Sebastian Wippel
Und Sie selber? Wie halten Sie es für sich selber, persönlich?) Hybride Angriffe, bei denen statt des Abzugs die EnterTaste betätigt wird, können mittlerweile erheblich mehr Schäden anrichten, als es bisher bei konventionellen Angriffen vermutet wurde. Ein erfolgreicher Angriff auf die kritische Infrastruktur braucht im Zweifel von THW bis Katastrophenschutz alles, was der Bevölkerungsschutz hergibt. (Beifall Sophie Koch, SPD) Genau deshalb haben wir BÜNDNISGRÜNE dafür gesorgt, dass im Sondervermögen des Bundes der Bevölkerungsschutz größer gedacht wird und die Nachrichtendienste sowie der Zivilschutz einbezogen werden. Genau deshalb gilt es jetzt, die Frage größer als eine reine Personalfrage zu denken. Allerdings kann genau deswegen für uns die Wehrpflicht von damals keine Antwort auf die Bedrohung von heute sein. Es geht vielmehr darum, so viele Menschen wie möglich für einen Dienst an unserer Gesellschaft zu gewinnen, um unsere Gesellschaft stark zu machen. Wir brauchen eine gesellschaftliche Resilienz und deshalb halten wir auch die Freiwilligkeit der Wehrausbildung gegenwärtig weiter für essenziell. Es ist wichtig, dass junge Menschen eigenständig entscheiden können, ob sie den Wehrausbildungsdienst antreten wollen; denn die Diskussion, die wir gerade führen, greift natürlich massiv in ihre Lebensplanung ein. (Zuruf Martin Braukmann, AfD) Auch ist es wichtig, in diesem Zusammenhang über attraktive Rahmenbedingungen der Bundeswehr zu diskutieren. Das betrifft nicht nur die Arbeitsbedingungen oder die Entlohnung; denn es gibt genügend Menschen, die beispielsweise nicht bereit sind, ihren Dienst in einer Truppe zu verrichten, die aus deren Sicht – zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung – noch zu wenig gegen Sexismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit tut. Und, werte Kolleginnen und Kollegen, es ist gleichzeitig wichtig, die Emotionen, die die Debatte bei jungen Menschen hervorruft, ernst zu nehmen. Es ist jene Generation, deren Heranwachsen von multiplen Krisen geprägt ist und die in den nächsten Jahren vor ähnlich großen Herausforderungen wie in der Vergangenheit stehen wird. Deshalb müssen wir die jungen Menschen in die Entscheidung einbeziehen und ihnen ebenso Alternativen anbieten, auch im Bereich der Freiwilligendienste. Vom Einsatz der Freiwilligen profitieren nicht nur soziale, ökologische, kulturelle und weitere Einrichtungen im Freistaat Sachsen tagtäglich. Mit ihrem Engagement wird gezeigt, dass junge Menschen bereit sind, für diese Gesellschaft Verantwortung zu übernehmen, und das gilt es zu stärken. Dafür braucht es mehr als Anerkennung. Es braucht starke Strukturen, gerade auch in Sachsen. Schon in der letzten Legislaturperiode haben wir BÜNDNISGRÜNE uns in der Regierung dafür eingesetzt, attraktive Bedingungen für den Freiwilligendienst herzustellen; dies haben wir auch im Zusammenhang mit dem Haushaltsverfahren getan. Darüber hinaus ist es uns BÜNDNISGRÜNEN wichtig, beim Freiwilligendienst alle Generationen in den Blick zu nehmen. Die junge Generation darf nicht das Gefühl bekommen, dass sie allein nun die Fehlstellungen, die Fehlentscheidungen, die die Politik in den letzten Jahren verursacht hat, ausgleichen muss. Werte Kolleginnen und Kollegen, für uns BÜNDNISGRÜNE ist klar: Wenn wir möglichst viele Menschen davon überzeugen, dass unsere Republik etwas ist, wofür es sich lohnt, einzustehen, wenn wir einen Geist des Einsatzes für unsere Werteordnung schaffen, dann werden Freiwilligendienste und die Bundeswehr davon profitieren. (Beifall BÜNDNISGRÜNE und Sophie Koch, SPD – Zuruf AfD: Seine Werte!) Aber dann gilt es auch, die Bundeswehr als gleichberechtigten Partner in dieser Konstellation zu akzeptieren und ihr beispielsweise die Möglichkeit zu geben, sich zu präsentieren, ja, auch für den Dienst zu werben – an dieser Stelle geht das in Teilen in Richtung der Antragsteller. Die Polemisierung gegen die Bundeswehr als Ort, in dem man die Seele für ein paar Liegestütze im Deutschlandtrikot verkauft, zeigt, dass Sie immer noch nicht verstanden haben, wie die aktuelle Lage ist und wo das Problem liegt. Wer auf Freiwilligkeit setzt, der muss auch dafür sorgen, dass Freiwilligkeit chancengleich und chancengerecht passiert, sonst werden wir nicht in die Lage kommen, genau das, was wir jetzt brauchen, zu erreichen: eine resiliente Gesellschaft. (Beifall BÜNDNISGRÜNE –
