Hanka Kliese

Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Debattentitel gelesen habe, habe ich gedacht: „Oh, schön, endlich einmal ein bisschen Feuilleton im Landtag!“ und hatte richtig Lust darauf. Was dann dabei herausgekommen ist, ist Ihre Vorstellung von Debattenkultur, meine Herren von der AfD. Ihr Prinzip Debattenkultur ist: Es kommt jemand hier vor und verliest ein paar vorgefertigte Sätze, die Ihnen von Ihrer AgitpropAbteilung aufgeschrieben worden sind, und das ist dann der Debattenbeitrag. (Lachen bei der AfD) Ich muss sagen, das, was Sie hier abgeliefert haben, ist richtig, richtig schwach. (Beifall bei den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Sie wollten mit uns über Cancel Culture, über Debattenkultur reden. Aber Sie lesen Ihre Propaganda ab, und wenn jemand eine andere Meinung hat, wird er so lange niedergebrüllt, bis er sein eigenes Wort nicht mehr versteht. Und Sie wollen uns was zum Thema über Debattenkultur erzählen? Ich gebe Ihnen einmal einen gutgemeinten Rat. Wenn Sie wirklich mit uns debattieren wollen – und wir geben uns große Mühe, das mit Ihnen zu tun, das können Sie uns nicht absprechen – – (Zuruf von der AfD: Das haben wir noch nicht gemerkt!) Herr Fritzsche hat es mit viel Geduld und Anstand getan. Wir tun das mit einer wirklich grenzenlosen Geduld in den Ausschüssen. Wir geben uns Mühe, das nachzuvollziehen. Aber dann müssen Sie es auch tun. Aber Sie haben bisher in dieser Debatte tatsächlich keinerlei Interesse an unserer Meinung dokumentiert. Sie haben gesagt, Sie wollten den Widerspruch. Dann fangen Sie an, tatsächlich zuzuhören, unsere Meinung aufzunehmen und darauf zu erwidern, aber nicht auf etwas, was Sie bewusst ad absurdum führen, was Sie bewusst verdrehen, um die Debatte in Ihrem Sinne anzufeuern. Das ist nicht redlich. (Beifall bei der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung)