Holger Mann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zunächst möchte ich Folgendes sagen: Herr Gahler, ich finde es bemerkenswert, dass Ihr Wortbeitrag differenzierter als Ihr Antrag war. Das sei zumindest gesagt. Gesagt muss aber auch werden, dass das überhaupt nicht schwer war. Wir haben uns mit diesem Antrag …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Danke für die Debatte. Ich möchte kurz auf einen Teil der Kritik eingehen. Zunächst Herr Weigand, Sie arbeiten kräftig an ihrem Titel „Mister Arrogant“. (Heiterkeit) Aber hier zu kritisieren, dass man nicht alles im Start-2020- Programm von heute auf morgen umsetzt, ist schon …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zur Bedeutung der Lehrerausbildung wurde hier schon viel Richtiges von Frau Firmenich und Frau Dr. Maicher gesagt. Das gibt mir nur kurz Gelegenheit, in Erinnerung zu rufen, dass die Staatsregierung seit Regierungseintritt der SPD im Jahr 2014 kontinuierlich in …

Ich spreche für die Koalition zum Änderungsantrag, Bereich Hochschule. Zur Schule hat bereits meine Kollegin Stellung genommen. Die drei Punkte, die Sie mit diesem Änderungsantrag begehren, lehnen wir aus verschiedenen Gründen ab. Zum Ersten: Sie haben darin eine sehr weitgehende Freiversuchsregelung vorgesehen, die zu deutlich mehr …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollegin Maicher hat es gerade ausgeführt. Die Corona-Pandemie beeinflusst auch Studium und Lehre an unseren Hochschulen. Die Studierenden stehen dort genauso vor neuen Herausforderungen. Konkret: Wie erhalten sie jetzt Zugang zu guter digitaler Lehre? Wie kompensiert man …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Dieser Medienänderungsstaatsvertrag ist ein wichtiger Staatsvertrag für unsere Region, nicht zuletzt für den MDR, und zwar nicht nur, weil er einer der größten Arbeitgeber ist, sondern auch, weil der Mitteldeutsche Rundfunk als Medienanstalt unsere lokalen Themen, Meinungen und …

Herr Minister, mich würde interessieren, ob Sie eine ungefähre Zahl benennen können, wie viele Verträge der befristeten wissenschaftlichen Mitarbeiter(innen) in Sachsen aufgrund der Corona-Anpassungen im Wissenschaftszeitvertragsgesetz verlängert wurden bzw. mit welchen Maßnahmen sich das Ministerium, die Hochschulen, die BAs für diese …

Welche Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten innerhalb des – –

Herr Minister, meine Frage ist: Welche Maßnahmen haben die Hochschulen und auch die Berufsakademie Sachsen für ihre Beschäftigten ergriffen? Welche haben sich bewährt und werden eventuell fortgesetzt?

Herr Minister, mich interessiert, welche Auswirkungen die Pandemie auf die Studierendenwerke hatte, insbesondere auf Mensen, Wohnheime und Beratungsangebote, und wie sich das Anlaufen, also die Vorbereitung des neuen Semesters, gestaltet.

Herr Staatsminister, ich habe folgende Frage: Welche Erfahrungen hat das SMWK mit den Bundeshilfen für Studierende im Zuge der CoronaPandemie, und wie hat es sich dort – vielleicht auch im Gespräch – für Änderungen eingesetzt?

Herr Staatsminister, ich möchte zumindest sagen, dass wir scheinbar unterschiedliche Zahlen zur Bewertung von Nord Stream vorliegen haben. Mir ist bekannt, dass 2018 die Pipeline 1 ausgelastet war, zuletzt zu 95 %, was infolge der Corona-Pandemie und der zurückgehenden Wirtschaftsleistung und des Energieverbrauchs logisch ist. Aber 95 % …

Danke schön, Herr Vizepräsident. Herr Urban, weil Sie gerade darauf Bezug nahmen: Ich kenne nur ein Zitat von Bundesaußenminister Heiko Maas, und das lautet: „Ich hoffe jedenfalls nicht, dass die Russen uns zwingen, unsere Haltung zu Nord Stream 2 zu ändern. Wer das fordert, muss sich der Konsequenzen bewusst sein.“ Da das mehrfach von …

In der zweiten Runde möchte ich nochmal reagieren. Zunächst möchte ich sagen: Uns ist bewusst, dass die nicht erfolgte Abstimmung über das Projekt Nord Stream 2 mit unseren osteuropäischen Partnern eine schwere Hypothek ist und dass wir diese nur mit verstärkter Kooperation und Kommunikation kompensieren können. Das tut Sachsen mit den …

Ich komme zum Ende, Herr Präsident. – Im Kreml funkeln die Leuchter jedenfalls immer noch golden, oder wie man in Russland seit leider Jahrhunderten sagt: Über dem Kreml ist nichts als der Himmel. Danke schön. (Beifall bei der SPD und der CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Energieversorgung ist ein komplexes Thema von bundespolitischer Bedeutung, das die Fraktion GRÜNE vor allen Dingen auf zwei Aspekte reduzieren und zudem eine Ebene nach unten zoomen will. Das wird aus meiner Sicht dem Gegenstand nicht gerecht. Da in der Debatte, zumindest …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Kollege Sodann! Wir haben im Mai bereits intensiv im Kulturausschuss zu Ihrem damaligen Antrag „Soziale Absicherung der Künstler und Künstlerinnen in Zeiten der Corona-Pandemie“ diskutiert. Damals waren es nur zwei Forderungen im Kontext der sozialen Absicherung von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Erst einmal danke ich gerade den demokratischen Fraktionen für Wortbeiträge, in denen sie zum Problem gesprochen und sich damit auseinandergesetzt haben, was sich ändern muss. Ich hatte schon auf zwei Aspekte verwiesen: auf die Förderung bei der Unterstützung von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Handel ist und war sicherlich auch schon vor der Corona-Pandemie der Wirtschaftsbereich, der der härtesten Konkurrenz und Dynamik ausgesetzt war. Neben den unmittelbaren Wirkungen Konjunkturschwankungen oder auch sinkendem Verbrauchervertrauen nicht nur nach Pandemien, …

Herr Präsident, ich möchte kurz die Gelegenheit wahrnehmen, um dem von Herrn Beger erweckten Eindruck entgegenzutreten, wir würden notwendige Mittel für den Breitbandausbau zurückgeben. Herr Beger, der Grund der Umwidmung dieser Mittel ist, dass die sächsische Förderung, die wir hier aufgelegt und Sie bis heute offensichtlich nicht …