Jan Hippold

Herr Zwerg, ich habe die Frage so verstanden, ob wir uns darüber Gedanken gemacht haben, ob der Bürger das mit in seine Betrachtungen einpreist. Dazu habe ich schon mehrfach ausgeführt: Natürlich preist er das mit ein. Und ich habe auch ganz klar gesagt: Die heutigen Preise für Elektrofahrzeuge sind zu hoch. Wir haben vorhin einmal nach …

Ja, klar – es macht gerade so viel Spaß.

Ich bin zwar nicht dabei gewesen, als der Ingenieur das geäußert hat. Wenn ich dabei gewesen wäre, hätte ich sofort eine Frage gestellt, und zwar: Warum denn? Warum muss die Verbrennertechnologie erhalten bleiben? Wir reden über Technologieoffenheit! Technologieoffenheit bedeutet, nach den Bewertungskriterien zu gehen. Ich habe gerade in …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt haben Sie mich doch noch mal herausgefordert. Man kann es zum Teil nicht anhören. Ich beginne mal mit Ihnen, Herr Hütter: Verbrennerverbot. Also ich denke, ich habe mich in der Debatte – das können Sie gerne im Protokoll nachlesen – ganz klar geäußert. Das Verbrennerverbot war …

– weil viermal mehr Strom nötig ist, um diesen Treibstoff herzustellen, als wenn ich den elektrischen Antrieb nutze. Danke schön. (Beifall bei der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Proteste bei der AfD)

Vielen Dank, Herr Präsident! Man kann sich die Welt natürlich auch schönreden. (Zurufe von der AfD: Das machen Sie!) – Nein, das würde ich so jetzt nicht unterschreiben. Erst einmal zum Thema Flottengrenzwerte: Wir sprechen hier nicht über den CO -Ausstoß pro Fahrzeug, sondern wir sprechen – und das ist eine sehr abgewogene Entscheidung …

Hier steht leider schon minus null acht. – Eric Dietrich wird in der zweiten Runde sicherlich noch zum Standort Sachsen konkret sprechen. Vielleicht besteht ja dann die Möglichkeit, ihm eine Zwischenfrage zu stellen. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU)

Ich versuche es vielleicht mal mit einem Bild. Wir stellen uns – ich möchte gar keine Jahreszahl nennen – einmal irgendein Jahr in der Zukunft vor, in dem Elektrofahrzeuge problemlos geladen werden können. Hersteller bieten Elektrofahrzeuge zu einem Preis zwischen 20 000 und 25 000 Euro an. Nach oben, so war es in der Vergangenheit auch, …

– und Geduld, wenn wir den Wohlstand in Sachsen erhalten wollten. Ich habe zwar nur noch 8 Sekunden, aber natürlich, Herr Präsident, gestatte ich eine Zwischenfrage.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Transformation der Automobilindustrie in Deutschland und in Sachsen hat nicht erst heute begonnen. Sie ist ein Prozess, der uns inzwischen seit zehn Jahren begleitet, und zwar unter dem Synonym „Industriepolitik im Wandel“. Die derzeitige Debatte zur Transformation in der …

Richtig, Herr Präsident, vielen Dank. Ich möchte für mich und meine Fraktion das Abstimmungsverhalten nach § 94 unserer Geschäftsordnung erklären. Wir haben gegen den Antrag gestimmt, weil wir zum einen der Meinung sind, dass man einen Antrag mit einem solchen Namen nicht unterstützen kann. Darüber hinaus sind wir der Auffassung, dass es …

Ich habe es gesehen, Herr Präsident. Ein letzter Satz: In diese Richtung müssen wir uns bewegen. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Für die CDUFraktion sprach Kollege Hippold. Nun spricht für die AfDFraktion Kollege Zwerg. Bitte schön.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fange mit etwas Positivem an. Es ist schön, dass wir hier, aber auch insgesamt in Deutschland, über die hohen Strompreise diskutieren. Das ist mir in den letzten Jahren zu kurz gekommen. Es ist in der Tat richtig, dass schon vor der Situation, in der wir uns jetzt befinden, die …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bitte entschuldigen Sie die kleine Verzögerung. Ich musste mein Gummitier zuerst herunterschlucken. (Heiterkeit) Ohne Humor ist das inzwischen schwer zu ertragen. Ich beginne mit dem Namensaufruf. (Namensaufruf – Wahlhandlung) Befindet sich eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter im Raum, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne mit dem Namensaufruf. (Namensaufruf – Wahlhandlung) Befindet sich ein Abgeordneter im Raum, dessen Namen ich noch nicht aufgerufen habe? – Das kann ich nicht erkennen.

Vielen Dank, Herr Präsident. Wir sind in den letzten Minuten schon darauf eingegangen, dass wir im Freistaat Sachsen neben dem Strukturwandel, den wir zu bewältigen haben mit Blick auf unsere Energieversorgung, auch mitten im Strukturwandel im Automobilbereich stehen. Wir sind als Freistaat Sachsen an dieser Stelle relativ weit mit den …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich würde gerne zum Thema Digitalisierung übergehen. Das ist derzeit in aller Munde. Über die Frage hinaus, wie Industrie und Wirtschaft sich digitalisieren, stellt sich auch die Frage der Digitalisierung der Verwaltung. Da wäre für mich besonders interessant, wie Sie einschätzen, insbesondere mit Blick …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Ministerpräsident, vielen Dank für die Ausführungen. Sie sind bereits auf die vor uns stehende Transformationsphase eingegangen. Uns würde interessieren, was aus Ihrer Sicht im Detail notwendig ist, um in dieser Transformationsphase die sächsische Wirtschaft zu stärken.

– Ja, jetzt geht es besser. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wir starten mit dem Namensaufruf für den nächsten Wahlgang – in der Hoffnung, dass es der letzte ist. Mal sehen, ob ich heute Nacht davon träume. (Namensaufruf – Wahlhandlung) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Meine Damen und Herren! Sind noch Abgeordnete im Saal, die noch nicht …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Abgeordneten werden wie immer in alphabetischer Reihenfolge aufgerufen. Wir beginnen mit der Wahl. (Namensaufruf – Wahlhandlung)