Martina Jost

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich bemühe die Worte meines Kollegen Weigand noch einmal. Hier begegnet uns wieder der grüne Kobold und die rote Ideologiefee. Was mein Kollege bereits in seiner Einbringungsrede sehr gut formuliert hat, aber vielleicht ist es doch so, dass man Koboldin sagen muss, denn hier hat …

Frau Kliese, ich sehe das auch so. Aber noch einmal: Ich möchte wissen, wo bei uns in der Gesellschaft – – Da müssten ja alle Mütter ihre Söhne zu Monstern erziehen, wenn das so wäre. Natürlich sind das einzelnen Bereiche der Gesellschaft, die wir behandeln müssen. Dafür haben wir Gerichte. Wir haben so viele Institutionen in unserer …

Frau Kuge, das war jetzt die Fangfrage! (Zuruf der Abg. Sarah Buddeberg, DIE LINKE) Ich würde mir wünschen – jetzt werden Sie gleich wieder lachen –, dass sich die hochschwangere Frau mit drei Kindern erst einmal zu Hause um ihre Kinder kümmert, (Beifall bei der AfD – Zurufe von den LINKEN: Genau! Da haben wir es wieder! – Weitere Zurufe …

Ja, gern, mache ich mein Beispiel hinterher. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Bitte, Frau Kuge.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Frau Hammecke, ich möchte gern auf Ihren Einspruch antworten. Das habe ich mitnichten so gemeint. Ich hätte es vielleicht anders formulieren sollen. Ich kann Ihnen sagen, dass es mir leidtut. Ich wollte Sie auf gar keinen Fall und schon gar nicht Ihre Familie beleidigen, weil …

Wo sehen Sie die Strukturen? Sie haben eben noch einmal ausgeführt, das seien Strukturen. Strukturen sind meiner Ansicht nach Gesetze, Erziehungsmethoden oder irgendetwas. Wo sehen Sie denn wirklich die Strukturen, außer dass Sie das als Phänomen in der Gesellschaft sehen? Das würde mich noch einmal interessieren.

Frau Kliese, vielen Dank noch einmal für diese Aufklärung. Sie wissen ja sicher, welche meiner Fragen jetzt kommt. Darüber haben wir uns neulich unterhalten. Es wird immer von den Strukturen gesprochen und von struktureller – – Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die Frage stellen!

Also, der Schluss folgt in der nächsten Runde. Machen Sie eine ordentliche Politik, dann geht es den Menschen gut und auch den Frauen. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die Fraktion DIE LINKE Frau Abg. Buddeberg, bitte.

Frau Präsidentin! Sehr verehrte Damen und Herren Abgeordnete! „Frauen in der Coronakrise – gesellschaftliche Rückschritte vermeiden und Gleichberechtigung stärken“. Was will uns dieses Debattenthema sagen? (Sarah Buddeberg, DIE LINKE: Das sagt Ihnen wahrscheinlich nichts!) – Ich wusste, dass Sie lachen. Lachen Sie sich gleich aus, weil …

Das sind natürlich wieder Argumente, die gar nichts mit dem Grundgesetz zu tun haben. Das können Sie doch alles tun! Sie haben selbst schon die Gesetzlichkeiten dafür genannt. Unsere Gerichte, unsere Institutionen – wir können das alles auf einfachgesetzlicher Basis tun. Deswegen hindert man doch kein Kind daran, Teilhabe zu nehmen. Das …

Ich kenne mich ja gar nicht aus mit dem ganzen Kram, das wollte ich auch eigentlich gar nicht. Ich kann auch googlen, das mache ich auch. Deshalb habe ich auch das Wort „gruseln“ benutzt. Es gibt in den zwischen- oder zivilgesellschaftlichen Beratungen, wo Sie alle beraten werden, etwas, was von einem GRÜNEN-Mitglied kommt, die einen …

Ich kann schon selbst antworten. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Meine Damen und Herren! Ich hätte die Bitte, dass wir ein bisschen mehr Respekt voreinander haben. (Weitere Zurufe von der AfD und den LINKEN) Frau Jost, noch einmal, bitte.

Ja, Frau Kuhfuß, Sie haben es jetzt selbst gesagt: Sie wollen die Entwicklung von Kindern beeinflussen, aber durch wen denn? Sagen Sie einmal, wer das denn sein soll. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Sie sollen selbstbestimmt etwas tun dürfen. Sie mit Ihrer Beeinflussung! Sie haben doch im Kopf eine Schere! Es geht um Selbstbestimmung, Kinder …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte erst einmal ganz kurz eingehen auf: Kinder haben keine Lobby – Kinder finden kein Gehör. Ich weiß nicht: Also, meine Kinder haben bei mir immer Gehör! Eltern sind dafür da. Kinder haben auch eine Lobby, und das sind ihre Eltern – natürlich. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zu dem, was Familie und Heim bedeuten, würde ich abschließend gern noch etwas sagen. Wer kann zu Hause besseren Schutz und Sicherheit gegen Isolation geben als die Familie? Ich kann jedem nur raten, das zu hinterfragen. Das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir müssen …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich improvisiere jetzt einmal ein wenig. Ich weiß nicht, wie die Wertschätzung – – Zunächst bin ich sehr froh, dass Sie alle Ihre Reden zu Protokoll gegeben haben. Ich habe nämlich einen pflegebedürftigen Vater zu Hause, Pflegegrad 5. (Susanne Schaper, DIE LINKE: Da sind Sie ganz allein!) …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Diesen Sachverhalt, den Frau Köpping gerade vorgebracht hat, kannte ich auch nicht. (Zurufe von den LINKEN) Aber ich mache das gerne in Vertretung meines Kollegen und würde gerne als Abschluss noch einmal sagen: Frau Hammecke, ja natürlich, Sie haben die Formalien hier …

Frau Präsidentin! Vielmals bitte ich hier um Entschuldigung. Ich habe das nicht mit Absicht gemacht, was man mir vielleicht jetzt unterstellen könnte. Vielleicht bin ich auch ein bisschen aufgeregt bei diesem Antrag, denn es geht, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, um unseren Antrag, dass wir die finanzielle Förderung des …

Herr Präsident! Verehrte Abgeordnete! Der Antrag der Linksfraktion kann von meiner Fraktion natürlich nur abgelehnt werden. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Natürlich!) In der Antwort der Staatsregierung durch Staatsministerin Köpping wird eindrücklich dargestellt, was in Bezug auf die Strukturen beim Eintreten für Demokratie, Toleranz und …

Vielen Dank. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Gibt es bei den Fraktionen weiteren Redebedarf? – Den sehe ich nicht. Dann bitte ich jetzt die Staatsregierung. Frau Ministerin Meier, bitte.