René Hein

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Im Zuge unserer Tagesordnung möchte ich mich kurzfassen. Die Ausführungen von Frau Mertsching – darauf habe ich im Endeffekt schon vorher auf den Einwurf von Herrn Böhme entgegnet. Zu dem Thema handwerklich schlecht gemacht: Gut, das ist immer ein Grund, wenn man den Einbringer als solchen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! „Es erben sich Gesetz‘ und Rechte wie eine ew‘ge Krankheit fort […]“ – Zitat von Johann Wolfgang von Goethe, (Antonia Mertsching, DIE LINKE: Boah!) dessen Herz des Öfteren geschwind zu Pferde schlug, ebenso wie die Herzen von 160 000 Reitern und Pferdesportlern in Sachsen. In einer Zeit, in …

Zehn Tage lang!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Herr Kollege Hein sprach für die AfD-Fraktion. Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD haben keinen Redebedarf angemeldet, vermutlich, weil Herr Kollege Modschiedler für die Koalition gesprochen hat. Ich frage die Fraktionen noch einmal, ob es Redebedarf gibt. Ansonsten würde ich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der von der Linksfraktion vorgelegte Entwurf eines Sozialausgleichsgesetzes hat vor allem einen Zweck: Er soll mit viel Geld eine linke Umverteilungsagenda ermöglichen. 5 Milliarden Euro möchten Sie haben, Herr Gebhardt. Wofür? Genaues wissen Sie wahrscheinlich wohl selbst …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Wir als AfD-Fraktion begrüßen den Holzbau. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ach!) Zu den allgemeinen Vorzügen wurde dankenswerterweise vieles von meinen Vorrednern bereits gesagt. Der Startschuss für die Holzbauinitiative fiel im Dezember 2020 hier im Landtag. Ein Satz ist mir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Der Wald ist Lebensraum für Tiere und Pflanzen. Er ist Rohstofflieferant und dient als Erholungsort für uns Menschen. Die Freizeitaktivitäten im Wald sind vielfältig und reichen vom Spazierengehen über das Wandern, das Joggen oder das Radfahren bis hin zum Reiten. Damit sind wir beim …

Werte Präsidentin! Werte Kollegen! Wenigstens lachen wir einmal drüber und es ist nicht ganz so trocken in der Hinsicht. (Zuruf: Das ist doch das Beste, oder?!) – Es ist doch trotzdem eine ernsthafte Sache. Thema Jagdzeit. Es ist richtig, Jagdzeit ist sechs Monate im Jahr. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Die andere Zeit ist sie nicht da!) – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Es wird jetzt ein bisschen unspektakulärer. Wir beraten über die Weiterentwicklung des sächsischen Jagdrechts. (Zuruf der Abg. Antonia Mertsching, DIE LINKE) Unser Gesetzentwurf gliedert sich in zwei Teile: Zum Ersten soll die Gelegebehandlung in Sachsen zugelassen werden. Genau genommen …

Ich werde dann noch einmal das Wort ergreifen. – Danke.

Okay. – Dann würde ich den Rest zu Protokoll geben. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD –

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Ich möchte, bevor ich zu meinem eigentlichen Anliegen komme, noch kurz auf Herrn von Breitenbuch eingehen. Das, was er zuletzt gesagt hat, fand ich schon ganz faszinierend. Was mich besonders fasziniert hat, ist dieser Begriff „Akademische Naturelite“. Ich möchte das vielleicht ein …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Heute beraten wir in Erster Lesung unseren Gesetzentwurf zur Änderung des Sächsischen Jagdgesetzes und der Sächsischen Jagdverordnung. Der Kern ist die Gelegebehandlung von Federwild als Alternative zur jagdlichen Populationskontrolle. Das ist laut Bundesjagdgesetz …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Meine Vorredner sind schon auf einige Aspekte der Wasserversorgung eingegangen. Ich möchte über unsere Infrastruktur reden. Unsere Infrastruktur fängt beim Wasserhaushalt im Großen und Ganzen im Zusammenspiel zwischen Bund und Land an und sie endet in den Verteilern und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung eine Vielzahl von Maßnahmen beschlossen, die die Folge Ihrer verantwortungslosen Energie- und Sanktionspolitik gegen Russland abmindern sollte. Im September 2022 bekamen einkommensteuerpflichtige Erwerbstätige eine einmalige …

Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Es geht noch einmal um den Themenkomplex Afrikanische Schweinepest. Die Verbreitung der Afrikanischen Schweinepest in Sachsen schreitet trotz aller Maßnahmen des Sozialministeriums weiter voran. Der Schlüssel zur Eindämmung ist die Bestandsreduzierung beim Schwarzwild. Mittlerweile hat Sachsen …

Erstens. Mit dem Worthalten bei der Opposition meinte ich selbstverständlich, dass man die Forderung mit den in der Exekutive vorhandenen Mitteln und Möglichkeiten nicht durchsetzen muss. In dem Fall ist es die Bundesregierung. Man kann sagen, wir sind hier nicht zuständig, wir können hier nichts machen. Zweitens zu den Genproben. Ich …

Herr Präsident! Werte Kollegen! Lieber Kollege von Breitenbuch! Mit Freuden höre ich Ihre Worte, allein an Glauben fehlt es mir. Ich möchte auf die Wolfsmanagementverordnung in Sachsen eingehen. Die ist vom Ansatz her ganz gut gedacht, aber sie ist mit der Realität schon seit langem nicht mehr vereinbar. Quizfrage! Auffällige Wölfe …

Vielen Dank. Herr Präsident! Werte Kollegen Abgeordnete! Ich würde gern einen Blick auf andere europäische Länder lenken, zum Beispiel auf Schweden. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das ist aber Ausland, es ist nicht Sachsen!) Schweden hat 350 Wölfe, Sachsen hat ungefähr 250 Wölfe. Sachsen ist aber zwölf Mal kleiner und wesentlich dichter …

Das Wolfsproblem ist lösbar, wenn der politische Wille da ist. Ich werde in den nächsten Rederunden darauf eingehen. Und ich hoffe auf konstruktive Beiträge von der Linkspartei. Ich höre gern zu, was Sie zu sagen haben. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)

Ich sage einmal: Wenn du in der Stadt wohnst – Dreizimmerwohnung, Schäferhund –, dann ist die Thematik nicht sonderlich relevant. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Stimmt!) Aber der ländliche Raum hat in dieser Hinsicht massive Probleme. (Unruhe) – Okay, ich habe 15 Minuten Redezeit. Ich ertrage das. Das ist alles kein Problem. Aber ich will …