Sandra Gockel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Kunstfreiheit als Grundrecht wird im Grundgesetz und als Staatsziel in der Sächsischen Verfassung garantiert. Für dieses Grundrecht stehen wir als Fraktion und die Sächsische Staatsregierung in besonderer Weise ein. Ihr Antrag wirft aber einen Zweifel daran auf. …

Gestatten Sie mir noch einen Satz, Herr Präsident. Diese Ehre muss zuteilwerden, denn der Freistaat fördert diese Investition mit 25 Millionen Euro – von der Vorbereitung 2021 bis zur Durchführung in 2025. Auf die Detailprojekte wird meine Kollegin in der zweiten Debatte, in der es darum geht, was für die Menschen wichtig und nachhaltig …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In dieser Aktuellen Debatte wollen wir uns mit der europäischen Kulturhauptstadt 2025, mit unserem Chemnitz, befassen. Zugleich wollen wir die Frage nach dem Danach aufwerfen. Gelingt es, Kultur und Gesellschaft über das Kulturhauptstadtjahr 2025 in Chemnitz hinaus …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir werben dafür, Potenziale, die wir teilweise dringend benötigen, willkommen zu heißen. Mit gutem Image und interessanten Angeboten, mit klaren und übersichtlichen Verfahren und mit einer zielführenden und erfolgsorientierten Unterstützung dort, wo sie benötigt wird. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Gut ausgebildete und verfügbare Arbeitskräfte gehören zu den elementaren Voraussetzungen für einen modernen und wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort. Beispielsweise die Standortentscheidung von TSMC oder die Standorterweiterung von Infineon belegen, dass unser …

Ja, ich nehme die Wahl an. Vielen Dank. (Beifall des ganzen Hauses) Tagesordnungspunkt Bestimmung eines Verbands oder Amtsperiode des ZDF-Fernsehrates Doppelbuchstabe mm des ZDF-Staatsvertrags zur Durchführung des Gemäß § 21 Abs. 1 des ZDF-Staatsvertrages ist ein Vertreter aus dem Bereich ehrenamtlicher Zivil- und Katastrophenschutz aus …

– Gut. Also, Kollegin Schaper: Ich weise das noch einmal ganz klar und deutlich zurück. (Susanne Schaper, DIE LINKE: Es kann ja sein, dass Sie es zurückweisen! Aber es war halt so!) – Nein! Ich habe die Wertschätzung entgegengebracht und ich habe nicht gesagt, dass wir vollumfänglich alle Maßnahmen für Alleinerziehende schon getroffen …

Frau Schaper, ich weise es zurück. Ich habe in meinen Ausführungen klar und deutlich die Wertschätzung entgegengebracht und aufgezeigt, welche verschiedenen Modelle es gibt. Sören Voigt hat ergänzt, wie sich verschiedenste Modelle wiederfinden können. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ich muss dazwischen gehen. Wir haben für die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Titel dieser Debatte, „Alleinerziehende nicht allein lassen!“, spricht ein wichtiges Thema an, impliziert allerdings grundlegenden Handlungsbedarf und lässt die vielen Maßnahmen im Freistaat außer Acht. Alleinerziehende sind selbstverständlich Teil unserer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir als CDUFraktion stehen für einen Freistaat Sachsen mit einer freiheitlichen, solidarischen und sozialgerechten Gesellschaft, in der man aufeinander Rücksicht nimmt und das private Umfeld als unverletzlich gilt. (Lachen des Abg. Henning Homann, SPD) Jeder bringt …

Nein. (Zuruf der Abg. Susanne Schaper, DIE LINKE) Ich bin sehr dafür, Geld in niederschwellige Familienunterstützung zu investieren, für eine Unterstützung der Kommunen und Landkreise in diesem Bereich. Ich bin dafür, die Prioritäten vor allem auf jene zu richten, die leisten wollen, und nicht immer wieder Geld jenen nachzuwerfen, die …

Nein. Ich zitiere: „Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.“ Die staatliche Gemeinschaft nimmt es ihnen eben nicht ab, bevormundet sie nicht, und achtet den Grundsatz …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es gerade gehört: Der Antrag wiederholt ein Thema, ohne es inhaltlich zu variieren. (Marika Tändler-Walenta, DIE LINKE: Bundesinitiative!) Er ist weder neu noch innovativ. Ich vermute, dass es den Antragstellern nicht nur um die Sache ging. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: …

Buchstabe A ist zurzeit nicht belegt. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Der Herr Anton ist ja weg, stimmt!)

Buchstabe A? (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Wir haben bei B angefangen!)

Wir beginnen die namentliche Abstimmung mit dem Buchstaben B. (Namentliche Abstimmung – Ergebnis siehe Anlage)

Gibt es jemanden im Raum, den ich nicht aufgerufen habe? – Gut. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank, Frau Kollegin Gockel. Damit beenden wir die Abstimmung und zählen das Ergebnis aus. Ich bitte um ein paar Minuten Geduld. (Kurze Unterbrechung) Meine Damen und Herren! Ich gebe nun das Abstimmungsverhalten bekannt: Für den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir, meiner Verwunderung darüber Ausdruck zu verleihen, dass die AfD-Fraktion nunmehr auch die Begabungsförderung für sich entdeckt und einen einengenden Änderungsantrag gestellt hat. Wir vertrauen der Staatsregierung, dass sie unseren weitergehenden …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Begabungsförderung ist kein Randthema, nichts Zusätzliches. Es ist der Kern von Bildung in und durch Kita und Schule. Die Debatte führt zu den zentralen Fragen, die immer und immer wieder vor dem Hintergrund des Auftrags aus der Verfassung und der gesetzlichen Maßgaben an die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich bin optimistisch, dass der jetzt bestrittene Pfad gute Antworten erbringt. Ich bin optimistisch, dass die Arbeit der Kommission Impulse gibt, die den notwendigen Veränderungsprozess befördern. Wir müssen als Gesetzgeber den Rahmen schaffen. Wir haben darauf zu achten, dass es um …