Hanka Kliese

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte gern Bezug auf die Aussage des Kollegen Anton nehmen, dass die Sicherheitslage in Syrien vom Auswärtigen Amt eher nicht mehr detailliert beschrieben werden könne, da die Botschaft in Damaskus nicht mehr geöffnet habe. Es ist richtig, dass die deutsche Botschaft in Damaskus seit dem Jahr 2012 geschlossen ist. Das stimmt. Herr Anton, aber seither können Sie in jedem Bericht nachlesen, dass man sich in den Berichten des Auswärtigen Amtes und in den Lageeinschätzungen darauf stützt, was die Organe der Vereinten Nationen, die Sie sicherlich respektieren, selbst vor Ort beurteilen. Das heißt, es gibt Lageberichte vom UNHCR. Es gibt Lageberichte von verschiedenen Menschenrechtsorganisationen vor Ort. Zum einen aus diesen Lageberichten speist sich die Einschätzung des Auswärtigen Amtes. Zum anderen speist sich die Einschätzung aus den Lageberichten der Nachbarländer, beispielsweise der nach wie vor geöffneten Botschaft in Beirut. Beirut liegt 130 Kilometer entfernt von Damaskus und 80 Kilometer entfernt von der Grenze zu Syrien. Auch von dort aus ist es sehr gut möglich, eine Lageeinschätzung vorzunehmen. Deshalb, finde ich, gibt es durchaus Anlass, den Einschätzungen des Auswärtigen Amtes Vertrauen zu schenken. Ich wollte diese Ergänzung zu Ihren Ausführungen bringen, damit nicht der Eindruck entsteht, dass die Lageeinschätzung zur Sicherheit in Syrien im Auswärtigen Amt in Berlin erfolgt. (Beifall bei der SPD, den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN – Zuruf von der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Anton, bitte noch einmal.