Sandra Gockel

Frau Ministerin, Sie haben gesagt, dass das Konzept den Staatlichen Schlössern und Gärten vorgestellt werden soll. Meine Frage geht dahin, ob die Erfahrungen der letzten Landesausstellung mit eingeflossen sind. Gibt es da schon Ideen für die Weiterführung?

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der zweite Bericht des Sächsischen Kultursenats zum Vollzug des Sächsischen Kulturraumgesetzes ist weit mehr als eine Bestandsaufnahme. Er zeigt deutlich: Kultur ist ein Fundament unserer demokratischen Gesellschaft. Seit über 30 Jahren ist das Sächsische …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Schulen in freier Trägerschaft sind ein wichtiger und unverzichtbarer Baustein unseres sächsischen Schul- und Bildungssystems. (Beifall CDU) Deren Bedeutung wird über Artikel 102 Abs. 2 der Sächsischen Verfassung entsprechend anerkannt und gewürdigt. Die freien …

Vielen Dank für das Vertrauen. Ich nehme die Wahl an.

Schließlich sollte es nicht nur ein geschriebener Titel sein, sondern dem Anspruch an ein wirkliches Programm für ein nachhaltiges und in die Region ausstrahlendes Projekt gerecht werden. Das ist eine wirklich große und sehr vielgliedrige Aufgabe. Mit dem offiziellen Abschluss – Frau Dr. Maicher hat es gerade schon gesagt – des …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „C the Unseen“ lautet das Motto, mit dem sich Chemnitz im Bewerbungsprozess um die Kulturhauptstadt Europas für dieses Jahr beworben und im Wettbewerb durchgesetzt hat. Gleichzeitig wurde damit der Anspruch formuliert, das Ungesehene – vielleicht auch bisher Übersehene …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich merke, es ist eine aufgeheizte Debatte. Ich kann nur noch einmal sagen: Wir als CDU haben die vor 1992 zugelassenen Mopeds in den Einigungsvertrag eingebracht, sodass sie zu fahren sind. Wir haben vernommen, dass sich neben den …

Sie haben die Situation, dass diese Fahrzeuge zu dem Augenblick der vertraglichen Abstimmung – Anfang der Neunzigerjahre – als Moped nicht in Deutschland waren. Es geht darum: Die vertragliche Zulassung ist mit den deutschen Bestimmungen gesetzt worden. Somit wird das also zu einem Reimport. Das Fahrzeug war hier nicht zugelassen. …

Nein, das haben Sie falsch verstanden. Wir brauchen die Rahmennummer, wir brauchen den Rahmen und die entsprechenden Papiere. Danach müssten Sie überlegen, ob die dazugehörigen Teile eventuell in Asien gebaut wurden etc.

Ja, gerne. Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Bitte schön, Herr Kollege Moncsek, Sie haben das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Glauben Sie mir, Herr Moncsek, ich habe meine Schwalbe geliebt, und ich habe meine Enduro geliebt. (Beifall AfD – Oh-Rufe AfD) Ja, das Simson-Moped gehört zweifellos zur kulturellen Identifikation der ostdeutschen Länder. (Zuruf AfD: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sollten uns daran erinnern, dass dieses Hohe Haus vor über 30 Jahren beschlossen hat, dass Nationalparks Gebiete sein müssen, die von Menschen wenig oder nicht berührt sind. In der Sächsischen Schweiz ergibt sich daraus ein offenkundiger Gegensatz. Die Menschen, die in …

Danke, Frau Präsidentin. Frau Staatsministerin, gestatten Sie mir bitte eine letzte Frage. Das Festival „Theater der Welt“ wird vom SMKT unterstützt. Welche Vorhaben im Speziellen sind Ihrerseits dafür an Unterstützungsleistung vorgesehen und welche Synergieeffekte ergeben sich? Mit welchen Synergieeffekten wird dabei gerechnet?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Staatsministerin, das Kulturhauptstadtjahr wird irgendwann dem Ende entgegengehen. Wir haben von Nachhaltigkeit gehört, auch im letzten Plenum. Wie begleitet das SMKT diesen Legacy-Prozess aktuell und für die Zukunft?

Frau Staatsministerin Klepsch, wir haben als CDU-Fraktion drei Fragen: Welche neuen Konzepte zur Ankurbelung des Tourismus oder zur Gewinnung von Gästen – auch für das Kulturleben in der Region und darüber hinaus – wurden erprobt und können adaptiert oder verstetigt werden? Und wie ist die Situation bei den Makerhubs?

Frau Dr. Maicher, Sie haben gefragt, ob Sie die Sache vielleicht falsch verstanden haben. Ja, an dieser Stelle haben Sie es falsch verstanden. Ich setze das nicht mit einer Baumaßnahme gleich. Es ist unser aller Interesse, dass die Gedenkstätte so schnell wie möglich fertiggestellt wird. Dazu stehen wir – das habe ich ganz deutlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Der Freistaat Sachsen ist und wird auch ein Land der Erinnerungskultur bleiben. Wir dürfen aber auf Kosten unserer Kinder und Enkelkinder – ich kann das nur noch einmal betonen – nicht dauerhaft über unsere Verhältnisse leben. Erinnerung hat bei uns einen sehr wichtigen Stellenwert …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Denkmäler und Gedenkstätten, Gedenktage und gesellschaftliche Debatten sind gemeinsam die Pfeiler einer lebendigen Erinnerungskultur; denn diese füllen die verfassungsrechtlichen Formulierungen, die sich im Grundgesetz und in der …

Was sich nicht bewährt hat, muss neu gedacht werden. Nur so finden wir unseren sächsischen Weg. Wir brauchen die Debatte. Wir brauchen Lösungen, denn es geht um unsere Kinder. Es geht um unser Land, und deshalb braucht die Priorisierung von Unterricht das absolute Primat. Vielen Dank. (Beifall CDU) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Schülerinnen und Schüler haben genauso wie ihre Eltern einen Gewährleistungsanspruch auf eine umfassende Schulbildung und auf ungekürzten Unterricht. Die 21 Maßnahmen sind ein richtiger Schritt auf einem herausfordernden Weg. Ich erwarte, dass die Schulverwaltung und …