Holger Mann
Danke. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Auch ich habe mich sehr gewundert, als ich diesen Antrag gelesen habe, und ich muss sagen, ich bin da unversöhnlicher als Kollege Liebscher. Er hat gerade gesagt, die AfD hat es immer noch nicht kapiert. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wer in dem Antrag unter dem zweiten Entschließungspunkt gleich im ersten Absatz schreibt: „die wissenschaftlich unbegründeten Inzidenzwerte“, der hat's nicht nur nicht kapiert, sondern entweder will er es nicht kapieren und diese Realität nicht wahrhaben, oder er meint wirklich, das Plenum des Sächsischen Landtags sei eine Therapiegruppe für die Schizophrenie in der AfD-Fraktion. (Beifall bei der SPD, den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsregierung) Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich finde das, was Sie hier zum wiederholten Male abziehen, menschenfeindlich und menschenverachtend. Was Inzidenzen ausdrücken und alles was dahintersteht – und ich werde es Ihnen gleich anhand Ihres eigenen Antrags nochmals erläutern –, das wissen wir nach über einem Jahr Pandemie nur zu gut. Dahinter stehen Schicksale und Menschenleben, nicht nur in der Wirtschaft, und das ist kein Gegenstand, plumpe und dumpfe Stimmungsmache immer und immer wieder ins Hohe Haus von Sachsen zu tragen. Gehen wir einmal in Ihren Antrag zu den angeblichen Vorschlägen zu einer – so fordern Sie es – umgehenden Öffnungsstrategie: Da tun Sie wieder einmal so, als wäre das in der Pandemie alles ganz einfach, und fordern einfach nur Konzepte, die – Zitat –: „primär auf folgenden Faktoren“ – wohlgemerkt: Plural – „basieren sollen“, zum Beispiel auf der Wirksamkeit von Hygienekonzepten. Dazu wurde schon gesagt, Sie bleiben dem Plenum und uns schuldig, was das für Hygienekonzepte sein sollen. Aber einigen wir uns mal – wobei Sie das regelmäßig ignorieren – auf die inzwischen eingeführten AHLA-Regeln. Haben Sie es parat? Können Sie es aufzählen? Ich bin mir nicht so sicher. Deshalb machen wir es dann doch noch mal: Abstand halten, Hygiene, also Desinfektion, was wir hier machen, Alltag mit Masken, was Sie regelmäßig – auch öffentlich dokumentiert – negiert haben und ignorieren, lüften, App nutzen – allein fünf Faktoren. Sie wollen dann weitere Faktoren einführen, nämlich die Anzahl immunisierter Personen in Risikogruppen. Da wird’s spannend, meine sehr verehrten Damen und Herren von der AfD-Fraktion. Was ist denn die Anzahl immunisierter Personengruppen, wenn die Wissenschaft noch nicht einmal weiß, ob Erkrankte wirklich immunisiert sind? (Thomas Thumm, AfD, meldet sich zu einer Zwischenfrage.) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Mann, gestatten Sie eine Zwischenfrage?
