Sandra Gockel

Schließlich sollte es nicht nur ein geschriebener Titel sein, sondern dem Anspruch an ein wirkliches Programm für ein nachhaltiges und in die Region ausstrahlendes Projekt gerecht werden. Das ist eine wirklich große und sehr vielgliedrige Aufgabe. Mit dem offiziellen Abschluss – Frau Dr. Maicher hat es gerade schon gesagt – des Kulturhauptstadtjahres lässt sich über einen vorläufigen Stand sprechen. (Unruhe im Saal) Ich selbst könnte dabei Zeit füllen und von verschiedenen Mitmach- oder Präsentationsformaten, zahlreichen Veranstaltungen sowie Programmhöhepunkten und revitalisierten Orten berichten, zum Beispiel der Garagen-Campus, die Hartmannfabrik, die Flächen „Stadt am Fluss“ in Chemnitz oder dem PURPLE PATH in der Region. Aber ein aktueller Stand ist keine vollständige Bilanz, welche die erhobenen Zahlen und Erlebnisse fundiert auswertet, Rückschlüsse erlaubt und Konzepte zur Weiterentwicklung enthält. Bereits im BidBook, mit dem sich Chemnitz beworben hat, sind Entwicklungen und Gedanken beschrieben, mit denen die Chemnitzer Kulturstrategie „Kultur Raum geben“ für die Jahre bis 2030 verabschiedet und programmatisch untersetzt wurde. Auch ist dabei festzuhalten, dass Erlebnisse und Erfahrungen nicht in grauen Beton gegossen seien, sondern vielmehr in einen Legacy-Prozess und das regionale Entwicklungskonzept einfließen sollten. Dieser Legacy-Prozess begann mit dem Hauptstadtjahr und wurde in fünf Meilensteine strukturiert. Der fünfte Meilenstein beschreibt dabei die Fertigstellung des regionalen Entwicklungskonzeptes und die Präsentation bzw. deren Übergabe. Die darin formulierten Ziele und Handlungsfelder beschäftigen sich mit den Themen, die in dem uns vorliegenden Antrag zum Teil formuliert sind. In der uns ebenfalls vorliegenden Stellungnahme der Staatsregierung weist Frau Staatsministerin Klepsch daher zu Recht darauf hin, dass zunächst der benannte Abschlussbericht als belastbare Grundlage abgewartet werden sollte und dass im Entwurf des kommenden Haushaltsplanes auch finanzielle Mittel zur Unterstützung der Legacy vorgesehen sind, um den Mehrwert der Kulturhauptstadt weiterzuentwickeln und die aufgebauten Strukturen in die bereits bestehenden einzubinden. Als CDU-Fraktion ist uns der Legacy-Prozess ein wichtiges kulturpolitisches Anliegen, das wir auch gern mit den Antragstellern und den Fraktionen zielorientiert begleiten wollen. Vor diesem Hintergrund würden wir uns aber lieber etwas mehr Zeit geben, um die Übergabe des Entwicklungskonzeptes abzuwarten, die Jahresbilanzen auszuwerten und das Konzept dann im Hinblick des einen oder anderen wichtigen Punktes, der im Antrag formuliert ist, zu beraten. Wir würden lieber gemeinsam auswerten, welche Projekte besonders gut angenommen wurden und sich lohnen, fortgeführt zu werden, und welche vielleicht in andere Städte und Regionen übertragen werden könnten. Parallel würden die Erkenntnisse mit in die Gespräche für den Doppelhaushalt eingebunden und es würde abgeglichen werden, welche Schnittmengen sich aus den Fachkompetenzen des Freistaates, dem regionalen Entwicklungskonzept und dem Legacy-Plan herausarbeiten lassen. Mit diesem Weg wollen wir – sicher alle gemeinsam – einen langfristigen Mehrwert für die Kulturregion sichern und das kulturelle Angebot im Freistaat bereichern. Abschließend möchte ich erwähnen, dass sich genau für diesen Prozess das Brückenjahr 2026 im Konzept wiederfindet. Dabei werden beispielsweise Mikroprojekte für Bürger, Veranstaltungen im Garagen-Campus, in der Hartmannfabrik und auf den Interventionsflächen sowie die UNSEEN-Biennale durchgeführt. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Als CDU-Fraktion freuen wir uns auf das Entwicklungskonzept. Wir wollen den Weg zur Nachhaltigkeit des Kulturhauptstadtjahres unterstützen. Wir bedanken uns bei den vielen Akteuren, die das Kulturhauptstadtjahr ermöglicht und es mit Leben gefüllt haben. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNISGRÜNE und Staatsministerin Barbara Klepsch) Wir bedanken uns bei den Menschen, die sich darauf eingelassen haben und es erleben wollten, die in der Stadt zu Gast waren. Und wir bedanken uns bei der Staatsregierung und bei Staatsministerin Barbara Klepsch, die den Prozess und das Jahr eng begleitet hat sowie den Legacy-Prozess im Sinne des Nachhaltigkeitsgedankens ganz sicher begleiten wird, um das jetzt Gesehene weiterhin erleben zu können. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNISGRÜNE und Staatsregierung) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Für die CDU-Fraktion hörten wir Frau Abg. Gockel. Nun werden wir für die AfD-Fraktion Frau Abg. Jost hören.