Andreas Nowak

Vielen Dank, Herr Kollege Schreyer. Offensichtlich haben Sie sich noch nie mit der Vision Zero beschäftigt, sonst würden Sie nicht so ahnungslos an diesem Pult davon sprechen. Die Vision Zero ist ein Ziel, ein Näherungswert. Sie umfasst Maßnahmen, um in diese Richtung zu kommen. Sie besagt gerade nicht, dass 100 % erreicht werden können, sondern das Ziel ist es, möglichst nah an dieses Ziel zu kommen. Damit ist auch schon der Sinn von Abschiebeassistenten entsprechend definiert. (Lachen und Zurufe von der AfD: Abschiebeassistenten?) Es soll weniger Tote und weniger Verletzte geben. Bußgeldrecht ist nun wirklich Bundesangelegenheit; es gehört nicht in dieses Hohe Haus. Vielen Dank. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war die Kurzintervention von Herrn Kollegen Nowak. Eine Erwiderung gibt es offenbar nicht. Dann übergebe ich weiter an die Fraktion DIE LINKE; Kollege Böhme, bitte schön.