Sebastian Wippel

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank für die Möglichkeit, eine Zwischenfrage zu stellen. Sie haben gerade die Entstehung des Gesetzes, so wie wir es heute mit der Beschlussempfehlung beraten, dargestellt. Sie sagten, Sie hätten sich mit denen, die am Konsultationsmechanismus teilnehmen, zusammengesetzt, und zwar nachdem die …

Genauso arbeiten doch die Versammlungsbehörden!) – Herr Wippel, bei Ihren Äußerungen war viel Unterhaltsames dabei, von der Herkunft des Wortes „diskriminieren“ über andere Punkte. Aber ich finde es ganz interessant, dass Sie sich dagegen wenden, dass Politik nicht irgendwie vorschreiben darf, was beispielsweise Behörden zu tun haben. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Für die GRÜNEN hat es offensichtlich in Zeiten des wirtschaftlichen Niedergangs Priorität, über den Christopher-Street-Day in Sachsen zu sprechen, aber okay. (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Es ist Ihr Recht, sich das Thema auszusuchen, und deshalb werden wir auch …

Suchen Sie einen Nebenjob?) Zugegeben, eine ganz schön wilde Fantasie, aber so sind es auch die Argumente in dieser Debatte. Tragfähige Konzepte habe ich noch nicht vernommen. Die Lage ist komplex. Unser Fraktionsvorsitzender Christian Hartmann hat es vorhin schon ausgeführt: Die Preisentwicklung hat geopolitische und marktbedingte …

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Frau Staatsministerin. Weil Sie gerade bei dem Begriff des „Tätigwerdens“ sind, können Sie vielleicht noch einmal dazu ausführen? Sie haben gerade ein paar Dinge aufgezählt, wie Ämter übernehmen usw. usf. Zählen dazu auch kommunale Mandate oder Dinge wie Flyer verteilen, mit Menschen sprechen, …

Schön, dass er es angesprochen hat! Das schafft Platz für Antworten!) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Herr Barth, Sie haben jetzt die Möglichkeit, zu antworten.

Und die Ehefrauen der Abgeordneten!) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war Kollege Patt von der CDU-Fraktion. Wir setzen in der zweiten Rederunde fort mit der AfD-Fraktion. – Moment; ich sehe eine Kurzintervention von Frau Kollegin Schubert an Mikrofon 4; bitte schön.

Also die Spitzenabrechnung…!) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war Frau Kollegin Schubert von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Jetzt hätte Herr Berger die Möglichkeit, zu sprechen. – Er möchte nicht. Damit sind wir am Ende der ersten Rederunde angekommen. Wir hätten nun die Möglichkeit, in eine zweite Rederunde einzutreten. …

Es war schon alles gesagt vom Minister!) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten Herrn Nguyen mit dem Schlusswort für die Fraktion Die Linke. Meine Damen und Herren! Ich stelle nun die Drucksache 8/5702 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Es ist nicht sehr zielführend, hier über die Geschehnisse im Iran zu philosophieren. Das ist ein Aufstand eines Volkes gegen die Machthaber; das ist klar. Er ist brutal niedergeschlagen worden – völlig ohne Frage, hierbei gibt es nichts zu diskutieren, die Maus beißt hier …

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Herr Lippmann, dass Sie an der Stelle kurz zurücktreten. Herr Rudolph, ich habe das gehört und dachte mir: Na ja, ich bin ja nun auch nachgeboren und habe das ebenfalls nicht erlebt. Manche diskutieren darüber und sagen: Na ja, Junge, weißt du, du hast als Kind – ich war sieben Jahre alt – nichts …

Meinen Sie Leipzig-Connewitz, oder wie?) Eine Studie der TU Dresden von 2025 hat die Bedrohungslage beschrieben. Das hat existenzbedrohenden Charakter, erst recht für einzelne freie Journalistinnen und Journalisten, die zum Thema Rechtsextremismus berichten. Das bedeutet für sie Gefahr für Leib und Leben. Verehrte Kolleginnen und …

Erzählen Sie mal was zum 13.02.25! – Gelächter AfD) die Opfer unterstützen und die letztendlich die Demokratie in diesem sächsischen Freistaat retten. (Zuruf Timo Schreyer, AfD – weitere Zurufe AfD) Vielen Dank. (Beifall Die Linke) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Es sprach Frau Nagel im Rahmen einer Kurzintervention. Es folgt die …

Haben soll!) Diese jungen Leute standen dort in der Kälte, haben Reden gehalten. Und ich habe gedacht: Ja, das sind die demokratischen Held/-innen. Sie markieren ein Problem und demonstrieren für eine demokratische Gesellschaft, für Antifaschismus. (Zuruf Thomas Kirste, AfD) Das sind aber die jungen Leute, die am Ende kriminalisiert …

Herzlichen Dank. (Beifall AfD) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten das Schlusswort für die AfD-Fraktion von Herrn Abg. Wippel. Meine Damen und Herren! Ich stelle nun die Drucksache 8/3964 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Ich sehe, wir brauchen nicht …

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Herr Staatsminister, für Ihre Einlassungen dazu. Das hat die Sache aber nicht besser gemacht. Sie sind im Allgemeinen geblieben, aber Zahlen, Daten, Fakten sind Sie schuldig geblieben. Ich habe Ihnen gesagt, welche Landkreise zum Beispiel gar keine Gelegenheit schaffen. Dann kommen Sie um die …

Herr Pallas, wir haben als AfDFraktion bereits Maßnahmen in vergangenen Legislaturperioden vorgeschlagen; die nannten sich zum Beispiel „Sprachtraining on-the-job“. Das ist nichts Neues, das haben wir 2014/2015 schon gefordert. (Zuruf Albrecht Pallas, SPD) Jetzt brauche ich nicht um die Ecke kommen und irgendetwas Neues erzählen. Der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Ich möchte hier ein paar Zahlen bringen, weil Sie so tun, als würden die Kommunen schon alles machen, was sie könnten. Das ist mitnichten der Fall. 2024 gab es – wohlgemerkt in allen Landkreisen – zwei Arbeitsgelegenheiten durch staatliche Träger, 43durch kommunale Träger, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Niemand hat das Recht, als Ausländer hier in Sachsen und in Deutschland zu leben, sich auf die faule Haut zu legen, während andere für ihn arbeiten. (Vereinzelt Beifall AfD – Zuruf SPD) Wahrscheinlich kennen Sie das schon: Sie gehen in der Mittagspause in die Stadt, und …

Ja, ja, das erste Mal!) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Deswegen bin ich auch ganz großzügig.