Volkmar Winkler

Herr Urban, Letzteres aufgegriffen: Ihre Verteufelung der Windenergie, der regenerativen Energien – das machen Sie hier doch ständig deutlich, (Zuruf von der AfD: Ja, zu Recht!) das machen Sie auch draußen deutlich, aber ohne den Hintergrund des Ganzen zu erläutern, ohne den Klimawandel, den Sie – als menschengemacht – gar nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen an einem wichtigen Punkt für die Zukunft des Freistaates Sachsen. Die Energiewende ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit, aber auch eine riesige Chance für unser Bundesland und kein Widerspruch, Herr Urban. Der Freistaat Sachsen war schon immer eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es geht jetzt zu weit, wenn ich von meinen über zwanzig Jahre Erfahrung mit Windkrafträdern in unmittelbarer Nähe meines Heimatortes berichten würde. Das habe ich schon in der Koalition gemacht und auf der rechten Seite wäre es meines Erachtens sinnlos, weil man im Prinzip …

Herr Staatsminister! Wie wir Ressourcen gewinnen und nutzen bestimmt wesentlich den Ausstoß von Treibhausgasen. Das wissen wir, weil ein Großteil des weltweiten Energieverbrauchs direkt mit der Tagesordnungspunkt Kulturelle Arbeit anerkennen: Neue Basishonorare in der sächsischen Drucksache 7/16108, Prioritätenantrag Die Stellungnahme …

Danke, Herr Präsident. Zahlreiche Initiativen und Foren – insbesondere das SMEKUL, das SMR, das SMWA und die SK – beschäftigen sich mit Aspekten der Kreislaufwirtschaft. Welche Bedeutung besitzt die Kreislaufwirtschaft für die heimische Wirtschaft und künftig für die Wertschätzung in Sachsen?

Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatsminister! Alles ist im Wandel: die Welt, die Wirtschaft. Wir erleben in Europa derzeit den Übergang dieses linearen Stoffkreislaufs – also die Herstellung des Produktes, Kaufen, Nutzen und dann Wegwerfen – hin zu einem zirkulären, einem nachhaltigen Kreislauf. Das haben Sie bereits in Ihren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich danke den BÜNDNISGRÜNEN, dass wir heute noch einmal über dieses sehr wichtige Thema im Parlament reden können. Ich habe länger überlegt, ob ich nur zum Thema Agrarstrukturgesetz rede, aber das würde dem Komplex und der Komplexität der Agrarstruktur in Sachsen nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorredner haben zu diesem Antrag schon alles gesagt: zum Holzbau in Sachsen, zu dieser Initiative der Koalition, den Holzbau weiter voranzubringen und dafür noch bestehende Hindernisse aus dem Weg zu räumen. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um in die Zukunft zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir noch einige kurze Bemerkungen zu diesem Thema. Die Koalition hat sich jetzt fast geschlossen zu Wort gemeldet. Ich möchte daran erinnern, dass ich im Namen meiner Fraktion am 01.02. im Rahmen einer Aktuellen Debatte der AfD deutlich gemacht habe, dass auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die SPD-Fraktion bekennt sich grundsätzlich zu den Zielen der Farm-to-ForkStrategie der EU, zu der auch das 50-prozentige Ziel beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln, vor allem den chemisch-synthetischen, gehört. Im Koalitionsvertrag der drei koalierenden Fraktionen ist …

Danke, Frau Präsidentin. Herr Staatsminister, mir geht es heute grundsätzlich um Großansiedlungen. Sie sind mit der Staatskanzlei verantwortlich für diese Großansiedlungen. Mir geht es um die ökonomischen Effekte, die eventuell im ländlichen Raum entstehen. Welche Maßnahmen sieht die Staatskanzlei als möglich und geboten an, um …

Danke, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Herr Staatsminister! Ich möchte an die Frage der Kollegin Kummer anknüpfen. Mir geht es nicht nur um das Forschungszentrum. Sachsen gelingt es immer wieder, Großunternehmen anzusiedeln, zuletzt der Hersteller aus Taiwan. Mit den Ansiedlungen generell sowie mit neuen Ansiedlungen, die noch kommen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Danke an Volkmar Zschocke! Wir dürfen dem Motiv der Einbringer der Debatte nicht auf den Leim gehen; denn schon der Titel atmet einmal mehr den Geist der Spaltung und Polarisierung. Der „Aufstand der Fleißigen“: Gegen wen? gegen die Faulen (Jörg Urban, AfD: Ja!) oder gegen …

Die erneuerbare Energiewende schreitet voran – trotz aller Unkenrufe. Im Bund und anderen Bundesländern deutlich schneller als in Sachsen, aber auch hier haben der Ausbau von Wind- und Solarenergie Fahrt aufgenommen. Und das ist gut so. Warum wir, ohne über ein einziges AKW im Osten Deutschlands zu verfügen, dennoch immer wieder über die …

Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Zwerg, wir debattieren jetzt schon das zweite oder dritte Mal über dieses Thema. Ich habe mich schon bei der letzten Debatte wiederholen müssen. Glauben Sie, dass sich die Meinung meiner Fraktion oder meine Meinung zu diesem Thema geändert hat? (Zuruf von der AfD: Wir haben noch …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir Sozialdemokraten stellen uns der großen gesellschaftlichen Frage: Wie machen wir Deutschland in Sachsen zum Land klimaneutraler Zukunftsindustrien, um auch in Zukunft wirtschaftlich erfolgreich und innovativ zu bleiben? Es bleiben noch dreieinhalb Minuten, um diese Frage …

Aufgrund der Kürze meiner Redezeit nur noch der Hinweis: Im zweiten Teil meiner Rede habe ich im Namen der Koalition die Begründung für die Ablehnung des Entschließungsantrags gegeben. Daran wollte ich nur erinnern. Das wollte ich vor der Abstimmung nicht so stehen lassen. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Danke für den …

Ich möchte nur kurz reagieren. Also, Sie können mir jetzt keine Unsachlichkeit vorwerfen in dem, was ich gesagt habe. Ich habe letztendlich aus den Protokollen und aus den Aufzeichnungen der damaligen Sitzung heraus genau das verstanden. Das war auch Tenor dieser Debatte. Deshalb habe ich das hier in kurzer Form so erwähnt. Wie Sie das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Auch heute werde ich mich in Vertretung meines Kollegen Henning Homann im Namen unserer Fraktion zur Großen Anfrage der LINKEN äußern. – Ja, wir stehen als Gesellschaft und ganz besonders als Politiker vor einer immensen Herausforderung bei der Fachkräftefrage. Das ist nun …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! In Vertretung meines Kollegen Henning Homann möchte ich im Namen unserer Fraktion wie folgt Stellung zu diesem Gesetzentwurf nehmen. Die im Sächsischen Ladenöffnungsgesetz festgelegten Ladenöffnungszeiten sind Ausdruck eines politischen Abwägungsprozesses. Dabei müssen viele …