Henning Homann

Vielen Dank. Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Mobilitätswende ist keine Zukunftsvision, sondern wir sind mittendrin. Auf allen möglichen Ebenen diskutieren wir darüber, wie wir die Mobilität der Zukunft klimaneutral und sozial gerecht organisieren können, wie wir Stadt und Land miteinander verbinden können und vor allem, wie verschiedene Verkehrsformen vom Fußverkehr über den Radverkehr, über Bus und Bahn und natürlich auch das Automobil miteinander so verzahnen können, dass es für die Menschen und für die Zukunft dieses Landes gut ist. Wir erlebten in den letzten Jahren viele positive Entwicklungen. Wir haben die Abbestellung von Bahnen gestoppt, wir haben mehr Geld in den ÖPNV gesteckt, wir haben mit einem neuen Plus- und TaktBus-Netz einiges auf die Beine gestellt. Wir werden mit diesem Doppelhaushalt in den nächsten Jahren weitere Schritte gehen, mehr tun für den Ausbau von Radwegen und vieles andere mehr. (Zuruf von der AfD) – Dass Sie sich mit dem PlusBus nicht auskennen, ist klar, wenn ich Ihr Auto sehe. Es ist mir klar, dass Sie nicht mit dem Bus fahren. Ich zähle diese ganzen Punkte auf, weil es um ein kompliziertes System geht, wo man nicht einfach an einer Schraube drehen kann, sondern wo wir gemeinsam einen Plan entwickeln, umbauen, weiterentwickeln und vor allem auch umsetzen wollen, damit diese Verkehrswende gelingt. Deshalb funktioniert ein solches Herauspicken einer einzelnen Strecke nicht, wenn man es mit der Verkehrswende ernst meint. Genau an der Stelle komme ich zum entscheidenden Begriff, nämlich ernst meinen. Es ist keine drei Stunden her, da ist die AfD-Fraktion euphorisch ins Klatschen geraten, als einer ihrer Redner vom Diesel sprach. So erleben wir das Woche für Woche hier im Plenum. Dass Sie jetzt hier von Feinstaub, Klimaschutz und Umweltschutz sprechen, aber an anderen Tagen hier infrage stellen, dass der Klimawandel überhaupt menschengemacht ist, das zeugt einmal mehr davon, dass Sie an dieser Stelle überhaupt keine redliche Absicht haben, auch nur irgendetwas im Bereich der Mobilitätswende zu vollbringen, sondern es ist ein reiner Wahlkampfantrag. (Vereinzelt Beifall bei der SPD –