt, sonst würden Sie nicht so ahnungslos an diesem Pult davon sprechen. Die Vision Zero ist ein Ziel, ein Näherungswert. Sie umfasst Maßnahmen, um in diese Richtung zu kommen. Sie besagt gerade nicht, dass 100 % erreicht werden können, …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist zumindest für mich heute die erste Rede zum Doppelhaushalt 2023/2024. Das Ergebnis dieses Antrages wird Haushaltsrelevanz entwickeln. Aber es ist ein wichtiges Ziel, das wir mit diesem Antrag verfolgen. Deshalb wird jeder Euro gut investiert …