Holger Mann

Das Parlament evaluiert nicht, sondern wir beobachten die Situation. Der Maßstab – das wäre eher die Frage an Sie –, die Inzidenz, ist das, was wir wissenschaftlich belasten können und womit wir die Maßnahmen, auch die Corona-Schutz-Verordnung, am Ende begründen und woran wir sie messen. Dahin geht ja auch der jetzt diskutierte Vorschlag der Staatsregierung – ich hoffe, er wird verantwortlich diskutiert –: Wir wollen, wenn wir über Lockerungen reden, anhand der Inzidenz reden. Dazu müssten wir hier erst einmal klären, ob das die gemeinsame Basis ist, weil Sie ja regelmäßig argumentieren, dass man angeblich nur nach Fallzahlen und Erkrankungen schauen müsse und die Inzidenz zu vernachlässigen sei. Das war am Ende Ihrer Argumentationslinie im letzten Herbst. (Zuruf von der AfD: Nein!) Deshalb frage ich Sie: Woran messen Sie denn Ihr eigenes Kriterium? Sie wandeln es wie ein Chamäleon, wie es Ihnen beliebt und wie es Ihnen gerade gefällt, nur damit Sie populistische Geländegewinne machen – und das halte ich Ihnen zu Recht vor. (Beifall bei der SPD – Jörg Urban, AfD: Das war keine Antwort, schön ausgewichen! – Weitere Zurufe von der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Meine Frage an die Fraktionen: Wird eine weitere Runde gewünscht? – (Unruhe im Saal) Meine Damen und Herren, ich frage noch einmal: Wird eine weitere Runde gewünscht? – Die AfD-Fraktion; Herr Abg. Zwerg, bitte.