Sandra Gockel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Der Freistaat Sachsen ist und wird auch ein Land der Erinnerungskultur bleiben. Wir dürfen aber auf Kosten unserer Kinder und Enkelkinder – ich kann das nur noch einmal betonen – nicht dauerhaft über unsere Verhältnisse leben. Erinnerung hat bei uns einen sehr wichtigen Stellenwert – in all seinen Fassetten. Als Teil und Ergänzung, aber nicht zulasten unserer Zukunft. Auch ich habe in meiner Funktion als kulturpolitische Sprecherin meiner Fraktion und als Vorsitzende des Ausschusses viele Briefe von Akteuren und Institutionen bekommen, welche mir ihre Position, Sorgen und Anliegen im Zusammenhang des Doppelhaushaltes nähergebracht haben. Meine Kollegen aus der Koalitionsfraktion und ich haben sich mit dem Thema befasst und persönliche Gespräche geführt. Die Gedenkstätte Sachsenburg wurde jetzt schon mehrfach erwähnt. Wenn ich auf das Projekt der KZ-Gedenkstätte Sachsenburg blicke, wird deutlich: Es ist ein gemeinsames Projekt von Bund, der Stadt Frankenberg und dem Freistaat Sachsen – und alle Beteiligten bekennen sich weiterhin dazu. Aufgrund der Haushaltssituation kann sich die Fertigstellung des Projekts verzögern. Zu Verzögerungen ist es bereits gekommen, da erfolgte Umplanungen den Voraussetzungen für die vollständige Nutzung der zugesagten PMO-Mittel widersprachen. Die beteiligten Partner sind dazu im Austausch und werden sich entsprechend abstimmen. Ich bin überzeugt, gute Lösungen zu finden, wie es bei solchen Bauprojekten auch sonst ganz natürlich ist. Auch wenn sich das Projekt etwas verzögert, wird es nicht aufgegeben. Ich kann es nur wiederholen. Wir werden unsere Gedenkstätten nicht vergessen. Wir können – wie bei unseren Straßen und Brücken – einen Iststand erfassen, das Ziel definieren und müssen realistische Pläne erstellen. In einer Gesamtschau wird dann deutlich, wie viele ihren Beitrag für die Vermittlung von demokratischen Werten und Demokratieverständnis im Allgemeinen leisten. Ich denke dabei an die Internationalität von Musik- und Theaterspielen. Als Lehrerin und Mutter denke ich dabei auch an Schule und als Übungsleiterin im Sport an unsere Sportvereine, die allesamt einen wichtigen Beitrag zur Vermittlung von Werten leisten und Persönlichkeiten formen, wie eine Demokratie sie braucht. All denen, die sich in diesem Bereich engagieren – vor allem im Ehrenamt – gebühren, neben den Gedenkstätten, unser Respekt und Dank. Dabei wird deutlich, dass Erinnerungskultur ein wesentlicher Bestandteil einer wachsenden Demokratie ist und dass Orte wie Schulen und Vereine ebenfalls wichtige Bestandteile dieser Erinnerungskultur sind. Sie sehen, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Frau Dr. Maicher: Gedenken anzuregen, zu erfahren und zu reflektieren ist ein wesentlicher Teil unserer Erinnerungskultur – verbunden mit weiteren Bestandteilen, die eine starke und wachsende Demokratie ausmachen. Abschließend möchte ich Sie herzlich einladen, sich konstruktiv und zielorientiert in das parlamentarische Verfahren zum aktuellen Doppelhaushalt einzubringen – und gemeinsam mit uns einen Haushalt zu beschließen, der sorgsam mit dem Morgen und Übermorgen umgeht und auf den viele bereits dringend warten. Vielen Dank. (Beifall CDU und Staatsminister Georg-Ludwig von Breitenbuch – Dr. Claudia Maicher, BÜNDNISGRÜNE, steht am Mikrofon.) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollegin Gockel sprach für die CDU-Fraktion. Ich sehe an Mikrofon 4, vermutlich eine Kurzintervention, Frau Kollegin Dr. Maicher. Bitte schön.