Sebastian Wippel
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Wir werden jetzt keine Statistikdebatte führen. Das haben wir schon häufiger getan und die Statistiken sind eindeutig. Frau Nagel, das, was Sie erzählen oder versuchen uns hier weiszumachen, ist unter dem Strich absurd. (Zuruf Juliane Nagel, Die Linke) Doch ich sage auch ganz klar: Es ist gar nicht notwendig, dass man Integrationsbeauftragte hat. Den Weg in den Fußballverein oder zur freiwilligen Feuerwehr finden diejenigen, die das wollen, komischerweise ganz ohne Integrationsbeauftragte. (Beifall AfD) Sie aber wollen in dieser Debatte eigentlich gar nicht über das Stadtbild reden. Doch den Gefallen tue ich Ihnen nicht, also reden wir jetzt genau mal darüber. Wer die Augen aufmacht und die Realität nicht verleugnet, der wird etliche Stadtbilder sehen, die eine Vielzahl unserer Bürger täglich vor Augen hat. Und ich muss sagen: Es ist wahrlich bunt geworden; das Land hat sich verändert. Frau Katrin Göring-Eckardt hat das ja damals angekündigt – nur die Vorzeichen sind eben andere. Fangen wir mal an: Früher haben wir in Deutschland Feste gefeiert. Heute haben wir Festungen. Die Erstellung dieser Festungen kostet so viel Geld, sodass traditionelle Feste und Veranstaltungen in Größenordnungen abgesagt werden müssen. Warum brauchen wir das? – Richtig, weil die Gefahr von Terroranschlägen zugenommen hat. Aber das hat ja alles nichts mit 2015 zu tun. Gott bewahre! (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Wie denken eigentlich unsere Bürger in Deutschland darüber? Civey hat eine Umfrage gemacht: Haben Sie Angst vor Terroranschlägen in Deutschland? – Ich nenne Ihnen mal zwei Zahlen: 34 % und 33 %. Die einen sagen „ja“ und die anderen sagen „ja, sehr“. Das sind zusammen zwei Drittel. Das ist eine Mehrheit, die Sie in diesem Hohen Haus vielleicht gern hätten. (Heiterkeit AfD) Viele Männer und Frauen meiden heutzutage bunte öffentliche Plätze. Trotzdem steigen überall die Fall- und Opferzahlen Ihrer bunten, vielfältigen Kriminalität. Oder: Gab es in Deutschland vor zehn Jahren Freibäder, die massiv durch Security geschützt werden mussten? Warum müssen die denn geschützt werden? – Wegen sogenannter Auseinandersetzungen und bunter sexueller Übergriffe. Ich sage nur: Tiki! Achtung vor der alten, dicken, rothaarigen deutschen Frau! (Heiterkeit AfD) Gab es vor zehn Jahren Silvesterfeiern in Deutschland, die man schützen musste? – Eher nein. Aber heute ist es besser, auch mal eine Armlänge Abstand zu halten. Und für die Woken war nach 2015/2016 das Problem nicht der sexuelle Übergriff auf Hunderte Frauen in Köln durch überwiegend arabische Migranten, sondern dass überhaupt berichtet worden ist. (Zuruf Franziska Schubert, BÜNDNISGRÜNE) Jetzt noch eine Frage, die wir als Volksvertreter auch zur Kenntnis nehmen sollten – wieder eine Umfrage von Civey –: Wie gut ist Deutschland Ihrer Meinung nach mit den Folgen der Zuwanderung von Geflüchteten seit 2015 zurechtgekommen? Ich nenne Ihnen wieder zwei Zahlen: 19 % und 57 %. Richtig: 19 % sagen „schlecht“ und 57 % sagen „sehr schlecht“. Das ist eine komfortable Dreiviertelmehrheit. Was nehmen die Leute in diesem Land ansonsten wahr? Die öffentliche Verwahrlosung an bestimmten Ecken – es sind ganze Straßenzüge oder es sind Parks. Wir haben Koranverteilung und Massengebete von Moslems im öffentlichen Raum. Das ist nicht das Zeichen eines bunten Miteinanders, sondern es ist eine Machtdemonstration für deren Gott und Religion. (Beifall AfD) Wir haben nette Herren, die Frauen zu verstehen geben, dass sie ihre Haare in den Innenstädten zu bedecken haben. Schwule Paare überlegen sich mittlerweile ganz genau, wo sie Hand in Hand gehen; (Zuruf Luise Neuhaus-Wartenberg, Die Linke) denn es kann unter Umständen für sie schlecht ausgehen, wie bereits in Dresden geschehen. Die Kippot der wenigen Juden in Deutschland verschwinden in demselben Zuge, wie Palästinenserfahnen sich breitmachen, und das nicht erst seit dem 07.10.2023. Gruppen von Talahons tummeln sich in den Innenstädten, und man tut als Jugendlicher besser daran, vielleicht einen anderen Schulweg zu wählen. Aber „glücklicherweise“ gibt es heutzutage Waffenverbotszonen. Wir haben einen gut sortierten und wenig versteckten, ja, teils offenen Drogenmarkt. Dank der Ampelregierung stinkt es jetzt an allen Ecken nach Cannabisrauch. Obdachlose aus aller Herren Länder kampieren in unseren Parks und unseren deutschen Bahnhofsvierteln. Die Polizei macht nicht nur an diesen Stellen, aber trotzdem immer wieder einen überforderten Eindruck. Die Videos kennen sie zuhauf. Wir sehen Zugausfälle und Verspätungen in unserem Land und gleichzeitig immer mehr Panzer auf Zügen, die durch unser Land rollen. Wir sehen Straßen mit Löchern und Schulen mit Eimern unter dem Dach, aber wir haben Millionen für den korrupten Hamas-Gazastreifen übrig. (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Wir sehen auf der einen Seite Rentner, die in Deutschland Flaschen sammeln, und Kriegsflüchtlinge in dicken Autos und blau-gelben Fahnen auf der anderen Seite. Weil wir gerade beim Thema Schäden sind: Hier und da sieht man dann ein abgebranntes Schloss einer Konservativen oder abgebrannte Baustellenfahrzeuge. Aber was wir überall haben und nicht nur ab und zu, sind irgendwelche hässlichen Antifa-Graffitis am Eigentum anderer Leute. (Zuruf Juliane Nagel, Die Linke) Sie sind der Meinung, es reicht. Ich denke auch, es reicht, und ganz ehrlich: Noch bunter brauche ich es nicht. (Beifall AfD) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Für die AfDFraktion sprach Herr Abg. Wippel. Für die BSW-Fraktion spricht in der zweiten Runde Herr Kollege HentschelThöricht. Bitte schön.
