Anna Gorskih

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Nachdem ich mich in meiner ersten Rederunde auf die aktuellen sowie bevorstehenden Herausforderungen konzentriert habe, möchte ich jetzt wie angekündigt auf die Rahmenbedingungen eingehen, die für die Zukunft des Wissenschaftslandes von Bedeutung sind. Durch die im Grundgesetz …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Wenn wir heute über die Zukunft des Wissenschaftslandes Sachsen sprechen, dann müssen wir den Blick nicht nur auf das bisher Erreichte, sondern auch auf die vielen Herausforderungen richten, die noch vor uns liegen und für die sich Sachsen vorbereiten muss, um fit für die Zukunft zu …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! (Holger Hentschel, AfD: Schönen guten Tag!) Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt und sexuellen Missbrauch ist von fundamentaler Bedeutung. Dementsprechend sinnvoll ist auch die vorliegende Initiative. Allerdings frage ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Mit dem Instrument der Jugendpauschale unterstützt der Freistaat Sachsen die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe bei der Stabilisierung und beim bedarfsgerechten Ausbau örtlicher Angebote der Jugendhilfe. Doch der Stabilisierung und dem bedarfsgerechten Ausbau örtlicher …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Abgeordnete! Mit diesem neuen Titel, den wir hier einfügen möchten, wollen wir die Hochschulen und die Forschungslandschaft krisenresilienter machen. Wir haben es alle mitbekommen: Die vielfältigen Krisen unserer Zeit erfordern ein Umdenken und verlangen neue Investitionen. Die …

Den anderen werde ich später einbringen. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Später einbringen? Das wäre aber gleich der nächste. – Okay. Dann bitte Sabine Friedel mit einer Reaktion auf den Änderungsantrag.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! In diesem Antrag geht es um eine deutliche Aufstockung und Erhöhung der Zuschüsse zum laufenden Betrieb für die Hochschulen und die Berufsakademie Sachsen. Im Detail geht es darum, dass die Studierendenwerke angemessene Mittel erhalten sollen, um die aktuellen …

Vielen Dank! Wir wollen mit diesem Änderungsantrag das Sächsische Hochschulgesetz ändern und alle Studiengebühren abschaffen. Das Sächsische Hochschulgesetz wird gerade novelliert, also ist es ein guter Zeitpunkt für diese Änderung. Es ist schon lange bekannt und wird seit vielen Jahren kritisiert, dass Studiengebühren die vorhandene …

Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Es wurden schon einige Dinge gesagt, auf die ich gerne noch einmal eingehen möchte. Unter anderem hat Herr Dierks darauf hingewiesen, dass der ländliche Raum besonders von der Abwanderung junger Menschen betroffen ist und er deshalb gestärkt werden muss. Es wurde auch von den …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Teilhabe und Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in den Fokus rücken, gemeinsam Zukunft gestalten – das hört sich eigentlich ganz gut an. Aber fragt man Kinder und Jugendliche selbst, so sehen sie das ein wenig anders. Die letzte Woche veröffentlichte Studie wurde heute ja …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Das, was die AfD hier macht, ist so erwartbar wie ekelhaft. Sie schürt Wut, Hass und betreibt rechte Hetze auf Kosten der Menschen, deren Häuser weggebombt wurden, die alles verloren haben und deren Familienmitglieder zu Tode gekommen sind. (Beifall bei den LINKEN) Ich könnte meine …

Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! In diesem Gesetzentwurf geht es um etwas Technisches. Wie schon mehrfach gesagt wurde, sollte die Rechtsgrundlage geschaffen werden, um die Vorgaben der Bundesebene zum Sofortzuschlag für von Armut bedrohte und betroffene Kinder sowie zu einer Einmalzahlung an von Armut bedrohte erwachsene …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Gestern war der 1. Juni, der Internationale Kindertag. An diesem Tag sollen die Bedürfnisse, aber auch die Rechte von Kindern noch einmal ganz besonders in das öffentliche Bewusstsein gerückt werden. Das ist auch dringend notwendig, denn Kinder sind keine kleinen Erwachsenen, und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Die Änderungen, die die Koalitionsfraktionen im Hochschulfreiheitsgesetz vornehmen, sind der Corona-Pandemie geschuldet. Zum einen geht es darum, dass die zulässige Befristungsdauer für Juniorprofessuren und verbeamtete akademische Assistenten und Assistentinnen wegen der …

Bei allen positiven Ansätzen sehen wir Luft nach oben. Wir werden spätestens – aber nicht nur – bei den Haushaltsverhandlungen einige Vorschläge unterbreiten, wie diese Situation verbessert werden kann. Vielen Dank. (Beifall bei den LINKEN) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die BÜNDNISGRÜNEN Frau Dr. Maicher, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Forschung und Entwicklung sind wichtig für den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Sachsen. In dieser Frage sind wir uns, denke ich, alle einig. Wo die Meinungen jedoch auseinandergehen dürften, ist die Frage nach dem Konkreten und dem Wie. Wir LINKE kritisieren seit Jahren die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Staatsminister, ich habe eine Frage zur Forschungskooperation mit Russland. Wie soll mit den abgebrochenen Forschungskooperationen umgegangen werden? Und was, denken Sie, sind die Auswirkungen auf die Wissenschaftslandschaft bei den abgebrochenen Forschungskooperationen? Was könnten auch die …

Vielen Dank. Herr Staatsminister, Sie haben eben schon das Agricola-Stipendium angesprochen. Laut Förderrichtlinie – ich habe vorhin noch einmal nachgeschaut, es steht immer noch so darin – werden nur hochbegabte Studierende gefördert, und meine Frage dazu lautet: Sie sagten, das Stipendium sei für alle geöffnet worden. Heißt das auch, …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, ich möchte ein Thema aufgreifen, das wir gestern Abend im Landtagsplenum hatten. Es geht mir um das Thema der aufenthaltsrechtlichen Sicherheit für die ausländischen Studierenden aus der Ukraine, also die Drittstaatangehörigen. Es gibt unterschiedliche Wege, den Aufenthalt zu legalisieren. Einer davon …

Herr Präsident! Ich gehe gern noch einmal auf ein paar Punkte ein. Frau Dr. Maicher, ich habe nicht behauptet, dass das Agricola-Stipendium nur für die ukrainischen Studierenden geöffnet worden ist. Das habe ich auch nicht in meiner Pressemitteilung geschrieben. Ich bin natürlich erfreut, dass Sie meine Pressemitteilungen lesen, aber …