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Jan Hippold

CDU 15.12.2022 Sitzungen 7/62

Grundsätzlich will ich nicht in Abrede stellen, dass es Defizite im Freistaat Sachsen gibt. Herr Kollege Böhme hat die nicht-elektrifizierten Verbindungen zwischen Großstädten angesprochen. Daran muss man natürlich arbeiten. Aber ich möchte davor warnen, die Schiene als das Allheilmittel darzustellen. Wir haben bewusst im Koalitionsvertrag geschrieben, 80 % der Bürgerinnen und Bürger an den ÖPNV anzuschließen und nicht eingegrenzt, wie der ÖPNV aussehen muss. Ich bin der Überzeugung, dass das die richtige Entscheidung ist, insbesondere mit Blick darauf, dass sich Dinge immer weiterentwickeln. Nichts ist so stetig wie die Veränderung. Ob in 20 Jahren das System, wie wir es heute haben, auch das zukünftige System sein wird, ist eine entscheidende Frage. Ich möchte den Blick noch einmal 20 bis 30 Jahre zurück richten. Kurz nach der Wende waren die Bahnstecken alle aktiv. Ich kann mich noch gut daran erinnern – ich war noch relativ jung –, dass dort Züge durch die Gegend gefahren sind, in denen nicht ein einziger Fahrgast gesessen hat. Dass dort über einen längeren Zeitraum irgendwann die Frage gestellt wurde, ob das noch wirtschaftlich ist oder ob man vielleicht über diese Systematik noch einmal nachdenkt, das war für mich persönlich aus damaliger Sicht die richtige Entscheidung. Vielleicht würde man es aus heutiger Sicht anders entscheiden, das möchte ich nicht in Abrede stellen. Aber aus damaliger Sicht war es die richtige Entscheidung. Im Übrigen hat nicht die CDU diese Entscheidung getroffen – wir wissen alle wie unser System in Sachsen gestaltet ist –, die Entscheidung, welche Strecken weiterbetrieben werden und welche nicht, ist auf kommunaler Ebene getroffen worden. Das gehört auch zur Wahrheit. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Jetzt Herr Abg. Prantl.

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