Hanka Kliese

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich möchte kurz auf den Beitrag von Herrn Kirste Bezug nehmen, weil er doch ein recht abenteuerliches ordnungspolitisches Verständnis offenbart. Glaubt man der Schilderung von Herrn Kirste, ist es so, dass mit einem Antrag der CDU, der GRÜNEN und der SPD die Linkspartei, die diesen Antrag übrigens gar nicht …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am vergangenen Wochenende besuchte ich die Gedenkstätte „Der Laden“, welche die Erinnerungen an Erwin Strittmatter in Brandenburg wachhält. Dort arbeitete eine Rentnerin im Ehrenamt, die einst über eine ABM rein zufällig auf das Thema Erwin Strittmatter und Erinnerungskultur gekommen war. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag richtet sich zunächst einmal in seinen Forderungen nicht an unser Landesparlament – was schon mal eine große Schwierigkeit für uns in sich birgt, diesen Antrag hier sinnvoll zu diskutieren –, denn viele Forderungen, die Sie stellen, sind Forderungen an die …

Vielen Dank für die Möglichkeit, hier kurz zu intervenieren. Ich möchte mich ganz kurz auf das Verhalten der gesamten AfD-Fraktion beziehen, während wir hier diese Debatte führen. Zunächst ist es so, dass große Teile Ihrer Fraktion nicht in der Lage waren, der Debatte akustisch zu folgen, weil sie mit anderen Gesprächen beschäftigt …

Danke, dass Sie die Zwischenfrage gestatten. Ich würde gern konkret wissen, welche religiösen und kulturellen Schriften oder Belege Sie dafür haben, aus denen Sie herleiten, dass es religiöse und kulturelle Gründe gibt, die sexualisierte Gewalt gegenüber Frauen in bestimmten Kulturen rechtfertigen. Vielleicht können Sie daraus konkret …

Mithilfe der Evaluierung möchten wir schauen, in welchen Bereichen wir unsere Angebote erweitern, ausweiten und verbessern können, wie wir bestehende Strukturen vernetzen können oder wie die Quote der Frauenhausschutzplätze aussieht. Sachsen liegt zum Beispiel nach wie vor unter dem Bundesdurchschnitt. Die Anzahl von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schon zu normalen Zeiten sind die eigenen vier Wände nicht immer das traute Heim, das man vermuten könnte. Häusliche und auch sexualisierte Gewalt sind in Deutschland ein großes Problem. Die Ausgangsbeschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie haben den Druck in vielen Familien …

Als SPD-Fraktion befürworten auch wir die Stärkung der sozialen Rechte in Europa und den Einsatz für eine gerechte, solidarische EU. Die Pandemie hat die sozialen Ungleichheiten in und zwischen den Mitgliedsstaaten verschärft. Deshalb gilt es natürlich, Schwung in die Debatte zu bringen, um einen EU-Rahmen für Mindestlöhne und nationale …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema ist uns sehr wichtig. Vieles ist allerdings von meiner Vorrednerin schon gesagt worden, was ich auch gern gesagt hätte. Es ist schon sehr, sehr spät. Ich gebe zu Protokoll. (Beifall bei allen Fraktionen) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Jawohl. Vielen Dank. Nun …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was mich in der Vorstellung Ihres Antrages neben dem, dass Sie irgendwie versucht haben, die Deutungshoheit über Immanuel Kant zu gewinnen – was kläglich gescheitert ist –, wirklich am meisten erschüttert hat, ist Ihre Vorstellung und Ihr Begriff von Erinnerungskultur, den Sie uns …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Einführung von Karenzzeiten – darüber besteht zumindest Einigkeit – ist richtig und wichtig. Es geht überhaupt nicht darum, den Wechsel in die Wirtschaft komplett zu untersagen, sondern für eine bestimmte Zeit – und schon über diesen bestimmten Zeitraum sind wir uns nicht …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es sind zu diesem Gesetzentwurf schon fast alle Punkte, die auch wir als kritikwürdig empfinden und die Schwierigkeiten bereiten, hier in Ausführlichkeit besprochen worden. Deshalb versuche ich mich in unser aller Sinne kurzzufassen. Der konkrete …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt viele unterschiedliche Dinge, die man an der Europäischen Union schätzen kann. Für den einen ist es, dass das Eis nicht schmilzt, für die anderen ist es nicht mehr und nicht weniger als das jahrzehntelange Anhalten eines europäischen Friedens nach den Schrecken des …