Martina Jost

Vielen Dank. Ich fasse mich auch hier wieder kurz. Wir stellen zu Titelgruppe 52 unseren Änderungsantrag. Um es ganz schmal zu sagen: Es geht wieder um die Themen – meine Kollegen haben schon ganz viel dazu gesagt – Chancengleichheit von Mann und Frau, sexuelle Vielfalt, Antidiskriminierung. Über 12 Millionen Euro sollen ausgegeben werden, 3 Millionen Euro mehr als im letzten Haushalt. Es sind durchaus gute Ausgaben dabei, wenn es zum Beispiel um Existenzgründungen von Frauen im ländlichen Raum geht oder auch, wenn dort Preise ausgegeben werden. Das sind Maßnahmen zur Herstellung von Chancengleichheit und die Würdigung toller Leistungen im besten Sinne. Ich betone: Chancengleichheit, nicht Ergebnisgleichheit. Auf der anderen Seite wird dann aber auch ein fast unüberschaubares Netz von Vereinen linker und grüner Couleur aller möglicher Lebensformen gefördert, zum Beispiel Gerede e. V. mit 275 000 Euro für ein Projekt der sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt, mit dubiosen Projekten für Schulen. Diese sollen Sensibilisierungskampagnen starten und stereotype Konventionen aufbrechen. (Susanne Schaper, DIE LINKE: Genau! Würde Ihnen mal guttun!) Ich komme noch einmal auf das Else-Frenkel-BrunswikInstitut zurück. Ich frage mich: Wo bleiben die geförderten Kampagnen, um zum Beispiel Stereotype über die Bewohner des Erzgebirges oder der Lausitz aufzubrechen? (Beifall bei der AfD) Oder auch gegen diese Schmutzkampagnen gegen Chemnitz, Zwickau und die Lausitz? (Zuruf der Abg. Antje Feiks, DIE LINKE – Unruhe bei der AfD) Ja, wir wollen gerne die Sichtweisen dieser Menschen kennenlernen, die Probleme und entsprechende Lernprozesse. Bei Ihnen geht das aber immer nur in die eine Richtung. Diese einseitige Bevorzugung bestimmter Meinungen, auch durch Steuermittel, ist nichts anderes als staatlich geförderte Bevormundung und Umerziehung. Das lehnen wir ab und begehren, die Ausgaben der Titelgruppe 52 zu kürzen. Danke. (Beifall bei der AfD)