Holger Mann

Danke. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Auch ich habe mich sehr gewundert, als ich diesen Antrag gelesen habe, und ich muss sagen, ich bin da unversöhnlicher als Kollege Liebscher. Er hat gerade gesagt, die AfD hat es immer noch nicht kapiert. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wer in dem Antrag unter dem …

Sehr geehrter Herr Präsident! Kollegin Jost, ich muss mich schon ein bisschen wundern, was Sie für Zahlen referieren. Ein Vordenker meiner Partei hat vor über hundert Jahren festgestellt: „Wer die menschliche Gesellschaft will, der muss die männliche überwinden.“ Angesichts mancher Prozentzahlen, die wir leider heute immer noch im …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Kollegin Gorskih, ich will gar nicht in Abrede stellen, dass die Bundeshilfen für Studierende unvollkommen und auch in der Systematik sehr bürokratisch gestaltet sind. Nichtsdestotrotz müssen wir sagen: Zum einen steht der Bund in der Pflicht, hier Hilfen nachzubessern, zum anderen hat das …

Vielen Dank. Frau Präsidentin! Wir wissen jetzt, dass der kleine Rolf Feen und Kobolde sieht. Aber zum Ernst Ihres Antrags zurück. Die Geistes-, Sozialund übrigens auch die Rechtswissenschaften nehmen im Freistaat Sachsen nach Zahlen des Statistischen Landesamtes weit mehr als 20 % des Fächerkanons ein. Das beweisen auch entsprechende …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich möchte die Ablehnung dieses Antrags für die gesamte Koalition begründen. Herr Weigand, Sie haben das Thema im Ausschuss schon angesprochen, und ich dachte, so ein bisschen Dazulernen erwächst aus der Diskussion, die wir durchaus dort schon geführt haben. Dass Sie das aber trotzdem hier ins Plenum …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich freue mich, dass wir – und das sei ausdrücklich noch einmal erwähnt – trotz der Pandemie über den zweitgrößten Einzelplan debattieren können. Wir werden am Ende des Tages voraussichtlich 2,2 Milliarden Euro pro Jahr für Hochschulen und Forschung, Kultur, Kunst und …

So ist es, Frau Präsidentin. Ich will kurz die Ablehnung der Koalitionsfraktionen dieses Änderungsantrages begründen. Zunächst einmal zur Einordnung: Es gibt derzeit eine Hochschule, die Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer erhebt. – So viel zur Dimension des Ganzen. Die Koalition hat sich in den Koalitionsverhandlungen aber dazu …

Hat irgendjemand geschrieben, man solle am Ende rumschreien?) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Wir hörten das Schlusswort von Herrn Keller für die AfDTagesordnungspunkt Diskriminierung von trans* bei der Blutspende beenden: Drucksache 7/5356, Antrag mit Stellungnahme Die Fraktionen können in gewohnter Art und Weise dazu …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Fraktion DIE LINKE im Hohen Haus gibt uns heute die späte Gelegenheit, anhand ihrer Großen Anfrage über die Bilanz von 30 Jahren Freistaat Sachsen zu diskutieren. Ich möchte ausdrücklich sagen: Vielleicht ist es gut, dass diese Debatte knapp ein halbes Jahr nach den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollege Löser hat es angesprochen, dass wir hier eine Debatte zu einem Thema führen, über das wir bereits im letzten Sommer geredet haben. Das ist auch nicht falsch, im Gegenteil. Die Probleme, die insbesondere der stationäre Einzelhandel in Sachsen hat, sind nicht neu. Im …

Das Parlament evaluiert nicht, sondern wir beobachten die Situation. Der Maßstab – das wäre eher die Frage an Sie –, die Inzidenz, ist das, was wir wissenschaftlich belasten können und womit wir die Maßnahmen, auch die Corona-Schutz-Verordnung, am Ende begründen und woran wir sie messen. Dahin geht ja auch der jetzt diskutierte Vorschlag …

Das waren alles Ihre Forderungen.

Ich gestatte noch eine Zwischenfrage. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ich dürfte sie eigentlich nicht gestatten, aber ich mache einmal eine Ausnahme.

Dabei machen wir nicht mehr mit und Sie können sich Ihren populistischen Kurs in Zukunft schenken. Danke schön. (Beifall bei der SPD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Jetzt ist es leider zu spät.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe auch in dieser Debatte von der AfD wieder diverse Kampfbegriffe gehört: „Realitätsverlust“, „Alarmismus“, „Versagen der Staatsregierung und der Regierungskoalition“. Man kann nur sagen: Ich bin gespannt, ob Sie das in diesem Selbstbewusstsein auch nach der Debatte …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst möchte ich sagen – das ist beim Kollegen Liebscher richtigerweise angesprochen worden –, dass mich der Titel Ihrer Aktuellen Debatte etwas irritiert. „Das stille Sterben der Wirtschaft verhindern“ halte ich zumindest begrifflich für daneben, weil derzeit keine Firma …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD-Fraktion legt uns heute einen weiteren Chamäleon-Antrag vor. Das Thema ist nicht neu, darauf wurde bereits verwiesen. Der Antrag wurde doch im November in nahezu ähnlicher Form hier im Plenum im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus …

Ich bin zum einen nicht der Meinung, dass es eine Vereinfachung ist, Bundes- und Landesrecht zu vermischen. Ich bin auch nicht der Meinung, dass es eine sinnvolle Vermischung ist, die Sicherung des Existenzminimums mit Erwerbseinkommen und Steuersystem zu vermischen, und ich bin erst recht nicht der Meinung, dass das durch unseren …

Danke. – Das sächsische Hilfsprogramm erlaubt zudem von Anfang an eine Berücksichtigung des sogenannten Unternehmerlohns bei der Berechnung der Hilfen im Kreditprogramm. Mit dem Kultur- und Kreativwirtschaftszentrum stehen wir im stetigen Kontakt, um die Situation der besonders betroffenen Kunstschaffenden und Kreativen zu verbessern. …

Ich möchte gern diesen Gedanken zu Ende bringen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ja, bitte.