Martina Jost

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Abgeordnete! Bürgerbeteiligung, Bürgerdialog – das hört sich zunächst super an. Das klingt so unverfänglich und nach Basisdemokratie. Da kann man doch nicht Nein sagen. Vielleicht steigen die geplanten Ausgaben ja auch deshalb? Waren unter dieser Titelgruppe 2021/22 ursprünglich noch 1,7 …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren! In diesem Änderungsantrag beantragt die AfD-Fraktion, dass in den Jahren 2023 und 2024 mehr Geld ausgegeben wird, insbesondere für Maßnahmen zum Schutz vor häuslicher Gewalt. Diese Mehrforderung, dass wir hier mit 600 000 Euro mehr Geld in die Hand nehmen, ist gegenüber anderen …

Vielen Dank. Ich fasse mich auch hier wieder kurz. Wir stellen zu Titelgruppe 52 unseren Änderungsantrag. Um es ganz schmal zu sagen: Es geht wieder um die Themen – meine Kollegen haben schon ganz viel dazu gesagt – Chancengleichheit von Mann und Frau, sexuelle Vielfalt, Antidiskriminierung. Über 12 Millionen Euro sollen ausgegeben …

Darf ich das von hier aus vortragen?

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich mache es kurz. Wir möchten in unserem Änderungsantrag die Streichung des Programms für Gastprofessorinnen erreichen, und zwar mit folgender Begründung: Wissenschaftlerförderung kann doch nicht an ein Geschlecht gebunden sein. Exzellenz, Technologiebedarf hier in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Damen und Herren Abgeordnete! Nicht zuletzt die Bilder aus dem Iran, die uns in den letzten Wochen erreichten und alle Menschen bewegten, haben meine Fraktion veranlasst, einen Gesetzentwurf zum Kopftuchverbot in Schulen und Kindertagesstätten einzubringen. Meine Damen und Herren! Wir sprechen …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte gern an meinen vorigen Vortrag anknüpfen. Der Sächsische Rechnungshof hat in seinem Bericht angemahnt, dass es in Sachsen sehr viele Förderrichtlinien gibt und eine qualitative Überprüfung der Wirksamkeit nicht mehr möglich ist. Sehr geehrte Damen und Herren, damit …

Das ist Ihre Klientel der Gleichstellungsbürokratie, der diversen Vereine Ihrer sogenannten Zivilgesellschaft, das sind Ihre Anhänger und Sympathisanten. (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Lucie Hammecke, BÜNDNISGRÜNE)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! „In Gleichstellung investieren – die Zukunft der wirtschaftlichen Teilhabe von Frauen in Sachsen“: Ja, wir sind sehr froh, denn in diesem Debattentitel kommt das Wort „Frauen“ vor, ohne Sternchen, ohne Unterstrich – einfach nur Frauen. (Beifall von der AfD – Oh-Rufe von den …

Herr Richter, das ist Ihre Auffassung, die ich Ihnen natürlich nicht nehmen kann. Bei uns ist das schon eine Zensur; das kann man einfach so sagen. Wenn Sie sich genau anschauen, welche Begriffe da geändert werden, so passen diese natürlich bei Ihnen in das Weltbild. Wenn Herr Sodann nonchalant Begriffe wie „Diskriminierung, …

Nein. Meine Damen und Herren, ich weiß nicht, was dieser Hinweis soll. Schon eine einzige unangemessene Umbenennung wäre eine zu viel. Der Versuch, diese Zahl zu marginalisieren, verrät viel über diejenigen, die solche Rechenbeispiele ins Feld führen. Wenn es um Straftaten geht, heißt es doch auch immer, dass man keine Fälle …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mein Kollege Thomas Kirste hat zu unserem Antrag bereits ausgeführt. Ja, politische Begriffe wie „Mohr“ oder auch „Knabe“ und „Zwerg“ werden gestrichen, weil sie politisch unerwünscht sind. Ich muss sagen: Die Kollegen Sodann, Frau Dr. Maicher und Herr Richter – in …

Sie müssen mich in irgendeiner Weise falsch verstanden haben. (Lachen und Unruhe im Saal) Ich kann Ihnen sagen, ich habe auch ein Kind aus einer sozial schwachen Familie in unsere Familie aufgenommen. Wir sind keine Unmenschen. Jetzt kann ich mit einem schwulen Kind nicht aufwarten. Das haben wir auch gemacht, ja. Aber bitte, Sie wissen …

Frau Kliese, ich weiß jetzt nicht, wie Sie auf Ihre Eltern kommen. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Gehen Sie bitte etwas näher ans Mikrofon. (Sarah Buddeberg, DIE LINKE: Sie haben das doch gesagt! – Weitere Zurufe: Hören Sie nicht zu?)

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten! Ich will mal versuchen, dass wir das jetzt ein bisschen hier in Ruhe vielleicht noch zu Ende bringen. Ich finde eigentlich – und das bestätigt unseren Antrag –, alles, was die Damen gesagt haben, ist natürlich sehr weit gefasst, wie Sie unseren Antrag verstehen; auch Herr …

Der Sechste Frauenförderungsbericht zur Situation von Frauen im öffentlichen Dienst legt im Wesentlichen Folgendes offen: Erstens. Frauen sind im öffentlichen Dienst mit circa 68 % deutlich repräsentiert. Grundsätzlich ist die Beschäftigung im öffentlichen Dienst für Frauen attraktiv. Seit Mitte der Neunzigerjahre hat sich der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren Abgeordnete! Ich mache es auch kurz und werde meine Rede zu Protokoll geben. Festzustellen ist hier im Frauenförderungsbericht, dass der öffentliche Dienst ein sehr guter Arbeitgeber für Frauen ist. Zwei Drittel der Angestellten – 68 % – im öffentlichen Dienst sind Frauen. Die …

Herr Dr. Gerber, natürlich schmeiße ich erstens mein IPhone nicht weg. Ich hoffe, das ist keine Schleichwerbung. Im Gegensatz zu Ihnen ist es für mich zweitens keine Lebenszeitverschwendung, mich hier bestimmten Themen zu widmen, die wir für unsäglich halten. Drittens muss ich Ihnen sagen: Den Begriff Greenwashing für Unternehmen kennen …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich werde jetzt noch mal eine salzige Träne einer alten weißen Frau vergießen. Es sind ja nicht nur alte weiße Männer, die das mit der Gendersprache ablehnen. Ich bin eigentlich froh, dass wir erst jetzt diesen Antrag behandeln. Jeden Tag wird die gesamte …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Unser Antrag bezieht sich auf die Sächsischen Staatstheater, also die Staatsbetriebe Sächsische Staatsoper und Staatsschauspiel. Im Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt ist ein immenser Aufwuchs bei den laufenden Zwecken vorgesehen. Gegenüber 2020 sollen 2021 bereits 5,7 …