Holger Mann
Vielen Dank. Frau Präsidentin! Wir wissen jetzt, dass der kleine Rolf Feen und Kobolde sieht. Aber zum Ernst Ihres Antrags zurück. Die Geistes-, Sozialund übrigens auch die Rechtswissenschaften nehmen im Freistaat Sachsen nach Zahlen des Statistischen Landesamtes weit mehr als 20 % des Fächerkanons ein. Das beweisen auch entsprechende Studierendenzahlen. Wenn jetzt die Koalition schreibt, dass zur Absicherung einer guten und modernen Forschung (Dr. Rolf Weigand, AfD: Das sollen die Hochschulen selbst entscheiden!) für die Landesforschungsförderung eine Mindestquote von 12 % erforderlich ist, dann ist das zum einen sicherlich nicht unangemessen und zum anderen überhaupt kein Eingriff in die Freiheit von Forschung und Lehre, sondern es ist eine Absicherung, dass hier Forschung möglich ist. (Dr. Rolf Weigand, AfD: Sie binden ja Mittel!) Wenn Ihnen das nicht gefällt, Herr Weigand, dann freut mich das umso mehr. Wir lehnen Ihren Änderungsantrag ab. (Beifall bei der SPD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Holger Mann für die SPD-Fraktion. Gibt es weiteren Gesprächsbedarf zu dem Änderungsantrag? – Das sehe ich nicht. Dann können wir über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion, Drucksache 7/6484, jetzt abstimmen. Wer gibt diesem Änderungsantrag die Zustimmung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Bei Stimmen dafür und mehreren Stimmen dagegen ist der Änderungsantrag der AfD-Fraktion abgelehnt worden. Wir können jetzt über das Kapitel 12 03 abstimmen. Wer gibt dem Kapitel 12 03 die Zustimmung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Bei Stimmen dagegen, Stimmenthaltungen und einer Mehrheit von Stimmen dafür ist das Kapitel 12 03 somit beschlossen. Wir kommen jetzt zum Kapitel 12 04. Dazu liegen uns keine Änderungsanträge vor. Wir könnten darüber jetzt gleich abstimmen. Deswegen meine Frage: Wer dem Kapitel 12 04 die Zustimmung gibt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Bei vielen Stimmenthaltungen und vielen Stimmen dafür ist das Kapitel 12 04 beschlossen. Wir kommen jetzt zu Kapitel 12 05. Dazu liegen uns einige Änderungsanträge vor. Wir beginnen mit dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 7/6337. Ich bitte Franz Sodann ans Rednerpult.