Sebastian Wippel

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Es ist wunderbar, dass wir so eine große Fraktion sind; dadurch haben wir viel Redezeit und können noch einmal das Wort ergreifen – auch nach Herrn Staatsminister. (Zwischenruf Albrecht Pallas, SPD) – Herr Pallas, ich freue mich. (Albrecht Pallas, SPD: Arroganz …

Vielen Dank, Herr Präsident. Geduld ist eine meiner Stärken. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe schon darüber gesprochen, was mir missfällt, über das, was ich nicht möchte. Aber vielleicht reden wir einmal über das, was wir wollen, wie wir uns die Zukunft vorstellen, wie ich mir die Zukunft vorstelle. (Juliane Nagel, Die …

Was läuft hier für eine Zeit? Aber nicht unsere. Irgendjemand müsste einmal auf Stopp drücken. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Herr Kollege, das technische Problem wurde behoben. Sie können jetzt sprechen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Wir werden jetzt keine Statistikdebatte führen. Das haben wir schon häufiger getan und die Statistiken sind eindeutig. Frau Nagel, das, was Sie erzählen oder versuchen uns hier weiszumachen, ist unter dem Strich absurd. (Zuruf Juliane Nagel, Die Linke) Doch ich sage auch …

– auch noch öffentlich dafür beschimpfen und teilweise angreifen. Vielleicht hören wir dazu ja noch etwas in den Redebeiträgen. Herzlichen Dank. (Beifall AfD) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Schönen Dank. Für die AfD-Fraktion sprach Herr Kollege Wippel. Für die BSW-Fraktion folgt Herr Kollege Hentschel-Thöricht; bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Eigentlich wundert es mich ja nicht, dass die Linken dieses Thema der StadtbildDebatte aufgreifen. Sie machen eigentlich Folgendes: Sie drehen den Spin um und vertauschen am Ende des Tages Ursache und Wirkung, (Rico Gebhardt, Die Linke: Quatsch!) um vom wirklichen Thema …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte gern eine Kurzintervention auf den Redebeitrag von Frau Leithoff geben. – Sie haben gerade eben angesprochen, dass in der Vergangenheit hier im Haus Menschen als Tiere bezeichnet worden sind. Ich nehme an, Sie spielen auf den Redebeitrag von mir (Susan Leithoff, CDU: Wenn Sie sich angesprochen …

Blödsinn!) Auch für VW gilt: Das Problem ist, dass der Konzern in China bei Verbrennern Marktanteile hat, bei E-Autos aber keine mehr. (Heiko Gumprecht, AfD: Das ist doch Unsinn!) Das vielleicht mal zur Rahmensetzung. Wir haben in Europa zudem einen Automobilmarkt, der jährlich um rund zwei Millionen Fahrzeuge geschrumpft ist. Bei einem …

Und Sie selber? Wie halten Sie es für sich selber, persönlich?) Hybride Angriffe, bei denen statt des Abzugs die EnterTaste betätigt wird, können mittlerweile erheblich mehr Schäden anrichten, als es bisher bei konventionellen Angriffen vermutet wurde. Ein erfolgreicher Angriff auf die kritische Infrastruktur braucht im Zweifel von THW …

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Herr Pohle, für diese kurzen Hinweise. Ich möchte Sie noch einmal aufklären: Ich habe anfangs gesagt, dass die Werbung für Personal in der Bundeswehr, die im öffentlichen Raum stattfindet, ein falsches Bild zeichnet. Das ist der Punkt. Dabei wird so getan, als sei es ein ganz normaler Job. Aber …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Ja, wir reden jetzt tatsächlich über das Thema Wehrpflicht. So ganz klar war mir – als ich den Antrag gelesen habe – nicht, ob die Wehrpflicht wirklich Ihr Schwerpunkt ist. Aber ich lag wahrscheinlich richtig, und ich denke, der Antrag verfolgt das große strategische Ziel …

Die armen VW-Mitarbeiter!) Das ist für viele leider ein alltägliches Thema, und das lässt sich nicht so einfach wegdiskutieren. Es ist wirklich beschämend, dass wir auch 35 Jahre nach der deutschen Einheit immer noch keine soziale Einheit haben. Jedes Jahr zum Tag der Deutschen Einheit reden wir über die Situation in Ostdeutschland. Ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Wie in jedem Jahr liegt uns wieder der Jahresbericht der Sächsischen Datenschutzbeauftragten vor. Anhand einer Vielzahl von Beispielen wird wieder gezeigt, auf welch breiter Front die Datenschutzbestimmungen mittlerweile jede Ecke der Gesellschaft erreicht haben. Manchmal …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Der Innenminister hat gerade gesagt, dass Katar in dem Falle Verantwortung übernimmt. Das halte ich für etwas schwierig. Normalerweise würde es naheliegen, aber sie nehmen keine Leute auf. Die Leute, die sie aufnehmen, sind die Führungsschicht der Hamas. Diese Leute leben …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Zehn Jahre „Wir schaffen das!“, und ich muss sagen: Zehn Jahre – wir haben die Herausforderung, vor die uns die CDU gestellt hat, nicht geschafft, und das mit Ansage der AfD. Jetzt kommen die Linken mit dem Antrag um die Ecke: „Für die Menschlichkeit – Kranke und Verletzte …

Das wäre es vielleicht, wenn wir Kohle nicht abstellen, aber wir sind in das europäische Netz eingebunden. Man könnte jetzt noch weiter durch diesen Entschließungsantrag gehen, der vorn und hinten keinen Sinn macht und den man nur ablehnen kann. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Herr Abg. Wippel sprach für die AfD-Fraktion. Es folgt …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Flemming, für die Einbringung dieses Entschließungsantrages. Ich möchte ein paar Sachen dazu sagen. Fangen wir an mit Punkt I.c) Da haben Sie geschrieben, dass die Einnahmen, die aufgrund dieses neuen Gesetzes generiert werden sollen, in den Gemeinden für freiwillige Aufgaben einzusetzen …

Vielen Dank, Herr Wähner, dass Sie die Frage zulassen. Wir hatten in der Vergangenheit bereits Anhörungen, in denen wir über den Glücksspielstaatsvertrag gesprochen haben. Dabei haben wir gelernt – weil Sie die verfassungsrechtlichen Bedenken angesprochen haben –, dass es so etwas wie einen Anspruch auf Bestandsschutz bei sozial …

Frau Nagel, dann wissen Sie ja, um was es geht! Genau für Sie ist das! –

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Herr Staatsminister, dass Sie mir die Möglichkeit geben, eine Zwischenbemerkung zu machen. Das ist nicht böse gemeint. Ich möchte auf eine besondere Fallkonstellation hinweisen, weil Sie gerade von Einzelfällen gesprochen haben. In dem Zeitraum, für den die Soforthilfen gezahlt worden sind, war …